Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Haushalt für das erste Quartal vorgelegt
Freisteins Finanz- und Wirtschaftsminister Franz Sperling
Freisteins Ministerpräsident Gerhard ChemanDie freisteinische Landesregierung hat dem Landtag den Haushalt für das erste Quartal 2010 vorgelegt. Wie Wirtschafts- und Finanzminister Franz Sperling vor dem Plenum erklärte, umfasst der Haushalt ein Gesamtvolumen von insgesamt 6.000.- Bramer. Der Entwurf, so Sperling, sei relativ übersichtlich und entspriche den Grundsätzen der Wahrheit und Klarheit, dass heißt: alle zum derzeitigen Zeitpunkt zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben seien berücksichtigt worden.
Ministerpräsident Gerhard Cheman ergänzte in der Aussprache, dass eventuelle Einnahmen und Ausgaben, die zum Beispiel durch Inanspruchnahme des Wirtschaftsförderungsgesetzes in Anspruch genommen würden, durch einen Nachtragshaushalt berücksichtigt werden könnten.
Wahlleiter abberufen
Katistas Ministerpräsident Michael HeenNachdem in Katista die Wahlen zum Ministerpräsident entgegen den Planungen am 16. Januar nicht gestartet wurden, hat der katistianische Ministerpräsident Michael Heen Wahlleiter Hans Sack mit sofortiger Wirkung von seinem Amt entbunden und erneut die Wahlen für die Ämter des Minisaterpräsidenten, des Senators und der Wahlmänner ausgeschrieben. Die vorgezogenen Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem es bei den Wahlen zum Ministerpräsidenten und den Wahlmännern, die Michael Heen ins Amt des Ministerpräsidenten hieften und ihm zusätzlich eine absolute Mehrheit im Landtag bescherten, zu Unregelmäßigkeiten gekommen war.
Parlamentswahlen in Albernia
In Albernia waren die Wähler aufgerufen, das Unterhaus neu zu wählen. Dabei entfielen landesweit 37,3% auf die Labour-Partei, 34,5% auf die Reform-Partei und 9,8% auf die grüne Zukunfts-Partei. Aufgrund des Mehrheitsprinzips gelang es jedoch der Reform-Partei insgesamt drei Wahlkreise für sich zu gewinnen, während die Labour-Partei nur zwei erringen konnte und ein Wahlkreis an einen unabhängigen Kandidaten ging.
Reichstag verhängt Parteiverbot
Der dreibürgische Reichstag hat mit 470 Ja-Stimmen die Panokratische Partei Dreibürgen, PPD, verboten. 50 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Die PPD war die Nachfolgepartei der kurz zuvor verbotenen Anarchistische Pöbel Partei Dreibürgen, APPD.
Machtkampf in der Kommunistischen Partei
Innerhalb der Kommunistischen Partei Tchinos ist offenbar ein Machtkampf zwischen den Anhängern von Staats- und Parteichef Zhao Gang Hu und den Anhängern der alten Machtelite offen ausgebrochen.
Nachdem Zhao Gang Hu vor den Delegierten des Nationalen Volkskongresses von notwendigen Reformen gesprochen hatte, die insbesondere die Wirtschaftspolitik betreffen, wurde das Gebäude von Soldaten gestürmt uns besetzt. Augenzeugen berichten zudem von zwei Panzerkolonnen, die sich auf die Hauptstadt zubewegten und offenbar von Kampfflugzeugen angegriffen wurden. Letzter Bericht konnte jedoch nicht bestätigt werden.
Trotz der Kriegserklärung Chinopiens an Tchino und der Blockade der tchinoischen Küste durch die chinopische Marine, ist ves bislang noch zu keinem Kriegsausbruch gekommen.
Vorbereitungen für Papstwahl
In Valsantino sind nach der Beerdigung von Papst Innozenz V. die Vorbereitungen für die Wahlen des neuen Papstes im vollen Gange. Derzeit tagt die Generalkongregation, die das Konklave vorbereitet.
