ObUG spricht Urteil im Wahlprüfungsverfahren

[Enno Janßen]

Klick!

[Ot Helfsen]

Klick? Was ist das denn für ein Urteil? Die Juristensprache ist auch was Recht Eigenes.

[Richard Stresemann]

Interessantes Urteil. Das umfassende obiter dictum bestätigt im Grunde die rechtliche Auffassung des Beschwerdeführers. Das schafft erhebliche Probleme, denn es ist nicht weniger als eine Steilvorlage, das nächste Wahlergebnis anzugreifen, ohne dass dem Gesetzgeber noch ausreichend Zeit bliebe, die Missstände zu korrigieren.

[Hajo Poppinga]

Ein Urteil, das zahlreiche Probleme klärt. Zum einen ist nun endlich geklärt, wie die einzelnen Rechtsmittel voneinander abzugrenzen sind, zum anderen wurden deutliche Worte zum Wahlverfahren gesprochen. Nun wird zu sehen sein, wie sich die Änderung des Auszählverfahrens hin zu D'Hondt auswirkt und ob dann immer noch derartige Diskrepanzen entstehen.

@Stresemann - Wieso kann man Ihnen keine Post zukommen lassen?

[Richard Stresemann]

Original von Hajo Poppinga
@Stresemann - Wieso kann man Ihnen keine Post zukommen lassen?

Kann man das nicht?

[Ot Helfsen]

Original von Hajo Poppinga
Nun wird zu sehen sein, wie sich die Änderung des Auszählverfahrens hin zu D'Hondt auswirkt und ob dann immer noch derartige Diskrepanzen entstehen.

Wurde auf Auszählung nach D'Hondt umgestellt?
Der Stimmenwert könnte ja auch schon wegen der nur 4 zur Wahl stehenden Listen ausgeglichener sein.

[Hajo Poppinga]

Original von Richard Stresemann

Kann man das nicht?

Nein, der Empfang von PNs ist ausgestellt.

[Richard Stresemann]

Original von Hajo Poppinga
Nein, der Empfang von PNs ist ausgestellt.

Merkwürdig. Kann mich nicht erinnern, das so eingestellt zu haben.

Habe es geändert.