Parlamentseröffnung, 22. LP

[Maximilian von Rohan-Mason]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Ich möchte hiermit die 22. Legislaturperiode der Demokratischen Union für eröffnet erklären. Es ist mir bewusst, dass es derzeit noch einige Streitigkeiten um die Gültigkeit dieser Wahl gibt. Dem kann und werde ich jedoch in meinem jetztigen Handeln keine Beachtung schenken. Es ist nicht meine Aufgabe, Wahlen zu überprüfen und Verzögerungen anzustreben, wenn mir ein offizielles Ergebnis vorliegt. Dieses Ergebnis kann nur durch das Unionsgericht korrigiert werden und nur ein Unionsgericht kann es für nichtig erklären.

Daher ist es meine Bitte an Sie, vorerst mit diesem Ergebnis zu leben. Auch wenn bei den Wahlen viele Dinge nicht so gelaufen sind, wie es gedacht ist, so bleibt dennoch festzustellen, dass im Endeffekt das Ergebnis so ist, wie es ist und kaum hätte anders ausfallen können. Daher finde ich es unangemessen, sich über eine offenbar falsch zugestellte Wahlbenachrichtigung zu echauffieren und darüber, dass die ein oder andere nicht zugestellt wurde. Gerade zweiteres kann bei angemessenem Engagement jederzeit schnell behoben werden. Gerade von mündigen Demokraten erwarte ich dies.

Ferner möchte ich dann dieses Unionsparlament, und zwar wegen dieser Geschichte genau dieses Unionsparlament dazu aufrufen, aus dem Ablauf dieser Wahl konsequenzen zu ziehen. In jedem Fall wird dieses Parlament einen neuen Unionswahlleiter bestimmen müssen. Ferner wäre es vielleicht angebracht, sich darüber Gedanken zu machen, wie Zustellungsfeher bei Wahlmitteilungen verhindert werden können und inwiefern bei der gegebenen Geheimhaltung der Wahlleitung möglich ist, diese noch einmal externer Kontrolle zu unterziehen - beispielsweise vor und nach einer Wahl, denn dann sind Stimmabgaben nicht mehr zuordbar, alles weitere hingegen kann geprüft werden. Dies möchte ich nur als Anregung verstanden wissen, was mir in wenigen Minuten einfiel. Ich bin sicher, dieses Haus wird wesentlich bessere Gedanken präsentieren können. Meine bitte ist einfach nur, dass es sich mit dieser Sache auseinandersetzt und gewisse Ergebnisse danach folgen.

Damit kann ich nun vom aktuellen Aufreger, zu denen ich mich sogar von Amts wegen äußern muss, zur appellativen Funktion meines Amtes wenden.

Sehr geehrte Gewählte,

für vorraussichtlich vier Monate werden Sie die entscheidende Instanz in der Demokratischen Union sein. Sie werden die Regierung wählen. Sie werden die Gesetze bestimmen. Sie geben den Kurs dieser ganzen Nation vor. Sie bilden die machtvollste Instanz in diesem Lande.

Ich wünsche mir dabei von Ihnen, dass jeder sich dieser Sache bewusst ist. Egal, ob Regierungsfraktion oder Opposition - Sie alle bilden dieses Haus. Daher muss ein Angehöriger der Regierung kritisch sein, und ein Angehöriger der Opposition initiativ. Es darf sich nicht darauf beschränken, dass das ganze hier nur umgekehrt abläuft. Jeder von Ihnen hat mit der Wahl gewisse Pflichten auferlegt bekommen. Und ich erwarte daher mit Recht von Ihnen, dass Sie diesen Pflicht unabhängig von anderen Institutionen dieses Landes nachkommen.

Ferner wünsche ich mir von diesem Unionsparlament, dass wieder mehr Regel in den Arbeitsablauf einkehr hält und sich die Kommunikation zwischen mir, als Präsidenten, und dem Präsidium dieses Hauses nachhaltig bessert. Es ist in unser aller Interesse, dass die bürokratischen Abläufe in diesem Land schnell geschehen. Dies ist am besten möglich, wenn Unionspräsidialamt und Unionsparlamentspräsidium den notwendigen Austausch pflegen; und das auch gerne tun.

Vor einiger Zeit habe ich außerdem darauf hingewiesen, dass es gute demokratische Tradition in diesem Hause ist, dass das Amte des Unionparlamentspräsidenten der Opposition zusteht. Unabhängig davon, was nun weiter folgt und wer die Opposition sein wird, ich wäre höchst erfreut, wenn sich dieses Parlament entschließt, zu diesem Zeichen gegenseitigen Respekts zurückzukehren. Ich glaube, dies kann dem Ansehen und auch der Atmosphäre in diesesm Hause nur gut tun.

Sehr geehrte Gewählte,

dann bleibt mir nur noch, Ihnen allen viel Erfolg, viel Leidenschaft und natürlich viel Vergnügen bei der Arbeit in diesem Hohen Hause unserer Republik zu wünschen. Möge dieses Parlament die Nation voranbringen.

Viel Kraft, und Gottes Segen!

Ich bitte nun die Damen Ford, Heidelberg und Galanis sowie die Herren von Metternich, Hennrich, Connor, Untrial, Scott, Schulze, Beuttler, und Lindberg die Annahme ihres Mandats in diesem Unionsparlament mit der Ableistung des Amtseids der Demokratischen Union zu bekunden, dazu sprechen Sie mir nach:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!"

Der Eid kann beliebig um eine religiöse Beteuerung erweitert werden.

Veieln Dank.

[Marko Untrial]

:klatsch:

Dann wollen wir mal:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde! So wahr mir Gott helfe!

[Denise M. Connor]

*Hebt die Hand*

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!"

[Jonathan Metternich Hughes]

Hebt die rechte Hand zum Schwur.

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde! So wahr mir Gott helfe.

[Helmut Hennrich]

Steht auf und erhebt die rechte Hand, um den Eid zu leisten.

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!"

[Montgomery Scott]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde! So wahr mir Gott helfe.

[Sean William Connor]

:klatsch:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde! So wahr mir Gott helfe!

[Vasiliki Galanis]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Dionysos helfe!

[Robert Lindberg]

Lindberg hebt die Rechte Hand ...

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!"

[Fiete Schulze]

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!