Graf von Falkenstein - Konservativ, Sozial und National

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich stelle mich Ihnen zur Wahl und will Ihnen nicht mein persönliches Wahlprogramm vorenthalten. Folgende Dinge strebe ich an:

- Erhalt der Unionsländer in ihrer bisherigen Gestaltung:

Ein Herrumdoktern an den Unionsländern in Bezug auf Kompetenzen und auch das Zusammenlegen wird im Endeffekt nichts bringen. Unsere Unionsländer sind stark genug eigene Exekutiven zu bilden.

- Zusammenlegung von Unionsparlament und Unionsrat:

Das Unionsparlament und der Unionsrat sollen zu einer Unionsversammlung zusammengelegt werden. Diese soll aus 15 Abgeordneten bestehen, von denen werden acht unionsweit in Listenwahl gewählt. Die Wahlberechtigten haben hierbei eine Stimme. Bei der Auswertung der Wahl werden erst die Stimmenanteile auf die Listen verteilt. So wird ermittelt, wie viele Abgeordnete eine Liste ins Unionsparlament entsenden darf. Die Kanidaten, welche auf Grund ihres niedrigen Listenplatzes nicht gewählt wurden, sind automatisch Nachrücker für den Fall das ein Abgeordneter der Liste sein Mandat nicht mehr ausüben kann. Hat eine Liste weniger Kanidaten als ihr Abgeordnete zustehen, bleibt dieser Platz frei. Jede eingereichte Liste muss mindestens zwei vorgeschlagene Personen enthalten. Die übrigen sieben Abgeordneten werden durch Direktwahl in den Unionsländern gewählt. Bei Wahl soll es möglich sein für ein Direktmandat und auf einer Liste zu kanidieren. Wird man direkt gewählt, erfolgt bei der Stimmenauszählung der Listenwahl eine Nichtberücksichtigung (Streichung).

- Freie Wahl der Staatsform eines Unionslandes:

Jedes Unionsland soll das Recht haben seine Staatsform selbst zu bestimmen, solange diese eine demokratisch-parlamentarische Regierungsform, also ein parlamentarisches Regierungssystem beinhaltet. Demokratie muss die Herrschaftsform bleiben.

- Familien fördern:

Ich will eine lebenswerte und familienfreundliche Union schaffen. Dazu gehört für mich die Schaffung von Steuererleichterungen für Familien mit Kindern. Auch soll jedes Kind eine warme, kostenfreie Mahlzeit am Tag bekommen. Kinderarmut kann so konsequent bekämpft werden.

- Religionsunterricht auch für nichtchristliche Konfessionen:

Neben dem christlichen Religionsunterricht, soll es ebenfalls für andere nichtchristliche Religionsgemeinschaften einen Religionsunterricht geben.

- Werteunterricht für alle:

Alle Kinder müssen in der Schule an die christlich-abendländische Kultur herrangeführt werden, aus diesem Grunde fordere ich einen Werteunterricht, welcher sich an alle Schüler richtet.

- Mittelstand fördern und schützen:

Der Mittelstand muss als größter Arbeitgeber gefördert werden. Dies muss durch Steuererleichterungen geschehen. Auch muss dieser durch ein wirkungsvolles Kartellrecht vor der Dominanz und Vernichtung durch transnationale Konzerne geschützt werden. Dazu sollen auch Aufträge der öffentlichen Hand bevorzugt an den Mittelstand vergeben werden.

- Soziale Sicherheit:

Es soll unionsweit ein einheitliches, steuerfinanziertes Sozialversicherungssystem eingeführt werden. Dieses soll eine Mindestrente, Kranken-, Unfall-, Invaliden-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung enthalten. Weiterhin muss ein gesetzlicher Mindestlohn her, damit jeder von seiner Arbeit in Würde leben kann.

- Nationalbewusstsein fördern:

Das Nationalbewusstsein muss in den Ländern, und in der Union gefördert werden. Dazu muss die Unionsregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern eine Image-Kampagne starten.

- Linksextremismus bekämpfen:

Die Union hat vor allem durch das Erstarken der VL, und die Unterwanderung der Grünen durch Kader der LL ein Linksextremismusproblem. Und das obwohl die KPDU nicht mehr existent ist. Dieses Potenzial wird nun durch Grüne und VL aufgefangen. Gezeigt hatte sich das linksextremistische Gewaltpotenzial zuletzt in einer Demo gegen die Gründung des KDU-Landesverbandes Imperia. In ideologischer Verblendung wurde der Konservativen Imperianischen Reichsallianz Dinge wi Faschismus und Putschismus vorgeworfen. Ebenfalls wurde mit Sprüchen wie "Zerschlagt die Reichsallianz" zu Gewalt aufgerufen. In der Folge kam es zu gewalttätigen Übergriffen auf KDU-Mitglieder.

