[Manuri Allgemeine] Innenminister regt Bildung von Verwaltungsgemeinschaften an

[Mike Lorenz]

Innenminister Prof. Poppinga regte gestern die Bildung sog. Verwaltungsgemeinschaften an. Mehr dazu in der Manuri Allgemeinen.

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[Pierre Lemarchal]

Der Artikel an sich ist gut geschrieben. Die Umsetzung des Vorhabens wird sehr schwierig. Denn die Unionsländer werden ihre Kompetenzen nicht hergeben wollen. Zumindestens nicht kamfplos

[William C. Ashcraft]

Das sehe ich auch so. Aber wäre es nicht besser, wenn alle mal ihre eigenen Interessen hinter die der gesamten Union zurückstellen würden?

[Pierre Lemarchal]

Original von William C. Ashcraft
Das sehe ich auch so. Aber wäre es nicht besser, wenn alle mal ihre eigenen Interessen hinter die der gesamten Union zurückstellen würden?

Natürlich wäre dies besser. Aber die Chefs der Unionsländer wollen einen Ausgleich sehen nehme ich an. Die werden sich doch nicht von ihrer "Macht" kampflos verabschieden.

[Pandora Friedmann]

Original von Pierre Lemarchal
Der Artikel an sich ist gut geschrieben. Die Umsetzung des Vorhabens wird sehr schwierig. Denn die Unionsländer werden ihre Kompetenzen nicht hergeben wollen. Zumindestens nicht kamfplos

Nun ja, es geht doch weniger um eine Kompetenzverlagerung von den Ländern aus gen Union, sondern viel mehr um eine Aggregation örtlicher Zuständigkeiten in gemeinsamen obersten und oberen Landesbehörden mehrerer weiterhin souverän agierender Teilstaaten. Einige Landesverfassungen sehen bereits Staatsverträge zu gemeinsamen Gerichtshöfen vor, warum sollte das nicht auch auf ausführende und rechtssetzende Gewalt funktionieren? Klar werden muss nur, wie das Verfahren der Rechtssetzung und -durchsetzung gewährleistet, wie die Amtsinhaber bestimmt werden und was der Verbund denn eigentlich entscheiden darf - rechtsverbindlich für alle Parteien selbstverständlich. Es gab bereits im April dieses Jahres Gespräche zwischen den Premiers von Roldem und den Westlichen Inseln Montary und Rousseau-Mason einen Common Market, eine Zusammenlegung oder Koordinierung der eigenen Wirtschaftspolitiken, zu schaffen. Durch einen Regierungswechsel auf den Inseln verlief das Vorhaben im Sande. Also ein weiteres Problem wird es sein, das ganze zu verstetigen.

[William C. Ashcraft]

Genau das halte ich, sofern die rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt sich, für eine gute, sinnvolle und nachhaltige Idee die es gilt weiter voranzutreiben.
Ich hoffe, dass die Länder nun endlich auch mal aufwachen und einsehen, dass sie (in vielen Fällen) nicht richtig aufgestellt sind, was das Personal angeht.

[Pierre Lemarchal]

Ich persönlich halte eine Zusammenlegung von mehreren Unionsländern für gut. Natürlich geregelt per Staatsverträge. Mich würde interessieren, wie das Unionsinnenministerium genau denkt. Also welche Unionsländer man zusammenschließen möchte und warum.

[Pandora Friedmann]

Und das ist der falsche Ansatz: Nicht ein Unionsministerium sollte entscheiden, was es in Sachen von Fach- und Territorialintegration für gut hält, sondern die Länder müssen zueinanderfinden und -passen.

[Pandora Friedmann]

Hat es nun allen die Sprache verschlagen? Weihnachten ist immerhin vorbei! Machen wir es doch mal andersherum, als es bisher usus war, wie viel Personal hat denn die Union derzeit (ohne die ohnehin nebenamtlichen Botschafter)?

1 Unionspräsident
1 Unionskanzlerin
5 Minister (ohne das in Personalunion geführte Außenministerium)
6 Abgeordnete im Unionsparlament, die nicht noch ein Amt in der Unionsregierung innehaben
1 Leiter des Amtes für Einwohnerangelegenheiten
3 + 1 Richter auf der Unionsebene (Simoff: Enno Janßen ist eine Neben-ID eines bereits Aufgezählten)

Das macht summasummarum 17 Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger. Wir haben derzeit 35 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger, verteilt auf sieben Unionsländer. Ich möchte Sie allen Ernstes fragen - und da hat jeder Unionsbeamte ernsthafte Rechenschaft abzulegen bzw. seine Arbeit von der Bevölkerung bewerten zu lassen - ob dieser Apparat denn wirklich gebraucht wird. Wie soll denn die politische Kultur in den Ländern bestehen, wenn die Union die Politiker und Beamten abzieht, die diese eigentlich beleben sollen? Welche Abgeordneten tun denn wirklich etwas? Welches Regierungsmitglied macht denn ernsthaft die Arbeit, die ihm angetragen ist?

