Wahl von A.M. Ford zur nebenamtlichen Richterin

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Original von Joeli Veitayaki
Sie sind ja geradezu ein Aktivitätsbolzen und Rechengenie, was man an ihrer Feststellung zu den Wahlen der Richter ja eindeutig gesehen hat. Also bleiben sie mir vom Leib mit ihrem Geschwätz. Inzwischen bedauere ich, dass ich sie gefragt hatte, ob sie mich als Unionskanzler tolerieren.

Mehr als "Selber, Selber" haben Sie nicht drauf? Da kann ja Ihre Partei einem Leid tun.

[Palin Waylan-Majere]

Meine Herren, es sollte hier doch nicht um persönliche Animositäten, sondern vielmehr um die Wahl einer Richterin gehen.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich möchte die Herren Veitayaki und Graf von Falkenstein höflichst bitten, zum Thema zurückzufinden.

[SRM]

Ich bitte um eine Erläuterung, wie Madame Ford ein dauerhaftes und aktives Engagement zu gewährleisten gedenkt. Noch einen halb- oder inaktiven Richter brauchen wir nicht.

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Art und Weise, wie hier die Nominierung von Frau Ford für das Amt eines Unionsrichters diskutiert wird, ist weder angemessen, noch spiegelt sie die bisherige vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Koalitionsregierung wider.
Ich denke, Frau Ford konnte in zwei entscheidenden Punkten überzeugen: zum einen mit der Darlegung der Situation am Unionsgericht, die eine nicht hinzunehmende personelle Unterbesetzung des Unionsgerichts offenbart und zum anderen in der Vergangenheit durch ihre fachliche Qualifikation. Den Vorwurf, Frau Ford sei voreingenommen, weise ich zurück: Frau Ford hat bereits während ihrer Zeit als Unionsanwältin unter Beweis gestellt, dass Sie Ihre Arbeit objektiv und frei von persönlichen Animositäten verrichtet.
Frau Ford genießt mein vollstes Vertrauen, ich bin überzeugt, dass Sie eine gute Ergänzung des Richterkollegiums sein wird und werbe ausdrücklich für eine breite Zustimmung hier in diesem Hohen Haus für Frau Ford als Unionsrichterin.

[Victoria Sewell]

:klatsch:

[Joeli Veitayaki]

Zum ersten Mal muss ich meiner Koalitionspartnerin widersprechen. Geballte Frauenpower und das gleiche Parteibuch rechtfertigen eine Wahl von Frau Ford nicht. Meine Bedenken sind dadurch nicht ausgeräumt, ihre Vita ist nicht so, dass man das akzeptieren kann. Ihre Leistungen in grauer Vorzeit waren kaum der Rede wert, warum sollte dies plötzlich nun anders werden?

[Helen Bont]

Original von Joeli Veitayaki
Zum ersten Mal muss ich meiner Koalitionspartnerin widersprechen. Geballte Frauenpower und das gleiche Parteibuch rechtfertigen eine Wahl von Frau Ford nicht. Meine Bedenken sind dadurch nicht ausgeräumt, ihre Vita ist nicht so, dass man das akzeptieren kann. Ihre Leistungen in grauer Vorzeit waren kaum der Rede wert, warum sollte dies plötzlich nun anders werden?

Weder die Tatsache, dass Frau Ford eine Frau ist, noch die Tatsache, dass sie Mitglied der KDU ist, haben mich dazu veranlasst, die Ford bei der Kandidatur um ein Richteramt am Unionsgericht zu unterstützen, sondern ihre Qualifikation und ihre Fähigkeiten als Juristin sowie die Überzeugung, dass Frau Ford ihre Tätigkeit zuverlässig, objektiv und dauerhaft ausüben wird.
Wir können nicht immer nur sehen, was wir oder andere in der Vergangenheit geleistet oder unterlassen haben, sondern zubilligen, dass Personen sich weiterentwickeln, sich stabilisieren und einen Anspruch darauf haben, ihr Können und ihre Zuverlässigkeit unter Beweis zu stellen.

[pjotr]

*fragt sich ob Koalitionskrach die neue Wahlkampfstrategie der Regierungsparteien sein soll*

[Sven Wenzel]

Frau Ford wusste hier zum einen in ihrer Darstellung zum Zustand des Unionsgerichtes überzeugend, zum anderen konnte sie schlüssig darlegen, dass sie durchaus in der Lage sein wird das Amt des Unionsrichters mit voller Hingabe auszufüllen. Des Weiteren weist sie die nötige Qualifikation auf.
Daher werde ich ihr meine Stimme geben.