Aussprache 2009/45 Kommunikationsstaatsvertrag (Roldem)

[Gerhard Cheman]

Original von Christopher Adomeit
Bei aller Liebe, die Union muss daran aber definitiv nicht beteiligt werden.

Das soll sie ja auch gar nicht. Ich wollte einen Platz für solche Diskussionen bzw. "Konferenzen" aufzeigen.
Bei der Unions-Ländergruppe sind bzw. sollten alle Länderchefs dabei sein, da können wir alles, was hier nicht diskutiert werden soll, bereden und erarbeiten.
Bei Bedarf kann man sich Meinungen und/oder Hilfen von Unionspolitikern holen, mehr nicht.....
Letzlich ging es mir, wie erwähnt, nur um eine unnötige Aufblähungen unserer Terminkalender durch noch mehr Konferenzen, usw.

Original von Tony Gold
Herr Cheman,

ich werde das alles spätestens dann tun wenn ich auch offiziell gewählter Prime Minister bin. Der Einladung der Unionskanzlerin zur Unions-Ländergruppe werde ich wohl am morgigen Tage folgen.

Das freut mich zu hören, wir erwarten alle fehlenden Ländervertreter sehnlichst.....

[Tony Gold]

Herr Cheman,

der Vorteil einer externen Konferenz könnte auch sein dass die Länder einen anderen Vertreter entsenden können und dieser sich so nur mit diesem einen Thema befassen kann. Hier sähe ich den großen Pluspunkt.
Im Übrigen fehlt seit heute ein Vertreter weniger in der Unions-Länder-Arbeitsgruppe.

[Christopher Adomeit]

Original von Tony Gold
Herr Cheman,

der Vorteil einer externen Konferenz könnte auch sein dass die Länder einen anderen Vertreter entsenden können und dieser sich so nur mit diesem einen Thema befassen kann. Hier sähe ich den großen Pluspunkt.
Im Übrigen fehlt seit heute ein Vertreter weniger in der Unions-Länder-Arbeitsgruppe.

Angesichts der personellen Probleme erscheint es mir für sehr konträr, noch extra Vertreter zu entsenden.

[Gerhard Cheman]

Dann müssen wir eben so felxibel sein, dass in bestimmten Fällen auch ein externer Berater bzw. Vertreter zur Unions-Ländergruppe zugelassen wird.
So können wir ganz leicht Ihren Vorschlag umsetzen und damit hätte ich kein Problem, Herr Gold.

Ansonsten stimme ich Herrn Adomeit zu, durch die personellen Probleme derzeit sieht es da vereinzelt schlecht aus.

Deshalb auch mein Vorschlag, solche Konzepte und Programme eben als Ländervertreter (auch extern meinetwegen) in der Arbeitsgruppe Union-Länder ebenfalls zu besprechen (auch nicht immer mit der Union, nur damit das richtig verstanden wird).

Zu diesem Thema zurück....Wollen wir das in der Arbeitsgruppe weiter ausarbeiten oder zu einer Abstimmung übergehen. Wie sieht es mit Herrn Adomeits Vorschlag zwecks Einbindung eines allgemeinen Zulassungsgesetzes aus?

[Christopher Adomeit]

Deshalb auch mein Vorschlag, solche Konzepte und Programme eben als Ländervertreter (auch extern meinetwegen) in der Arbeitsgruppe Union-Länder ebenfalls zu besprechen (auch nicht immer mit der Union, nur damit das richtig verstanden wird).

Wozu? Es gibt einen Unionsrat. Die Angelegenheit wurde bereits in der UKK diskutiert, dann wurde sie hier eingebracht, jetzt soll sie wieder in ein anderes Gremium gehen - wir haben ja wohl mindestens andere Probleme als eine Thematik ständig von A nach B zu verschieben; es ist nun kein Problem, die ganze Sache auch hier ordentlich zu Ende zu bringen.

[Gerhard Cheman]

Lieber Kollege Adomeit,
mir ging es ja nicht (nur) um dieses Thema, sondern generell wenn man gemeinsame Konzepte und Programme ausarbeiten will bzw. muss. Dann sollten wir die Möglichkeit der Unions-Länder-Gruppe nutzen.
Ich meinte nur bedingt dieses Thema, mir ging es um den Grundsatz.....
Hoffe dies nun geklärt zu haben...

[Tony Gold]

Ich möchte die Herren Kollegen darum bitten gegebenenfalls doch die Verlegung dieses Themas in die UKK zu erwägen. So hätte jedes Land wenigstens theoretisch die Möglichkeit Fachleute zu entsenden, was dem Entwurf potenziell eine ganz andere Qualität gäbe.

[Gerhard Cheman]

Wenn wir nun schnell daran weiterarbeiten wollen bzw. können und vor allem dann auch schnell Ergebnisse präsentieren, stimme ich einer Verlegung zum weiteren Ausarbeiten des Staatsvertrages in die UKK zu.
Allerdings wirklich nur um abschliessende Arbeiten zu erledigen und vor allem, ein vom Kollegen Adomeit vorgeschlagenes einheitliches Zulassungsgesetz bzw. eine Zulassungsverodrnung hinzuzufügen.
Und dann sollten wir auch schnell abstimmen und etwas beschliessen....

Nochmal zur Unions-Ländergruppe:
Um endgültig Missverständnisse auszuschliessen. Ich wollte nicht dieses Thema dort diskutieren, sondern in Zukunft gemeinsame Projekte und Konzepte der Länder dort ausarbeiten. Selbstverständlich muss die Union daran nicht (immer) beteiligt sein. Ein Vorteil wäre dann, dass dort alle Ländervertreter anwesend sind (sein sollen) und wir nicht für jedes neue Konzept eine eigene AG gründen müssen. Meiner Meinung nach, dürfen dort dann auch das ein oder andere Mal externe Experten auftauchen und mitarbeiten.
Ich hoffe nun sind alle Missverständnisse hierzu ausgeräumt.

[Christopher Adomeit]

Bitte, dann gehen wir damit eben in die UKK.

murmelt leise vor sich hin, dass er sich schon in wenigen Wochen wieder darüber ärgern wird, dass sich in dieser Konferenz nichts tut