Ich möchte vorschlagen, das Unionsparlament zu verkleinern, fünf oder sieben Abgeordnete genügen allemal, die derzeit größtenteils ohnehin nicht geleistete Arbeit mal wirklich zu tun. In der Regierung brauchen wir auch allenfalls vier Beamte:
- einen Unionskanzler
- einen Minister des Auswärtigen und der Verteidigung
- einen Minister des Innern und der Justiz
- einen Minister der Wirtschaft, für Arbeit und Soziales
Meiner Auffassung nach könnte auch der Unionskanzler einem der Ministerien vorstehen.

So könnte man sechs bis neun unnötige Posten auf der Unionsebene einsparen, die dann wiederrum auf der Landesebene eingesetzt werden könnten.

Nimmt man nun den Vorschlag des Herrn Ministers heran, Funktionalintegration auf der Landesebene zu betreiben, sehe ich gute Chancen auf eine Belebung der Landespolitiken. Alles andere scheint mir aber zu kurz gegriffen. Der Union als Gesamtheit geht es schlecht und da müssen alle sehen, wo sie ernstlich und ohne oder nur bei geringen Verlusten hinsichtlich der Funktionabilität einsparen können. Auf Landesebene gäbe es dann plangemäß einen Funktionabilitätsbonus. Welche Länder sich da eignen, kulturell, aber auch von der Aktivität her, hat, wie ich finde, die Vergangenheit gezeigt:
- Freistein und Heroth
- Katista und Salbor
Die Länder Roldem und Westliche Inseln halte ich aufgrund der Geografie für schwer integrierbar, aber immerhin wurden in der Vergangenheit bereits Gespräche über eine Integration der Wirtschaftspolitiken geführt. In pucto Imperia ist es schwierig, die noch recht jungen Ressentiments gegen das Land als Imperialmacht fallen zu lassen, auch knapp zehn Jahre nach Auflösung des Kaiserreichs.

[Michael Heen]

Original von Pandora Friedmann
Hat es nun allen die Sprache verschlagen? ...

Wenn wir das Unionsparlament noch weiter verkleinern, können wir auch bald die Wahlen sparen, weil dann alle Parteien, unabhängig von ihrem wahlergebnis mit einem Mandat im Parlament vertreten sein werden. Ob eine solche Nivellierung sinnvoll ist, wage ich sehr stark zu bezweifeln.

Probleme habe ich auch mit der Mentalität: wir streichen auf Unionsebene Ämter und dann haben sich diejenigen, die auf der Unionsebene nicht zu Zuge gekommen sind, sich gefälligst auf Landesebene zu engagieren. Was ich damit sagen will: man kann so etwas nicht verordnen, denn schließlich sind die Bürger keine Leibeigenen, denen man nach Bedarf und Belieben Aufgaben zuweist oder entzieht.

Was die Länder attraktiv macht, ist aber nicht nur deren Gesetzgebungskomptenz, sondern auch die politische Kultur und der Umgangston, der dort herrscht. Ich will es am Beispiel Katistas verdeutlichen: Bevor Kaulmann zum ersten mal zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, scheiterte eine Kandidatur von Frau Bont drei oder vier mal, obwohl kein Gegenkandidat angetteten ist. Da war schon jemand willens, aktiv zu werden, und trotzdem wurde es ihr verwehrt. Oder als ich bei der letzten Wahl zum Miinisterpräsidenten antrat, sahen es einige als Sakrileg an, obwohl in den drei Amtsperioden des damaligen Ministerpräsidenten so gut wie nicht bewegt wurde. Viele hätten es liebend gern dabei belassen, wenn Katista auch weiterhin ein unattraktives Land geblieben wäre, in dem sich die politische Kaste gegenseitig die Ämter zuschacherte und gegenseitig Wahlempfehlungen aussprach - das da viele entweder auswanderten oder, wie Frau Bont, auf der Unionsebene sich einbrachten, ist da nun wirklich nicht verwunderlich.
Selbst das Gesetzarchiv umfasste neben der Verfassung gerade mal ein oder zwei Gesetze. Alle anderen mussten masn mühsam im Gesetzblatt suchen.
Kurz gesagt: die Länder haben es selbst in der Hand, ob sie attraktiv genug sind, dass sich Menschen in ihnen engagieren wollen. Mit dem Zeigefinger auf die Union zu zeigen ist billig und lenkt vom eigenen Unvermögen haben - das sage ich übrigens als Ministerpräsident eines Unionslandes.