Janeway für Freiheit, Demokratie und Umwelt

[Kathryn Janeway]

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich bin zunächst auf der Linken Liste angetreten, habe aber nach erheblichen Differenzen beschlossen, eine eigene Liste aufzumachen. Ich möchte hier meine politischen Ziele näher konkretisieren:

Demokratie

Ich trete dafür ein, dass die Unionswahlen auch künftig so verlaufen wie sie es jetzt tun: Jeder sollte das Recht haben, zu den Wahlen anzutreten. Denn Sie, die Wähler, haben einen Anspruch darauf von den Leuten vertreten zu werden, von denen Sie vertreten werden wollen. Ob Ihre Entscheidung der Regierung die Arbeit erschwert oder erleichtert, ist dabei nicht entscheidend. Demokratie ist kein Wunschkonzert für die Regierung. Ich trete weiter dafür ein, dass Sie als Wähler künftig auch mehr Einfluss auf die Unionsebene nehmen können. Mir schwebt dabei ein Bürgerveto gegen Beschlüsse des Parlamentes vor. Eine noch festzulegende Mindestanzahl an Bürgern müßte dafür einen öffentlichen Antrag einreichen, der dann zu einem Volksentscheid führt. Wenn die Mehrheit der Stimmenden gegen diesen Beschluss ist, so kann er nicht in Kraft treten.

Freiheit

Wir haben ein hohes Maß an persönlicher Freiheit in diesem Land, und dieses Maß gilt es zu halten und wo es möglich ist, auch zu verbessern. Diese Errungenschaften dürfen nie als selbstverständlich hingenommen, sondern müssen aktiv bewahrt werden.

Umweltschutz/Tierschutz

Ich trete dafür ein, den Anteil an regenerativer Energie in diesem Land weiter zu heben. Hier wären etwa Zuschüsse für Hausbesitzer sinnvoll, die Sonnenkollektoren zur Warmwassergewinnung auf ihre Dächer installieren möchten. Statt teurem Öl für unsere Heizungen zu verbrennen sollten wir wo immer es möglich ist die Erdwärme nutzbar machen. Diese ist billiger und umweltschonender als Öl. Auch im Individualverkehr sollte ein umweltfreundlicher Antrieb gezielt gefördert werden.

Auch der Tierschutz bedarf weiterer Verbesserungen. Ich bin dafür, ein Tierschutzgesetz einzuführen, das Tierquälerei verbietet, auch Schlachtttiere vor unnötigen Leiden und Schmerzen bewahrt und natürlich ebenfalls Tierversuche auf ein absolut nötiges Maß beschränkt.

Soziales

Ich trete dafür ein, die Sozialversicherung statt durch Beiträge lieber aus den Steuern zu finanzieren. So würde Jeder und Jede dazu beitragen, diese wichtigen System zu bezahlen und den sozialen Ausgleich zu ermöglichen. Gleichsam bin ich dafür, jegliche Form von Ausnutzung der Sozialen Systeme zu verfolgen.

[pjotr]

Na als ob das nicht eher Kalkül war als "mir ist das mittendrin aufgefallen"..

[Kathryn Janeway]

Nein, das war kein Kalkül.

[Kathryn Janeway]

Na, verehrte Damen und Herren, keine Fragen mehr?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ein sehr schmales Programm, Frau Janeway. Je weniger man sagt, desto weniger Widerstand kann man bekommen. Wir haben viele Probleme in dieser Nation. Ihr Schmalprogramm löst nur wenige.

[Kathryn Janeway]

Das sind die Themen, die mir wichtig sind. Ich kann nicht in allen Themen kompetent sein.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Das was Sie vorbringen, ist aber nicht gerade einmalig, sondern wird von anderen auch schon besetzt. Ich sehe deshalb noch nicht, warum Sie ins UP kommen sollten.

[Kathryn Janeway]

Die wenigsten Themen sind einmalig. Meine Ausrichtung ist aber einmalig. Ich sehe hier z. B. niemanden, der sich außer mir dafür einsetzt, den Wahlmodus wie jetzt zu belassen und Einzelkandidaten nicht zu benachteiligen.

[Kathryn Janeway]

Aber hier noch ein wenig:

Wirtschaft und Arbeit

Ich trete ein für eine Wirtschaftsförderung, die den Mittelstand als Stütze unserer Wirtschaft und Gesellschaft begreift.

Ich trete ein für eine Arbeitsmarktpolitik, die in Zeiten zunehmender Automatisation neue Beschäftigungsmöglichkeiten schafft für die, die arbeitslos sind.

Verteidigung und Außenpolitik

Ich trete ein für eine Demokratische Union, die Menschenrechte, Freiheit und Demokratie nicht nur bei sich selbst aktiv schützt, sondern auch anderen Staaten beim Aufbau bzw. Erhalt dieser Errungenschaften unterstützt. Ich trete ein für eine aktive Friedenspolitik.

[Amber Marie Ford]

Original von Kathryn Janeway
Das sind die Themen, die mir wichtig sind. Ich kann nicht in allen Themen kompetent sein.

Das kann niemand. Und u.a. genau aus diesem Grund gibt es Parteien. In diesen schließen sich Menschen mit weltanschaulich gleichgerichteten Interessen zusammen, und jeder von Ihnen bringt seine schwerpunktmäßigen Interessen, Kenntnisse und Fähigkeiten ein.

Im Mittelpunkt Ihres Programms steht hingegen genau das Gegenteil: die noch weitere Stärkung von Splitter- und Partikularkräften. Ein Parlament voller Einzelkämpfer, die gar keine eindeutigen Aussagen zu den Zielen ihrer Arbeit in den nächsten Monaten machen können.

Unterstütze ich etwa einen (selbsterklärten) Spezialisten für Außenpolitik, weil mir seine Aussagen zu diesem Thema zusagen, weiß ich nicht, wie er sich in einer Abstimmung z. B. zum Thema Umwelt verhalten wird - ich kaufe also letztlich die Katze im Sack. Ebenso wenig ist für mich erkennbar, was für eine Regierung ich mittelbar unterstütze, denn die nur ausschnittsweise entwickelten Programme lassen nicht erkennen, wer zu wem passt und wer mit wem zusammenarbeiten wird, oder nicht.

Einem solchen Parlament und der von ihm gewählten Regierung fehlen in der Tat ein erhebliches Stück demokratischer Legitimation, die sich aber nicht durch ein plebiszitäres veto, wie von Ihnen gefordert, ausgleichen lässt.

Besser ist es, gleich dafür zu sorgen, dass der Wähler am Wahltag klare und fundierte Entscheidungen treffen kann! Indem er nämlich das ganze Themenspektrum der Politik abdeckende Parteien, mit eindeutigen Präferenzen für die Partner zu einer Regieurngsbildung wählt, und keine Listen mit einer Person und einer Handvoll ausgewählter Themen.