Gesetz zur Verkleinerung des Unionsparlaments

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Was für ein Mandat? - In diesem Modell gibt es kein Mandat für einen Abgeordneten, sondern lediglich für die Partei.

[Hajo Poppinga]

Ich möchte einen anderen Vorschlag in die Runde bringen:

Es gibt nur noch ein Unionsparlament/-kongreß/-tag (wie auch immer man es nennt). Dieses besteht aus sieben Abgeordneten die unionsweit über Listenwahl ähnlich wie bisher auch gewählt werden. Dazu kommen drei Vertreter der Unionsländer. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten a) diese Wechseln im Rotationsprinzip zwischen den Unionsländern oder b) alle Unionsländer haben einen Vertreter bestellt und diese sieben Vertreter wählen alle X Monate aus ihrer Mitte heraus drei Vertreter für das Unionsparlament/-kongreß-/-tage. Das Länderelement wäre immer noch gegeben, wir kämen aber immerhin mit nur 10 Abgeordneten aus.

Gleichzeitig wäre zu überlegen, ob man die Unionsregierung personell fest verkleinert. Also: Unionskanzler, Justiz, Innen und Äußeres, fertig. Mehr benötigt mehr reell gesehen auch nicht. Der Unionskanzler kann WiFi an eines der anderen Ministerien koppeln oder es selbst übernehmen.

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Wie gesagt, ich bin gegen eine Zusammenlegung von UP und UR, da es die Mehrheiten verzerrt.

Gegen eine Verleinerung des UP und des UR habe ich nichts, da bin ich sogar dafür.

Die Unionsregierung ist Verhandlungssache der Koalitionsparteien und sollte es auch bleiben, aber eine Minimalregierung sollte meiner Meinung mindestens 3 Ministerien haben: Außenministerium, Innenministerium und Finanzministerium, denn das Justizministerium kann auch den Innenministerium untergliedert werden und eines von diesen Ministerium kann der Unionskanzler übernehmen.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Nun, wie ich erwartet habe, gehen die Meinung was die Zusammenlegung von UP und UR angeht zuweit auseinander. Mir scheint aber, als würde der Minimalkonsens der UP-Verkleinerung tragfähig.

Ich bitte deshalb um ein Meinungsbild:




Wer ist für eine Verkleinerung des Unionsparlaments mit einer Mindestzahl von 7 Sitzen?




Ja, Nein, Enthaltung.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ja

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Ja.

[Christopher Adomeit]

Ja

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Ja

[Hans Sack]

Nein

[Gerhard Cheman]

ja