Wahlbetrug

[Sean William Connor]

Original von Jonathan Metternich
Nun mal immer ruhig mit den jungen Pferden:

Sehr richtig, Ersteinmal keine Panik
Fakt ist das es sich hier zunächst um einen Einzelfall handelt. Die Unionsanwaltschaft hat wohl ein Verdächtige Person, die jetzt vernommen wird. Die Unterlagen von Gladstone sind irgendwie an diese Person gelangt.

Der Ausdruck Wahlbetrug bezieht sich zunächst auf eine Person und die Erfüllung des Straftatbestandes des § 46 StGB.

Wie diese Unterlagen an diese andere Person gekommen sind und ob diese Unregelmäßigkeit häufiger vorgekommen ist und ob das ein Ergebnis auf die Unionswahl gehabt hat muss erst noch festgestellt werden.

Amber Marie Ford
Langsam reicht es einem mit gewissen Leuten hier. Erst bekommt ein linker Politiker der nicht dem Unionsparlament anstelle eines linken Abgeordneten eine Wahlbenachrichtigung zur Kanzlerwahl, das äußern sie erst nach Ende der Wahl und trommeln öffentlich für deren Annulierung.

Sie haben nicht ganz verstanden: Gladstone hat die Wahlbestätigung nach der offiziellen Wahl erhalten. Also am Sonntag, den 13.05.2007 um 11:27. Er hielt das nicht zurück sondern hat umgehend, als er das zu Kenntniss bekommen hat, mich informiert.

Über Wahlanulierung spricht konkret noch keiner. Das wird dann notwendig, wenn festgestellt werden kann, dass dieser Fehler häufiger vorkam.

[Jonathan Metternich Hughes]

Derzeit deutet ja nichts darauf hin, dass es hier um mehr als einen Einzelfall ging (der natürlich trotzdem aufgeklärt werden muss). Im konkreten Fall wurde die Gladstone-Stimme nicht gezählt, sofern ich das richtig mitbekommen habe: Die Unionswahlleiterin hat diese Stimme bei der Verkündung des offiziellen Endergebnisses herausgenommen.

Gegen die "eine Person", Emily Maria Bishop, liegt ein Haftbefehl vor. Jetzt bleibt uns nichts anderes, als gespannt zu warten, was die Ermittlungen und die Gerichtsverhandlung ergeben.

[kapuczynski]

Jetzt muss man wohl abwarten. Frau Bishop scheint zumindest noch im Lande zu sein.

[Wolfgang Seidel]

Original von Jonathan Metternich
Nun mal immer ruhig mit den jungen Pferden: Erstmal sollten wir abwarten, was die Ermittlungen ergeben (sprich: ob es wirklich einfach ein C&P-Fehler war) und ob das Unionsgericht die Wahl für ungültig erklärt (was ein Wahlberechtigter beantragen müsste; bisher scheint das nicht passiert zu sein).

Das stimmt natürlich, dass wir zuerst abwarten sollten.

[SRM]

Original von Jonathan Metternich
Nun mal immer ruhig mit den jungen Pferden: Erstmal sollten wir abwarten, was die Ermittlungen ergeben (sprich: ob es wirklich einfach ein C&P-Fehler war) und ob das Unionsgericht die Wahl für ungültig erklärt (was ein Wahlberechtigter beantragen müsste; bisher scheint das nicht passiert zu sein).

Dann beantrage ich mal die Annullierung der Wahl, da ich auch Personen kenne, die keine Wahlbenachrichtigungen erhalten haben. Von demokratischen Verhältnissen kann längst keine Rede mehr sein.

[Robert Lindberg]

Ein Skandal für die Demokratische Union!

[Peter Vain]

Original von SRM

Dann beantrage ich mal die Annullierung der Wahl, da ich auch Personen kenne, die keine Wahlbenachrichtigungen erhalten haben. Von demokratischen Verhältnissen kann längst keine Rede mehr sein.

Und ich kenne einen Neffen, der eine Cousine hat, die auch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von SRM
Dann beantrage ich mal die Annullierung der Wahl, da ich auch Personen kenne, die keine Wahlbenachrichtigungen erhalten haben. Von demokratischen Verhältnissen kann längst keine Rede mehr sein.

Beantragen Sie die Annullierung, aber bitte nicht bei mir. Dafür bin ich die falsche Adresse.

Soweit ich das übrigens beurteilen kann, hat jeder, der das Fehlen einer Wahlbenachrichtigung gemeldet hat, die notwendigen Daten erhalten. Das wirft die Frage auf, warum besagter Bekannter es nicht für notwendig erachtet hat, sich zu melden (die Frage stellt sich mir persönlich übrigens auch bei Spitzenpolitikern wie einem ehemaligen Innenminister oder dem amtierenden Parlamentspräsidenten).

[SRM]

Original von Jonathan Metternich
Soweit ich das übrigens beurteilen kann, hat jeder, der das Fehlen einer Wahlbenachrichtigung gemeldet hat, die notwendigen Daten erhalten. Das wirft die Frage auf, warum besagter Bekannter es nicht für notwendig erachtet hat, sich zu melden (die Frage stellt sich mir persönlich übrigens auch bei Spitzenpolitikern wie einem ehemaligen Innenminister oder dem amtierenden Parlamentspräsidenten).

Weil der Gleichheitsgrundsatz verletzt ist, wenn aktive keine Benachrichtigungen kriegen, Inaktive diese aber unaufgefordert bekommen.

Ich habe den Antrag inzwischen gestellt.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von SRM
Weil der Gleichheitsgrundsatz verletzt ist, wenn aktive keine Benachrichtigungen kriegen, Inaktive diese aber unaufgefordert bekommen.

Verstehe ich die Aussage falsch, wenn bei mir ankommt, dass Sie der Wahlleitung unterstellen, bei der Versendung der Wahlbenachrichtigungen zwischen Aktiven und Inaktiven unterschieden zu haben?