Geschäftsordung 29. UP

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
§ 8 (2) bedarf der Änderung. Auch wenn es uns nicht passt. Wobei ich es schon so sehe, dass gleiches Recht für alle gelten müsste. Als Mitglied der Unionsregierung habe ich im Unionsrat die Einschränkung der "amtlichen Funktion". Und die wird einem dort immer so ausgelegt, dass es zum jeweiligen Geschäftsbereich gehören muss. Auch das ist eine Einschränkung, die man hinnehmen muss. Also kann man von den Mitgliedern des Unionsrates erwarten, dass sie hier auch nur in "amtlicher Funktion" sprich als Vertreter IHRES Landes reden. Und da ist eine Anmeldung nun mal die Respektsbezeugung, den man dem Unionsparlament entgegen zu bringen hat.

*schnaubt verächtlich*

[Joeli Veitayaki]

Taschentuch reich

[Joeli Veitayaki]

Sie haben einmal gesagt, das Rederecht der Mitglieder des Unionsrates würde dazu dienen, die Debatten im Unionsrat bei der Aussprache über beschlossene Gesetze zu verkürzen. Einen Erfolg habe ich in den vergangenen Legislaturperioden noch nicht gesehen, stattdessen werden die Diskussionen hier im UP durch manche Äußerungen des Ratsmitglieder zerfleddert. Dies gilt es zu verhindern. Wenn ein Ratsmitglied etwas konstruktives zu einer Diskussion beizutragen hat, dann wird es auch bereit sein, sich gewissen Regeln zu unterwerfen. Nichts anderes fordern ja die Ländervertreter auch von den Regierungsmitgliedern. Gleiches Recht für alle. Insofern habe ich nun meine Meinung hierzu geändert. Ich sehe es nun als Muss an, diesen Passus einzuführen.

[Fiete Schulze]

Man muss schon deutlich sagen, dass manche Unionsrat-Mitglieder ihr Rederecht deutlich dazu nutzen, um für sich selber eine Bühne zu schaffen.

[Sven Wenzel]

Woran will man denn festmachen, dass ein Landeschef als Vertreter SEINES Landes redet. Eine Interpretation dessen erscheint mir doch außerordentlich dehnbar und nicht eindeutig genug.

[Fiete Schulze]

Original von Sven Wenzel
Woran will man denn festmachen, dass ein Landeschef als Vertreter SEINES Landes redet. Eine Interpretation dessen erscheint mir doch außerordentlich dehnbar und nicht eindeutig genug.

Ich gehe ja eigentlich immer davon aus, dass ein Uniosratmitglied als Vertreter seines Landes spricht, sonst wäre er ja nicht im Unionsrat.
Vielleicht meint Herr Kollege Veitayaki damit, dass ein Unionsratmitglied sein Einmischen in UP-Debatten in Zukunft damit begründet, warum diese Debatte etwas mit seinem Unionsland zu tun haben könnte.
Also nicht einfach nur planlos seine Meinung einwerfen, wie es bei Herrn Montary ein Dauerfall war, sondern als Vertretung seins Unionslandes auftritt, wenn dieses in irgendeiner Form betroffen.

[Sven Wenzel]

Aber ist es nicht so, dass die Länder sowieso davon betroffen sind, wenn die im Unionsrat später über die Gesetze abgestimmt werden soll?
Ich möchte nicht falsch verstanden werden. Ein Regelungsbedarf besteht, solange die Mitglieder des Unionsrates sich nicht an die Regeln halten und mit sinnlosen Einwürfen die Diskussion zerfasern. Wenn die Mitglieder des Unionsrates auch gewillt sind Beiträge zur Sache zu leisten, kann man die bestehende Regelung auch so belassen.

[Pandora Friedmann]

:rolleyes:

[Joeli Veitayaki]

In den vergangenen Legislaturperioden musste man sich oft genug das Geplapper von Ländervertretern anhören, die man sich hätte sparen können, weil sie nichts zur Diskussion beitrugen, sondern einfach nur grundsätzlich dagegen quatschen.

Argumente, weshalb man als Unionsland dagegen ist, kamen seltenst.

[Fiete Schulze]

Original von Joeli Veitayaki
In den vergangenen Legislaturperioden musste man sich oft genug das Geplapper von Ländervertretern anhören, die man sich hätte sparen können, weil sie nichts zur Diskussion beitrugen, sondern einfach nur grundsätzlich dagegen quatschen.

Argumente, weshalb man als Unionsland dagegen ist, kamen seltenst.

:klatsch: :klatsch: