Handlungsunfähiges Unionsparlament

[Gerhard Cheman]

So traurig es klingt und ist, zumindest sehen jetzt alle, es sind nicht (nur) die Unionsländer die Alleinschuldigen, dies wurde ja versucht, eine Zeit lang öffentlich zu verbreiten.

Ich bin trotz allem immer noch gegen Zusammenlegung von Parlament und Unionsrat und weiterhin auch gegen Länderzusammenlegungen, da ändere ich meine Meinung nicht.

Es muss allerdins etwas passieren, das ist klar, denn die Inaktivität des Parlamentes ist nicht weg zu diskutieren, leider ist auch die Länderkonferenz im Präsidialamt fast eingeschlafen, die Unions-LänderArbeitsgurppe (tagt in der Parteizentrale der KDU) wird von meinen Länderkollegen und den Unionsverantwortlichen nicht mehr so häufig besucht (übrigens auch nicht von denen, die immer über die schlechte Zusammenarbeit von Union und Ländern geschimpft haben :rolleyes: ) und der Unionsrat wird nur von einigen Mitgleider ein wenig aktiv gehalten.

Ich appeliere hier nochmals an allle Kolleginnen und Kollegen. Wir bzw. Sie/Ihr seid gewählt und haben/habt ein Amt übernommen. Also zeigt Einsatz und Moral und bekleidet das Amt und füllt es mit Leben aus. Wir haben in versch. Gremien schon viel diskutiert und erabeitet, doch leider "schläft" immer alles kurz vor dem Beschliessen ein, und das darf und kann nicht sein....
Also, ich bin absolut überzeugt von der Regierung Bont, denn sie hat viele gute Ideen und Programme, ich bin auch überzeugt von den meisten meiner Länderkollegen, aber ich fordere hier ganz klar auf, wer seine Arbeit nicht leisten kann und will, soll zurücktreten und die Konsequenzen ziehen.

[SRM]

Original von Gerhard Cheman
Ich bin trotz allem immer noch gegen Zusammenlegung von Parlament und Unionsrat und weiterhin auch gegen Länderzusammenlegungen, da ändere ich meine Meinung nicht.

Das nenn ich progressive Politik. Wir ändern mal nix und warten, ob sich unsere Probleme in Wohlgefallen auflösen...

[Gerhard Cheman]

Original von SRM

Das nenn ich progressive Politik. Wir ändern mal nix und warten, ob sich unsere Probleme in Wohlgefallen auflösen...

Ich bin sehr für Änderungen......Meine Meinung(en) zum Thema (den Themen) habe ich bei diversen öffentlichen Debatten, im Unionsrat, bei der Länderkonferenz, im Unionsparlament, usw. kundgetan....
Also tun Sie nicht so, als wenn ich alles so belassen möchte.
Ich bin nur klar gegen Zusammenlegung von Parlament und Unionsrat und gegen Länderzusammenlegungen, das habe ich auch meinen Wählerinnen und Wählern in Freistein versprochen.
Ich befürworte beispielsweise ganz klar die Verkleinerung des Parlaments und habe bei der Länderkonferenz auch Meinung und Bedingungen für Verwaltunsgemeinschaften kundgetan....

[Pandora Friedmann]

Original von Gerhard Cheman
die Unions-LänderArbeitsgurppe (tagt in der Parteizentrale der KDU) wird von meinen Länderkollegen und den Unionsverantwortlichen nicht mehr so häufig besucht (übrigens auch nicht von denen, die immer über die schlechte Zusammenarbeit von Union und Ländern geschimpft haben :rolleyes: ) und der Unionsrat wird nur von einigen Mitgleider ein wenig aktiv gehalten.

Das kann ich aber durchaus verstehen, dass die Kolleginnen und Kollegen sich nicht von einer Parteikonferenz vereinnahmen lassen wollen.

[Gerhard Cheman]

Das ist eine Ausrede, oder Frau Friedmann?
Es handelt sich hier nicht um eine Parteikonferenz. Die KDU bietet freundlicherweise nur die Räumlichkeiten an, mehr nicht.
Eine Teilnahme dort ist immer gut und hilfreich, ich habe Ihren Regierunschef erst heute nochmals persönlich dorthin eingeladen....

[Pandora Friedmann]

Original von Gerhard Cheman
Das ist eine Ausrede, oder Frau Friedmann?

Nein, keineswegs, es ist ein Erklärungsansatz.

Original von Gerhard Cheman
Es handelt sich hier nicht um eine Parteikonferenz. Die KDU bietet freundlicherweise nur die Räumlichkeiten an, mehr nicht.

Und das sehen Sie nicht als Problem?

[Hajo Poppinga]

Vielleicht kann man in einem der Unionsländer einen Verfassungskonvent starten.

[Dominik Flemming]

Original von Hajo Poppinga
Vielleicht kann man in einem der Unionsländer einen Verfassungskonvent starten.

Unbedingt. Dort können dann alle Meinungen zu einem mehrheitsfähigen Konzept zusammengerichtet werden. Schaden wird es sicher nicht.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Vielleicht kann man in einem der Unionsländer einen Verfassungskonvent starten.

Zuständiger Fachminister wärst du, also bitte Einladungen raus und wenn wir schnell sind, kriegen wir das auch auf die Spur.

[Michael Heen]

Original von Hajo Poppinga
Vielleicht kann man in einem der Unionsländer einen Verfassungskonvent starten.

Im Unionspräsidialamt tagt bereits eine Länderarbeitsgruppe. Was nützen uns dutzende Gremien, wenn niemand daran teilnimmt?