Aus diesem Grunde muss der Linksextremismus mit aller Härte des Gesetzes bekämpft werden. Linksextremisten akzeptieren keine demokratischen Wahlergebnisse, um ihre Meinung durch zu setzen greifen diese Gewalt. Darum ist ein Parteiverbot der VL und auch der Grünen zu prüfen.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Wie grotesk. In Zeiten, in denen fast jeder die Parteien stärken will und Einzelkandidaten schwächen möchte, stellt jeder Listenkandidat sein eigenes Programm vor...

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Zum Programm sei gesagt, dass ich einige Punkte bei Herrn Falkenstein sehe, mit denen ich durchaus konform gehen kann, wie die Zusammenlegung von UP und UR, sowie die Absage nach Länderfusionen. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Punkte, die Graf von Falkenstein wohl aus der konservativen Mottenkiste geholt hat und die absolut indiskutabel sind. So brauchen wir weder religiösen noch "wertevermittelnden" Unterricht in Schulen. Dass Linke und Grüne linksextremistisch sein, halte ich auch für extrem weit hergeholt.

[Kathryn Janeway]

Ich sehe hier einige Punkte, die mit meinen Auffassungen sehr gut harmonieren, halte aber von Parteiverbotsforderungen nach wie vor nichts. Sie sind undemokratisch, ob sie sich nun gegen die KIRA/KDU oder gegen die VL/Grünen richten.

[Hajo Poppinga]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Wie grotesk. In Zeiten, in denen fast jeder die Parteien stärken will und Einzelkandidaten schwächen möchte, stellt jeder Listenkandidat sein eigenes Programm vor...

Das würde ich anders bewerten - in einem Wahlsystem, in dem nach Parteien und auf deren Listen auch nach Personen differenziert werden kann, erleichtert dies die Willensbildung beim Wähler.

[Victoria Sewell]

Bei dieser Wahl werden immer noch Personen und nicht gesamte Parteien gewählt. Daher ist es schon sehr sinnvoll, wenn sich die zur Wahl stehenden Kandidaten auch persönlich vorstellen. Die Partei kann sich als Gesamtliste auch noch separat präsentieren. Dadurch hat der Wähler, der ja auswählen muss, auch wirklich Unterscheidungsmöglichkeiten, die dieses System bietet.
Aber selbst wenn man wieder auf eine einzige Parteistimme umstellen würde, hätten die Wähler durchaus auch ein Recht darauf, die Vorstellungen der einzelnen Kandidaten einer Partei zu erfahren. Denn Gerade heutzutage, da viele Wähler nach Persönlichkeit, Sympathie und Vertrauen wählen und nicht so sehr nach theoretischem Programm.

[B. T. Corvoro]

Ebenfalls wurde mit Sprüchen wie "Zerschlagt die Reichsallianz" zu Gewalt aufgerufen.

Darum ist ein Parteiverbot der VL und auch der Grünen zu prüfen.

Sagen Sie doch ehrlicher "Zerschlagt die Grünen" ...

[Tony Gold]

Darum ist ein Parteiverbot der VL und auch der Grünen zu prüfen.

Anders gesagt: Parteien die nicht Ihrer Meinung entsprechen müssen ausgeschaltet werden. Super Einstellung, Herr Graf. Ich kann nur hoffen dass Sie nicht weit kommen mit Ihrer merkwürdigen Einstellung gegenüber andersdenkenden.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Original von Tony Gold

Anders gesagt: Parteien die nicht Ihrer Meinung entsprechen müssen ausgeschaltet werden. Super Einstellung, Herr Graf. Ich kann nur hoffen dass Sie nicht weit kommen mit Ihrer merkwürdigen Einstellung gegenüber andersdenkenden.

Sagt, einer dessen Partei sich an Protesten gegen demokratische Wahlen beteiligt. Sie haben wohl den ersten Teil meiner Argumentation nicht gelesen.

[Sven Wenzel]

Es fällt mir sehr schwer - allein schon aufgrund der Tatsache, dass der Versuch unternommen werden soll politisch missliebige Gegner zu verbieten - einen einigermaßen gefasste Reaktion auf das Programm von Herrn Falkenstein zu finden, aber versuchen möchte ich es dennoch.

Was Herr Falkenstein hier will ist die Spaltung der Gesellschaft in der Demokratischen Union. Atheismus bzw. Kritik an der Kirche und gesellschaftliche Kritik sollen an den Rand gedrängt werden oder am liebsten wohl ganz verschwinden.
Der soziale Aspekt des Programms scheint dabei nur der Mantel zu sein, um betont - sagen wir es mal wohlwollend - sehr konservative Themen an den Wähler zu bringen.
Man darf gespannt sein, wie der Rest der KDU, deren Generalsekretär Herr von Falkenstein ja ist, darauf reagiert.