Artenschutzliste wird aufgestellt / Zuvor Änhörung

[Hajo Poppinga]

Unionsministerium des Innern und für Umwelt und Naturschutz
Der Unionsminister | Prof. Hajo Poppinga, MdL, VK.

Artenschutzliste

Wie der Unionsminister für Umwelt heute während eines Pressefrühstücks bekanntgab, soll noch vor Abschluß der Legislaturperiode die erste Artenschutzliste, also eine Liste gefährderter und bedrohter Arten in der Union, erstellt werden. Für die auf einer solchen Liste stehenden Arten ergibt sich ein besonderer Schutz nach § 9 UGB.

Eine solche Liste kann gemäß § 9 Abs. 5 UGB erst nach Anhörung der engagierten Öffentlichkeit erstellt werden. Zur engagierten Öffentlichkeit gehören alle sich im Bereich des Schutzes des Ökosystems und der Umweltressourcen besonders engagierenden natürlichen und juristischen Personen. Umweltminister Hajo Poppinga ruft daher die engagierte Öffentlichkeit auf sich mit Eingaben und Vorschlägen in Bezug auf die Artenschutzliste umgehend an ihn zu wenden.

Umweltbericht

Ebenfalls noch vor Ende der Legislaturperiode will Umweltminister Poppinga Unionsrat und Unionsparlament den ersten Umweltbericht vorlegen, in dem er den aktuellen Zustand des Ökosystems in der Union beschreibt, die Entwicklungen rechtlicher und sachlicher Art seit dem letzten Umweltbericht und seine Vorhaben und Erwartungen für die Zukunft darlegt.

[SRM]

Thema Artenschutzliste: Sehr dafür, aber in welcher Form? Eigene Site? Forumsbeitrag? Wer arbeitet daran? Auch grenzübergreifend?

Das Beispiel der dionyschen Landschildkröte und deren Ausbreitunsgebiet über Landesgrenzen hinaus, belegt doch, dass wir eine internationale Regelung brauchen.

[Hajo Poppinga]

Die Artenschutzliste gem. § 9 Abs. 5 UGB ist prinzipiell eine Verordnung des zuständigen Ministers. Also wird sie im Gesetzblatt veröffentlicht, mithin also als Forenbeitrag. Das darüber hinaus auch ein Bedürfnis für eine grenzübergreifende Koordination besteht, ist richtig. Zuvorderst muß nun aber erstmal die Situation hier vor Ort erfaßt werden, um dann in internationale Verhandlungen gehen zu können. Das ist dann aber ein Auftrag für die kommende Legislaturperiode.