Handlungsunfähiges Unionsparlament

[Dominik Flemming]

Aber diese Gruppe war nie dazu gedacht solch etwas auszuarbeiten. Wenn dann müsste sie umorieniert werden.

[SRM]

Original von Michael Heen

Im Unionspräsidialamt tagt bereits eine Länderarbeitsgruppe. Was nützen uns dutzende Gremien, wenn niemand daran teilnimmt?

Es sollte auch in Ihrem Interesse sein, eine schnelle Reform anzustreben.

[Hajo Poppinga]

Es wird zeitnah eine Einladung erfolgen, ich will mich nurmehr zuvor mit der Unionskanzlerin abstimmen. Der Konvent soll ein Bürgerkonvent sein, um eine möglichst breite Akzeptanz der Reform zu erreichen.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Es wird zeitnah eine Einladung erfolgen, ich will mich nurmehr zuvor mit der Unionskanzlerin abstimmen. Der Konvent soll ein Bürgerkonvent sein, um eine möglichst breite Akzeptanz der Reform zu erreichen.

Brauchen wir in der Form eigentlich nicht. Wir hatten x Bürgerkonvente, die Konstrukte sind diskutiert, es fehlt lediglich eine Entscheidung und diese muss jetzt getroffen werden.

[Richard Stresemann]

Was funktioniert hier eigentlich überhaupt noch?

[Hajo Poppinga]

Die Form des Konvent hat sich ja nun geklärt.

[Enno Janßen]

Original von Richard Stresemann
Was funktioniert hier eigentlich überhaupt noch?

Das Unionsgericht befaßt sich zB derzeit mit Ihrer Klage. Allerdings beschäftigt uns schon etwas länger eine grundlegende Rechtsfrage.

[Richard Stresemann]

Original von Enno Janßen
Das Unionsgericht befaßt sich zB derzeit mit Ihrer Klage. Allerdings beschäftigt uns schon etwas länger eine grundlegende Rechtsfrage.

Das ist ja sicherlich lobenswert, allein, die Legislaturperiode lässt sich inzwischen in Tagen bemessen.

[Ot Helfsen]

Original von Richard Stresemann
Was funktioniert hier eigentlich überhaupt noch?

Wir sind alle gefordert, etwas zu machen, dass es wieder funktioniert. Auch erfahrene Steppenwölfe wie Sie.

[Enno Janßen]

Original von Richard Stresemann

Das ist ja sicherlich lobenswert, allein, die Legislaturperiode lässt sich inzwischen in Tagen bemessen.

Das ist in der Tat richtig und ärgerlich. Nach meiner Einschätzung wird bis dahin aber ein Urteil gesprochen sein.