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Liebe Freunde,
viele haben mich gefragt: "Hajo, trittst Du nochmal an?", "Hajo, wo sücht ut, mokst Du dat nomaal?" oder gleich auffordernd "Hajo, mach's nochmal!" - diese Gespräche habe ich mir sehr zu Herzen genommen. Sie waren mir Beweis und Ansporn dafür, daß wir mehr als zuvor die Notwendigkeit einer überparteilichen und sachorientierten Politik in der Union vorfinden.
Wagen wir eine kurze Bestandsaufnahme: Wir haben einen derzeit quasi-handlungsfähigen Unionsrat. Beschlüsse des Unionsparlamentes werden dort nur unzureichend behandelt; gleichzeitig läßt die Qualität der Mitglieder dort zumindest in Teilen sehr zu wünschen übrig.
Ähnliches gilt in meinen Augen für das Unionsparlament - es fehlen die sachorientierten Politiker mit Visionen für die Union. Wo sind die Vorbilder, die große Nummern von Bürger hinter sich scharen, weil sie begeistern, weil sie Ideen haben und weil sie anpacken und etwas bewegen? Wir benötigen in der Union einen Kraftakt um unsere derzeitige Schwäche zu überwinden. Diese Überwindung kann aber nur gelingen, wenn wir auf der einen Seite die Parteibindung der Bürger erhöhen, andererseits aber die Sachlichkeit in der Arbeit nicht vergessen.
Dementsprechend muß die Union beispielsweise von der Vertretungsgesetzgebung zukünftig regeren Gebrauch machen. Besonders vermisse ich die Initiativen auf den Bereichen des Natur-, Tier- und Umweltschutzes, der Sozialfürsorge und den gesellschaftspolitischen Fragen.
Warum setzt sich eigentlich niemand für unionsweite Standards im Bereich der Abgasemissionen ein, warum hat eigentlich noch keiner ein Programm für Nationalparks aufgelegt, wieso ist eigentlich noch kein Tierschutzprogramm ins Leben gerufen worden? Darüber läßt sich doch trefflich im Unionsparlament diskutieren, in diesen Fragen lassen sich doch auch klare Trennlinien zwischen den politischen Lager finden, hier sollten die Parteien ihre Pflöcke einschlagen! Leider ist in dieser Richtung nichts geschehen.
Gleiches gilt für den Bereich der Allgemein-, Fort-, Aus- und Weiterbildung. Kann es sich die Union wirklich leisten ohne eine koordinierte Initiative für ihre Hochschullandschaft auszukommen? Wieso gab es keinen Versuch Angebote für unionsweit normierte Schulabschlüsse zu machen? Über die Vertretungsgesetzgebung kommen in dieser Sache doch sowohl Union als auch Länder zu ihrem Recht!
Darüber hinaus kann ich mir etwa im Bereich der Union selbst einige Änderungen vorstellen. Ja, wir müssen die Parteien und ihre Vernetzung in der Gesellschaft stärken! Sie sind ein zentraler und wichtiger Bestandteil unserer Demokratie - das geht aber, ohne die Einzelkandidaten komplett zu verbieten, die historisch einen ebenfalls wichtigen Bestandteil unseres politischen Systems darstellen. Beispiele für eine mögliche Veränderung ist etwa die Einführung eines neuen Zählsystems bei der Sitzeverteilung, so bevorzugt etwa D'Hondt größere Listen, wohingegen Einzelkandidaten eher benachteiligt werden usw.
Ihr seht, es gibt Möglichkeiten zur Gestaltung und Veränderung in unserem Land - zusammen mit anderen möchte ich sie nutzen. Um den gesunden politischen Wettbewerb in unserem Lande zu beleben! Für eine sachorientierte Politik zu Wohle der Union.
Deshalb bitte ich um eure Stimme.
Euer
auf der Liste der KDU
