Länderkonferenz 11/09

[Bernardo Macaluso]

Original von Michael Heen
Das Hauptproblem liegt meines Erachtens in der mangelnden Kommunikation zwischen den Ländern und der Union und den Ländern. Dass zum Beispiel kein Vertreter der Unionsebene zu dieser Konferenz eingeladen wurde, halte ich für eine nicht sehr glückliche Entscheidung.

Nun, unsere Intention ist wie gesagt, dass die Unionsländer in dieser Sache zu einer positivrn Position kommen, ohne dass der Interessenkonflikt zwischen Union und Ländern dabei eine Rolle spielt.

[Michael Heen]

Meine Befürchtung ist, dass, wenn es denn einen Interessekonflikt zwischen Union einerseits und Unionsländern andererseit gibt, dieser lediglich verschoben statt gelöst wird. Das mag vielen vielleicht eher als theoretisches Problem erscheinen, spätestens aber, wenn die Unionsländer sich mit der Unionsebene zusammensetzen müssen, wird dieses praktisch aktuell.

[Bernardo Macaluso]

Original von Michael Heen
Meine Befürchtung ist, dass, wenn es denn einen Interessekonflikt zwischen Union einerseits und Unionsländern andererseit gibt, dieser lediglich verschoben statt gelöst wird. Das mag vielen vielleicht eher als theoretisches Problem erscheinen, spätestens aber, wenn die Unionsländer sich mit der Unionsebene zusammensetzen müssen, wird dieses praktisch aktuell.

Das Problem wird aber, wie wir hoffen, geringer ausfallen, wenn die Länder selbst einen Lösungsvorschlag einbringen können, sodass es die Chance auf einen Kompromiss gibt.

[Michael Heen]

Mag sein, wenn wir neue Lösungsansätze entwickeln, statt immer wieder die alten, gescheiterten neu aufzuwärmen.und sich alle Länderregierungschefs an dieser Konferenz aktiv beteiligen würden.
Einen Lösungsansatz, den wir uns anschauen sollten, ist der von der Unionsregierung eingebrachte Vorschlag einer Union-Länder-Arbeitsgruppe, die übrigens bereits umgesetzt wurde. - Ich nehme an, dass alle Länderregierungschefs bereits ein Einladung erhalten haben.
Was ich für keinen glücklichen Vorschlag halte, ist die Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament. Denn dieser Vorschlag missversteht die Intention der Existenz des Unionsrates. Und auch die Zusammenlegung der Ämter von Unionspräsident und Unionskanzler dürfte nur sehr wenig Personal einsparen.

[Michael Heen]

Wirft einen kurzen Blick auf seine Armbanduhr.

[Michael Heen]

Schenkt sich aus einer Kanne, die auf dem Tisch steht, Tee ein und knabbert an einem Weihnachtsplätzchen.

[Montgomery Scott]

Der Unionspräsident zündet eine Kerze auf einem roten Deckchen an und lässt eine Schachtel Pralinen herumreichen.

[Christopher Adomeit]

Wir reden hier um den heißen Brei herum, nichts anderes. Ich möchte niemandem die weihnachtliche Stimmung mit meinen Worten trüben, aber das hier ist wieder nur ein Reden über bekannte Dinge und ein Feststellen von Tatsachen, von denen wir wissen, dass sie sind, wie sie sind. Hier beteiligen sich derzeit maximal drei Länderchefs, während der Rest - drei andere gibt es noch! - keine Anstalten macht, sich zu beteiligen.

Es ist kein Wunder, wenn dann eine Veranstaltung wie diese scheitert, und nichts anderes passiert gerade.

[Michael Heen]

Original von Montgomery Scott
Der Unionspräsident zündet eine Kerze auf einem roten Deckchen an und lässt eine Schachtel Pralinen herumreichen.

Nimmrt sich eine Praline.

Original von Christopher Adomeit
Wir reden hier um den heißen Brei herum, nichts anderes. Ich möchte niemandem die weihnachtliche Stimmung mit meinen Worten trüben, aber das hier ist wieder nur ein Reden über bekannte Dinge und ein Feststellen von Tatsachen, von denen wir wissen, dass sie sind, wie sie sind. Hier beteiligen sich derzeit maximal drei Länderchefs, während der Rest - drei andere gibt es noch! - keine Anstalten macht, sich zu beteiligen.

Es ist kein Wunder, wenn dann eine Veranstaltung wie diese scheitert, und nichts anderes passiert gerade.

Kein Wunder, denn erstens nehmen, wie Sie schon richtig sagten, micht alle Regierungschefs der Länder teil und zweitens haben wir noch keinen gemeinsamen Nenner gefunden.

[Tony Gold]

Kommt - etwas verschwitzt - an

Gentlemen, die Republic of Roldem wird sich hier nun auch äußern.

Ich persönlich halte das Zusammenlegen von Unionsländern für einen unschönen, aber möglicherweise effizienten Schritt. Als andere Möglichkeit sähe ich es an wenn die Länder in sich selbst den Bürgern mehr Möglichkeiten böten aktiv zu werden. So müssen in meinen Augen die Länder selbst mehr aktive Regierungsbehörden und Ministerien haben.
Für richtig halte ich auch, dass die Kommunikation Bund-Länder derzeit nicht funktioniert. Hier fände ich ein System wie in den Vereinigten Staaten von Astor für sinnvoll, wo jeder Staatsvertreter letzlich auch seinen Staat und dessen Bürger über wichtige Dinge der Bundespolitik zu informieren angehalten ist. Insgesamt finde ich mangelt es besonders hieran gegenwärtig.