[Aussprache] 2009/57 Außenpolitische Aktivitäten der Länder (Roldem)

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Der Deligierte der Republik Salbor beantragt eine Aussprache zum Thema, Außenpolitische Aktivitäten der Länder. Ebenso wird das beantragte Rederecht für Herrn Professor Pjotr Jerkov gewährt. Der Antragssteller Herr Dr. Dr. Montary hat das Wort

[Fabian Montary]

Herr Präsident,
werte Damen und Herren,

ich möchte die Länder an den außenpolitischen Entscheidungen der Union beteiligen, und zwar in dem Maße, dass die Interessen der Länder auch wirklich durchdringen und juristische Wirkung entfalten können. Der Kollege Professor Jerkov aus dem Unionsparlament und ich haben uns dazu bereits Gedanken gemacht und würden einen außenpolitischen Beauftragten der Länder vorschlagen, dessen Kompetenzen allerdings noch festgelegt werden müssten.

Diese Aussprache soll dazu dienen, zu eruieren, ob und wie die Teilhabe der Länder an der Unionaußenpolitik juristisch fest- und durchgesetzt werden kann. Ich bitte Sie deswegen zunächst um Ihre Meinungen.

[pjotr]

Die Unionsländer haben hier kein Interesse?

[Hans Sack]

Ich würde die Einführung eines solchen Amtes sehr befürworten. Es ist nur Sinnvoll das die Länder endlich eine Außenpolitische Stimme haben.

[Christopher Adomeit]

Zwar wurden zur Sache seit mehr als einem Monat keine Wortmeldungen eingereicht, dennoch frage ich in diesem Falle, ob der Wunsch nach weiterer Aussprache besteht.

[Hans Sack]

Von meiner seite her nicht.

[Gerhard Cheman]

Es ist keine weitere Aussprache nötig. Ich habe mir meine Meinung hierzu gebildet und werde dementsprechend abstimmen.

[Palin Waylan-Majere]

Sie bilden sich in einer allgemeinen Aussprache, in der wenig bis gar nichts gesagt wurde, eine Meinung und wollen dementsprechend abstimmen? Das überrascht.

Ebenso verwundert der Stimmungsumschwung beim Vertreter Katistas.

Roldem jedenfalls hat an dieser Thematik nach wie vor Interesse. Da ich den Inhalt der informellen Gespräche zwischen Mr. Montary und Mr. Jerkov nicht kenne, wäre eine Erörtung durch den Justizminister a.D. sehr nützlich.

[Hans Sack]

Stimmungsumschwung ?

[Palin Waylan-Majere]

Ich würde den Vorgang, das Vorhaben zuerst zu befürworten, später aber nicht mehr darüber reden zu wollen, durchaus als Stimmungsumschwung interpretieren.