Gemeinsame Pressekonferenz von KDU, Die Grünen und FLA

[Fiete Schulze]

Original von Joeli Veitayaki

Dummschwätzer. Warum traut sich denn keiner das Logo abzuändern.
Entweder konsequent zurück zu den Wurzeln oder eben einfach das akzeptieren.

Na deine Meinung, muss nicht meine sein. Und jeder weiß hier, was mit Ratelon gemeint ist, da muss man sich nicht absichtlich dumm stellen und den anderen damit von der Seite anmachen.

[pjotr]

Original von Hans Sack
Also ich glaube nicht das Herrn Veitavakis "Weltfrieden" irgend wem weiter Hilft, mir bleibe man mit dieser form des Gemeinschaftssinnes fern.

Na dass ihrem Freund Bergmann der Weltfrieden nix hilft ist uns allen klar.

[Hans Sack]

Original von pjotr

Na dass ihrem Freund Bergmann der Weltfrieden nix hilft ist uns allen klar.

Wie meinen ?

[Freiherr von Stern]

Muss das hier eigentlich immer so ausarten?

[Fiete Schulze]

Original von Freiherr von Stern
Muss das hier eigentlich immer so ausarten?

Hallo...wir sind hier in Ratelon.

[Hans Sack]

Original von Fiete Schulze

Hallo...wir sind hier in Ratelon.

Wo er Recht hat....

[SRM]

Original von Fiete Schulze

Warum betonen Sie so, dass das Wi-Ministerium der SPDU unterstand? War doch Ihr Partner, Ihr Koaltionspartner, oder? Und der Kanzler dieser Koalition des Stillstandes war ein FLA-Mitglied, ne? Und warum haben Sie nicht gemeinsam schon in der letzten Legislaturperiode die Infrastrukturprobleme behoben? Die Probleme sind lange bekannt.
Wenn es also was positives aus der Koa gab, dann war es die Arbeit Aller und wenn etwas nicht voran gekommen ist, dann wird das wieder ganz schnell auf den einzelnen Minister oder auf die einzelne Partei runter gerechnet.
Sie machen es sich immer sehr einfach, Herr Rousseau-Mason. Allerdings glaub ich kaum, dass die Bevölkerung die Märchen von der immer erfolgreichen FLA noch irgendwie ernst nimmt. Zu offentsichtlich ist die arrogante Selbstüberschätzung der FLA, zu offensichtlich der lähmende Zustand des Landes unter der Führung der FLA und zu offensichtlich die Phrasendreschmaschine Rousseau-Mason.

Viel Blabla und wenig Inhalt. Ich mache Hennrich keinen Vorwurf, nichtsdestotrotz gilt es die Themen jetzt anzugehen.

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Für den Weltfrieden benötigt man trotz Meinungsverschiedenheiten einen fairen und friedlichen Umgang miteinander und wenn ich mich da an die Sache mit Victoria Sewell in der letzten LP erinnere, als die mal nicht nach der Parteiraison, sondern nach ihrem Gewissen abgestimmt hat, so hat die letzte Regierung nicht gerade den Weltfrieden gedient. ^^

[Helen Bont]

Original von Târâ Kasturbai Gyatso

Also ein Knebelvertrag für die Abgeordneten der Koalition, bei denen sie noch nicht mal nach ihrem eigenem Wissen und Gewissen abstimmen können. Wer stimmt einen solch undemokratischen Vertrag zu?

Frau Gyatso, ich kann Ihnen versichern, dass die Koalitionspartner diesen von Ihnen angesprochenen Punkt sehr ernst nimmt und diesen während der Koalitionsverhandlungen auch thematisiert hat.
Ich denke, dass die Koalitionspartner einen sehr guten Weg zwischen der freien Gewissensentscheidung und dem Wunsch nach einer verlässlichen Regierungsmehrheit gefunden hat, und ich kann Ihnen versichern, dass alle - ausnahmslos alle - in der Regierungskoalition es akzeptieren werden, wenn ein Abgeordneter es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann, einer bestimmten politischen Linie zu folgen. Ich denke aber auch, dass es zu einem respektvollem Umgang miteinander gehört, wenn der betreffende Abgeordnete dies im Vorfeld den übrigen Partnern mitteilt, so dass diese sich nicht nur darauf einstellen, sondern gegebenfalls seine Bedenken in ihre Überlegungen miteinbeziehen können.

Edit: Das Wort "Punkt" eingeführt.

[Freiherr von Stern]

Also ein Knebelvertrag für die Abgeordneten der Koalition, bei denen sie noch nicht mal nach ihrem eigenem Wissen und Gewissen abstimmen können. Wer stimmt einen solch undemokratischen Vertrag zu?

Ich zitiere mal:

Die grundsätzliche Freiheit des Mandats - insbesondere die Gewissensfreiheit - wird nicht berührt. Die Koalitionspartner sind sich aber darin einig, dass abweichendes Abstimmungsverhalten vorher im Koalitionsausschuss bekanntgegeben wird.