Signale für Schwarz-Grün in NRW
Düsseldorf/Essen - Für Steuersenkungen, wie sie die FDP mit Nachdruck fordert, sei "in Wahrheit kein Geld da", sagte der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, dem "Spiegel". NRW werde keiner Steuersenkung zustimmen, die dazu führe, dass in Städten und Gemeinden Theater und Schwimmbäder geschlossen werden: "Das Wohl meiner Kommunen ist mir wichtiger als Steuerentlastungen." In der ARD forderte Rüttgers, die Bundesregierung solle "Grundstrukturen" ihrer Steuerpläne vor der NRW-Wahl im Mai offenlegen.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP Mit seinen Äußerungen provoziert Rüttgers nicht nur Schwarz-Gelb in Berlin, sondern auch den Koalitionspartner im Land. CDU und FDP haben in NRW nach jüngsten Umfragen keine Mehrheit mehr. Schwarz-Grün läge dagegen über 50 Prozent
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Schwarz-grün nun auch in Enerwenien?
Ot Hennerk Helfsen
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Die Zukunft dieses Landes liegt irgendwo zwischen Bürgerkrieg und Überwachungsstaat. Insofern belanglos, wer das aktuelle Interludium zu Ende spielt.Original von Dominik Flemming
Sagen wir es so: Die Bundesregierung wird in dem jetzt kommenden Jahrzehnt mehrheitlich schwarz-grün gebildet werden
Demokratie ist die Diktatur der Mehrheit.
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Ich habe ja die Theorie - wobei die andere bestimmt auch haben - dass das bürgerliche Zeitalter zu Ende geht (bzw. in schon gegangen ist). Was danach kommt bzw. was sich nun formiert - eine Mischung aus Oligarchie und Ochlokratie deutet sich an - ist glaube ich noch nicht genauer abzusehen.Original von Richard Stresemann
Die Zukunft dieses Landes liegt irgendwo zwischen Bürgerkrieg und Überwachungsstaat.
Es kommt ja auch auf verschiedene Faktoren an: Ist die Geld- und Wirtschaftskrise wirklich (bald) überwunden - wie der Mainstream glaubt. Oder gehts auf den finalen Bankrott zu, wie andere vermuten.
Oder etwas dazwischen, also reihum Währungsreformen bzw. Zäsuren und danach schnelle Restrukturierung. Mit oder ohne Regimewechsel.
Der Unterschied zwischen einer schwarz-gelben und einer rot-grünen Regierung wäre derzeit vermutlich in der Tat (also praktisch) nicht sehr groß.Insofern belanglos, wer das aktuelle Interludium zu Ende spielt.
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Die CDU als flexible Partei der Mitte kann es sich in NRW aussuchen.
Aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in NRW
Aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in NRW
Original von wahlrecht.de
Forsa (03.02.2010)
CDU 41%
SPD 32 %
Grüne 11%
FDP 6%
Linkspartei 5%
Sonstige 5%
Zuletzt geändert von Ot Helfsen am So 14. Feb 2010, 17:30, insgesamt 1-mal geändert.
Ot Hennerk Helfsen
