[Aussprache] Umweltgesetzbuch

[Michael Heen]

Hat auf der Gästebank platz genommen und bittet die Sitzungsleitung per Handzeichen um Erteilung des Rederechts.

[Hans Sack]

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Sie ziehen die Wirtschaft Ihrem eigenem Leben vor? 8o

:rolleyes: Frau Gyasto ein gespräch mit ihnen kann zu nichts führen. Man kann nur an die vernumpft der übrigen Zuständigen apellieren.

[Joeli Veitayaki]

fragt sich, seit wann die Opposition -Sack- im Unionsparlament offensichtlich uneingeschränktes Rederecht im Unionsrat hat

[Târâ Kasturbai Gyatso]

@Veitayaki: Keine Ahnung wer den an das Rednerpult gelassen hat.

@Sack: Probieren wir bei Ihnen es mal anders, denn wahrscheinlich muss man Sie da anpacken, bei dem was Sie interessiert, Ihr Geld:

Klimaschutz ist der Impulsgeber für die ökonomische Modernisierung unseres Landes. Klimaschutz und Wirtschaftswachstum sind keine Gegensätze, sondern im Gegenteil sie stehen in einem unauflöslichen inneren Zusammenhang:

Klimaschutz ist ein Motor, ein Impulsgeber für Innovationen und damit für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Die meisten ratelonischen Unternehmen haben längst begriffen, welch riesige Chancen der Klimaschutz bietet. Erfolgreiche Klimaschutzpolitik ist im Kern eine Strategie der wirtschaftlichen Modernisierung unserer Volkswirtschaft. Die ratelonische Industrie kann Dank ihrer Innovationskraft wesentlich zu einem effektiven weltweiten Klimaschutz beitragen. Wenn wir unsere technologischen Lösungen stärker nutzen, wird Klimaschutz zum Wachstumstreiber für die ratelonische Industrie! Der Klimaschutz wird in der DU erstmals von Wirtschaft und Politik nicht mehr als regulatorische Bürde, sondern mehrheitlich als machbar und ökonomisch sinnvoll anerkannt.

E ist möglich, wirtschaftlichen Erfolg mit dem Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen für kommende Generationen zu vereinbaren. Durch die Steigerung von Energieeffizienz, Arbeitseffizienz und Materialeffizienz sowie den Einsatz erneuerbarer Energien dient das Projekt dem Klimaschutz, generiert Wachstum und sichert Arbeitsplätze. Die Zielsetzung ist klar: Um die Folgen des Klimawandels ökonomisch und ökologisch beherrschbar zu halten, darf die globale Erderwärmung 1 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Niveau nicht überschreiten. Dazu müssen die Industrieländer bis Mitte dieses Jahrzehnts nahezu CO²-frei wirtschaften. Notwendig dafür sind grundsätzliche Umstrukturierungs- und Modernisierungsprozesse in unserer Lebens- und Wirtschaftsweise. Diese müssten vorurteilsfrei und am Klimaziel orientiert diskutiert werden. Es geht für die DU nun und in den kommenden Monaten darum, einen globalen Strukturwandel aktiv mit zu gestalten und den Anschluss nicht zu verlieren.

Hierzu sind ein vernünftiges Umweltgesetzbuch und ein vernünftiges Klimaschutzgesetz wichtige erste Schritte.

Und Herr Sack bekommen Sie jetzt schon Bramerzeichen in Ihren Augen, von den zu erwartenden Gewinnen, die Ihnen wegen des Umweltschutzes erwarten?

[Gerhard Cheman]

Ich könnte mich mit den Vorschlägen von Herrn Poppinga anfreunden.
Ich finde es aber wichtig, dass man die Bürgerinnen und Bürger informiert, dass auch einige Länder von selbst viel für die Umwelt tun bzw. schon viel auf den Weg gebracht haben.
Ich denke, wir in Freistein sind hier schon sehr weit und auf einem sehr guten Weg.

[Christopher Adomeit]

Ordnungsruf

Das Präsidium ruft Herrn Hans Sack zur Ordnung. In Verweis auf §5(1) GoUR wird darauf hingewiesen, dass Herr Sack nicht Antragsteller aus dem Unionsparlament ist und daher ohne Antrag kein Rederecht für den Tagesordnungspunkt genießt.

Im Falle der Zuwiderhandlung behält sich das Präsidium vor, ein Ordnungsgeld zu verhängen und polizeiliche Maßnahmen, insbesondere den Verweis aus dem Unionsratsgebäude, zu ergreifen.

gez.
Adomeit

[Christopher Adomeit]

Im Rahmen einer Politik mit dem Ziel des nachhaltigen Wirtschaftens und Handelns spreche ich mich für eine gesetzliche Regelung dieser Art aus.

[Michael Heen]

Sitzt auf der Gästebank und bittet die Sitzungsleitung per Handzeichen um Erteilung des Rederechts.

[Hans Sack]

Sodann würde ich das Rederecht für diese absprache beantragen wollen.

[Christopher Adomeit]

Erteilung des Rederechts

Für den vorliegenden Tagesordnungspunkt und unter der Voraussetzung, das Amt des Ministerpräsidenten inne zu haben, erteilt das Präsidium Herrn Michael Heen das Rederecht, da, vorausgesetzt einer Zustimmung des Unionsrates, die Umsetzung des Gesetzes direkt in die Tätigkeit der Unionsländer eingreifen würde.

Ablehnung eines Antrages auf Rederecht

Dem Antrag auf Rederecht von Hans Sack wird nicht statt gegeben. Da Herr Sack als Mitglied des Unionsparlaments bereits genügend Gelegenheit hatte, sich zur Sache zu äußern und kein wesentlicher Teil des Antrages bzw. der Antragsstellung ist, sieht das Präsidium keine Notwendigkeit der Mitsprache in der Unionsratsdebatte.

gez.
Adomeit