Aussprache 2009/45 Kommunikationsstaatsvertrag (Roldem)

[Fabian Montary]

Anfang des kommenden Monats werde ich die weiteren Teile für den Vertrag vorstellen. Ich bitte Sie darum, sich bis dahin zu gedulden.

(Simoff: Aufgrund des derzeitigen Klausurenstresses...)

[Tony Gold]

Herr Unionsratspräsident, werte Herren Kollegen,

ich würde dieses Thema gerne nochmal hochholen und die anwesenden Kollegen um ihre Meinung bitten ob hier eine Weiterarbeit sinnvoll wäre.

[Gerhard Cheman]

Ich denke, das viele Dinge in diesem Gesetz durchaus sinnvoll sind und bin deshalb für ein schnelles Weiterarbeiten und Umsetzen des Ganzen.

[Christopher Adomeit]

Mit den bisherigen Vorschlägen gehe ich konform, um die ganze Angelegenheit aber nicth wieder erschlaffen zu lassen, setze ich gleich mit neuen Vorschlägen zur Weitergestaltung des Vertrages an.

Auf den Westlichen Inseln wird derzeit, mit großer Aussicht auf Erfolg, über ein Zulassungsgsetz ab, welches sich an den damaligen, zumindest vorläufigen, Ergebnissen der Unionskommunikationskonferenz orientiert.

Ich möchte hier vorschlagen, aus der vorhandenen Vorlage die grundsätzlichen Regelungen zu übernehmen, um eine einheitliche Zulassungspolitik im Rahmen einer allgemeinen Verkehrssicherheit zu schaffen. Das sollte insbesondere die Rahmenvorschriften für die Zulassung eines Fahrzeugs an sich umfassen, eine einheitliche Größe und Gestaltung der Kennzeichen und eine einheitliche Aufnahme von Rahmendaten der Fahrzeuge in eine einheitliche Zulassungsbescheinigung.

[Tony Gold]

Werte Herren Kollegen,

wenn seitens der Kollegen Interesse besteht würde die Republic of Roldem die Unionskommunikationskonferenz gerne fortsetzen. Dies würde unter Leitung der roldemischen Innenminsterin Pandora Friedmann geschehen, welche auch die Republic vertreten würde.

[Christopher Adomeit]

Ich halte es nicht für notwendig, hierzu eine eigene Konferenz unter Schirmherrschaft eines Unionslandes durchzuführen. Der Unionsrat ist das Organ der Unionsländer und sollte hierfür genutzt werden, so wie es vorgesehen ist.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Ich habe kein Problem damit wenn eine Konferenz darüber stattfinden zu lassen. Man muss den Unionsrat auch nicht übermäßig mit Detailfragen belasten.

[Gerhard Cheman]

Gerade um so etwas zu besprechen, brauchen wir keine eigene Konferenz. Sonst haben wir bald mehr Konferenzen als wirkliche Themen.
Wie wäre es, wenn man hierfür z. B. auch die Länderkonferenz - oder noch besser, die Unions-Ländergruppe nutzt. Dort ist genügend Platz und ich denke das wäre ein guter Platz.
Es wäre sowieso schön, wenn die Vertreter der Länder Roldem und Imperia dort mal vorbeischauen würden..... :rolleyes:

[Christopher Adomeit]

Bei aller Liebe, die Union muss daran aber definitiv nicht beteiligt werden.

[Tony Gold]

Herr Cheman,

ich werde das alles spätestens dann tun wenn ich auch offiziell gewählter Prime Minister bin. Der Einladung der Unionskanzlerin zur Unions-Ländergruppe werde ich wohl am morgigen Tage folgen.