[Aussprache] Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 1. Quartal 2010

[Gerhard Cheman]

Das Ministerium für Wirtschaft- und Finanzen beantragte die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das 1. Quartal 2010.

Aus diesem Grund eröffne ich hiermit die Aussprache. Sie dauert mindestens 72 Stunden:

Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 1. Quartal 2010 (Januar bis März 2010)

I. Einnahmen
1000 Entnahme aus Rücklagen: 6.000,00 Bramer

II. Ausgaben
II.1. Personalkosten: 6.000,00 Bramer
1000 Vergütung Ministerpräsident: 3.600,00 Bramer
1010 Vergütung Minister für Wirtschaft und Finanzen: 2.400,00 Bramer

[Franz Sperling]

Meine Damen und Herren,
Ihnen liegt der Haushaltsentwurf für das erste Quartal 2010 vor. Wie sie sehen, ist der Entwurf relativ übersichtlich und entspricht im übrigen den Grundsätzen der Wahrheit und Klarheit, dass heißt: alle zum derzeitigen Zeitpunkt zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben wurden berücksichtigt.
Mit gutem Gewissen kann ich daher die Annahme empfehlen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

[Gerhard Cheman]

Ich denke man kann Franz Sperlin hier nicht viel hinzufügen.
Vielleicht nur soviel: Sollten zusätzliche Einnahmen und Ausgaben (evtl. durch unsere Förderungsgesetze oder ähnliches) hinzukommen, so können und werden diese ganz einfach per Nachtragshaushalt eingebracht werden.
Ich empfehle hier ebenfalls die Annahme des Haushaltes.

[Gerhard Cheman]

Hiermit beende ich die Aussprache und gehe zur Abstimmung über.