[Anfrage] 2010/01; Roldem an Unionsregierung

[Christopher Adomeit]

Der Vertreter der Republic of Roldem, Herr Tony Gold, hat gem. §6(1) GOUR den Antrag auf Anfrage an die Unionsregierung gestellt. Diesem Antrag wird hiermit stattgegeben.

1. Welche natürliche Person zeichnet sich für die Atomaufsichtsbehörde gemäß § 7 Absatz 1 Gesetz über die Verwendung von Kernmaterialien verantwortlich?
2. Hat die Unionsregierung noch einen Überblick über die ihr nachgeordneten Unionsbehörden? Wenn ja, bitte ich Sie um die Auflisten dieser mitsamt ihrer Behördenleiter. Wenn nein, warum nicht?
3. Wann wird das Gesetzesarchiv der Union wieder auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung (aufgehobene Gesetze) sein?
4. Welche Länder können gemäß der Auffassung der Unionsregierung derzeit ihren Aufgaben nachkommen, welche nicht?

Die Unionsregierung in Person der Unionskanzlerin Helen Bont wurde über die vorliegende Anfrage informiert. Die entsprechende Vertreterin oder der entsprechende Vertreter der Unionsregierung hat sieben Tage zur Beantwortung der Fragen Zeit.

[Helen Bont]

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Ländervertreter, die Anfrage des Vertreters der Republik Roldem, Premierminister Tony Gold, kann ich wie folgt beantworten:

Zur ersten Frage: "Welche natürliche Person zeichnet sich für die Atomaufsichtsbehörde gemäß § 7 Absatz 1 Gesetz über die Verwendung von Kernmaterialien verantwortlich?"

Verantwortlich zeichnet das Unionsinnenministerium, welches derzeit durch Unionsinnenminister Hajo Poppinga geleitet wird.

Zur zweiten Frage: "Hat die Unionsregierung noch einen Überblick über die ihr nachgeordneten Unionsbehörden? Wenn ja, bitte ich Sie um die Auflisten dieser mitsamt ihrer Behördenleiter. Wenn nein, warum nicht?"

Die Unionsregierung hat natürlich die Übersicht über die nachgeordneten Unionsbehörden:
- Amt für Einwohnerangelenheiten (AfEA): Bodo von Kurzschluss (Leiter);
- Unionsstaatsanwaltschaft: Richard Stresemann (Oberster Unionsanwalt);
- Unionspolizei: vakant (Präsident);
- Botschaft der Demokratischen Union in Albernia: Michael Heen (Botschafter);
- Botschaft der Demokratischen Union in Astor: Franz Sperling (Botschafter);
- Unionsamt für Finanzen: vakant (Leiter);
- Unionsbank: vakant (Präsident);
- Unionswahlamt: vakant, wird nur bei Bedarf besetzt (Unionswahlleiter);
- Unionsamt der Justiz: vakant (Präsident)

Zur dritten Frage: "Wann wird das Gesetzesarchiv der Union wieder auf dem aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung (aufgehobene Gesetze) sein?"

Soweit ich das sehe, ist zunächst die Zuständigkeitsfrage zu klären. Dies dürfte relatov schnell zu machen sein. Aufgrund des Arbeitsstaus, der sich hier aufgebaut, dürfte eine komplette Aktualisierung nicht vor Mitte Februar abgeschlossen sein.

Zur vierten Frage: "Welche Länder können gemäß der Auffassung der Unionsregierung derzeit ihren Aufgaben nachkommen, welche nicht?"

Grundsätzlich dürften alle Unionsländer in der Lage, ihren Aufgaben nachkommen. Lediglich in Herot, das derzeit unter Unionsexekution steht, besteht derzeit keine amtsfähige Regierung.

[Pandora Friedmann]

Ich danke der Unionsregierung.

[Helen Bont]

Gern geschehen.

[Hajo Poppinga]

Ich darf die Liste um die mir bekannten Standorte dieser Behörden ergänzen:

Unionsanwaltschaft - kein Sitz festgelegt (untersteht UMJ)
Amt zur Kontrolle der Nutzung radioaktiver Substanzen - kein Sitz festgelegt (untersteht UMI)
Justizkasse - kein Sitz festgelegt (untersteht UMJ)
Unionsförderagentur - kein Sitz festgelegt (untersteht UKA)
Unionsamt für Finanzen - kein Sitz festgelegt (untersteht UMF)
Amt für Einwohnerangelegenheiten - kein Sitz festgelegt (untersteht UMI)
Unionspolizei inkl. Zoll & Grenzschutz - kein Sitz festgelegt (untersteht UMI)

§2: (Sitz und Organisation) UGerG
(1) Das Unionsgericht gliedert sich in:
1. das Verwaltungsgericht I. Instanz mit Sitz in Bloomsburgh (Roldem);
2. das Zivilgericht I. Instanz mit Sitz in Christopuerto (Westliche Inseln);
3. das Strafgericht I. Instanz mit Sitz in Narvena (Freistein).
4. das Oberste Unionsgericht mit Sitz in Manuri (Katista).
(2) Gemeinsame Verwaltungseinrichtungen aller erstinstanzlichen Unionsgerichte sowie des Obersten Unionsgerichtes haben ihren Sitz in Manuri.

Die Feststellung, daß kein Sitz festgelegt ist, bezieht sich natürlich auf den gesetzlich vorgeschriebenen Standort. Hier besteht derzeit also großer Spielraum für die Einzelnen Unionsminister.

Mir persönlich unterstehen

Amt zur Kontrolle der Nutzung radioaktiver Substanzen - kein Sitz festgelegt (untersteht UMI)
Amt für Einwohnerangelegenheiten - kein Sitz festgelegt (untersteht UMI)
Unionspolizei inkl. Zoll & Grenzschutz - kein Sitz festgelegt (untersteht UMI)

und ein noch einzurichtendes Unionsumweltamt. In Zusammenarbeit mit den Unionsländer möchte ich eine standortgerechte Verteilung dieser Behörden erreichen.

[Pandora Friedmann]

Vielen Dank für die Kooperation, Herr Minister. Ich schlage vor, Sie beantragen als Senator eine Aussprache zu dieser Problematik, damit wir dann auch unter dem richtigen Label diskutieren können.