Unionsministerium des Innern und für Umwelt und Naturschutz
Der Unionsminister | Prof. Hajo Poppinga, MdL, VK.
Unionsinnenminister Hajo Poppinga äußerte sich heute vor Journalisten in Manuri während des Jahresabschlußpressegesprächs auch über die aktuelle Lage der Unionsländer: "Ich bin von den Unionsländern auch enttäuscht. Die Union hat in der Vergangenheit immer davon gelebt, daß es in den Unionsländern dynamische, aktive Gruppen gab. Von diesem Leben auf Landesebene haben dann wir alle profitiert. Was wir derzeit aber erleben ist die symptomatische Folge: Wir haben geradezu apathische Unionsländer und in der Folge krankt auch die Union."
Poppinga sprach sich in der Folge für neue Wege im Föderalismus aus. Dabei sollten Länderfusionen auch nicht ausgeschlossen sein. In dieser Hinsicht hatte der Innenminister jedoch noch weitere Vorstellungen, so könne er sich etwa Verwaltungsgemeinschaften vorstellen, die aus mehreren Unionsländern bestehen und für diese Unionsländer die legislativen und exekutiven Aufgaben wahrnähmen.
"Ein Beispiel: Unionsland A und B gehen eine Verwaltungsgemeinschaft ein und übertragen ihre Gesetzgebung und Verwaltung dieser Verwaltungsgemeinschaft AB. Dann gäbe es weiterhin einerseits die Möglichkeit getrennt im Unionsrat vertreten zu sein, wenn man das wollte, und auch seine kulturellen Eigenheiten weiterhin zu pflegen. Alle Landestraditionen und traditionellen Einrichtungen wie Universitäten usw. blieben erhalten. Andererseits wäre es auf diese Weise aber möglich neue gesetzgebende Gremien zu schaffen, sodaß es keine Zwei oder gar drei Personen Parlamente mehr gibt. Fakt ist doch, daß Unionsländer mit nur zwei oder drei Einwohnern wenig sinnvoll sind."
Nach dem Vorschlag des Unionsministers würde eine solche Verwaltungsgemeinschaft einen Verwaltungschef besitzen, der die Funktion des Ministerpräsidenten der beteiligten Unionsländer in Amtsunion wahrnähme, ebenso wie ein gemeinsames Parlament in Vertretetung der Landesparlament tätig werde würde. Wenn die Bürger der Unionsländer dies wollten, könnte aber weiterhin eine jeweilige Unionsratsvertretung bestehen bleiben, dies ließe sich problemlos über das Senatorenmodell erreichen, so das Innenministerium.
Nach Ansicht des Innenminister bedarf es zu diesem Vorschlag keiner Verfassungsänderung, vielmehr müssten entsprechende Vereinbarungen zwischen den Unionsländern geschlossen werden. Eine entsprechende Mustervereinbarung möchte das Innenministerium nun mit interessierten Unionsländern ausarbeiten.
"Es kann nur im Interesse unserer Union und ihrer Länder sein, wenn wir die Landesebene wieder vitalisieren. Dazu könnten solche Verwaltungsgemeinschaften sinnvoll sein, die die Eigenständigkeit der Länder wahr, ihnen aber gleichzeitig bei Aufgaben unter die Arme greift, die sie derzeit nicht erfüllen können", so Hajo Poppinga abschließend.
