Anfrage an Außenministerin Bont (Waylan-Majere)

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Abgeordnete Waylan-Majere richtet folgende Anfrage an die Außenministerin Bont. Frau Bont, Sie haben das Wort.

Ich richte folgende Anfrage an das Außen- und Verteidigungsministerium:

1. Wie stufen Sie den Status der zwischenstaatlichen Beziehungen zu unserem Nachbarland, der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien ein und welche Möglichkeiten sieht das Außenministerium für die dauerhafte Verbesserung der Beziehungen?

2. Welche Ziele verfolgen Sie bei den Gesprächen mit dem Reichskanzler des Vereinigten Kaiserreiches Friedrich McClane?

3. Wie beurteilen Sie die Pläne des Kaisers Heinrich Louis II., die Flotte des Vereinigten Kaiserreiches zu erweitern - u.a. um 3 nuklear angetriebene Flugzeugträger, 6 nuklear angetriebene Jagd-Uboote, 8 nuklear angetriebene schwere Kreuzer sowie zahlreiche weitere Schiffe?

4. Wie beurteilen Sie den Militärreport des futunischen Wesirats für Äußeres, dem zufolge zwei Trägerschiffe modernisiert und mit einem weiterern, just fertiggestellten, Träger gemeinsam in eine Überseeflotte eingegliedert werden?

5. Mit welchen Staaten führt die Unionsregierung derzeit Gespräche hinter verschlossenen Türen und mit welchem Ziel?

6. Wie beurteilen Sie die Lage der Menschenrechte und der öffentlichen Sicherheit in der Dreibürgischen Kolonie Ostland?

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[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
ich komme zur Beantwortung der Anfrage des Kollegen Waylan-Majere.

Zur ersten Frage: "Wie stufen Sie den Status der zwischenstaatlichen Beziehungen zu unserem Nachbarland, der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien ein und welche Möglichkeiten sieht das Außenministerium für die dauerhafte Verbesserung der Beziehungen?"

Die bilateralen Beziehungen zwischen der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien und der Demokratischen Union sind ohne jeden Zweifel angespannt. Das hat damit zu tun, dass es, wie ich bereits in meiner letzten Regierungserklärung angedeutet habe, in der letzten Vergangenheit verschiedene Punkte gegeben hat, die Anlass für Irrtitationen gegeben haben.
Eine Möglichkeit, die Beziehungen nachhaltig zu verbessern sehe ich im Dialog. Aus diesem Grund habe ich die Initiative ergriffen und den severanischen Staatspräsidenten Slobodan Tesla um einen Termin für einen offiziellen Staatsbesuch in Vinasy gebeten. Es ist ein gutes Zeichen, dass er diese Offerte angenommen hat, so dass die Gespräche bereits am 16. Oktober beginnen werden.

Zur zweiten Frage: "Welche Ziele verfolgen Sie bei den Gesprächen mit dem Reichskanzler des Vereinigten Kaiserreiches Friedrich McClane?"

Primäres Ziel der Gespräche zwischen Reichskanzler McClane und mir ist erst einmal das gegenseitige Kennenlernen und das Beenden des Schweigens zwischen dem Vereinigten Kaiserreich und der Demkoratischen Union. Ich bin davon überzeugt, dass beiden Seiten darana gelegen ist, gutnachbarschaftliche Verhältnisse herzustellen, die eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ermöglichen. Mit einem ersten Pojekt ist Exzellenz McClane bereits an die Demokratische Union herangetreten, nämlich der Regelung des Bahnverkehrs, insbesondere die Frage nach dem Bahntransit zwischen dem Vereinigten Kaiserreich und dem Kaiserreich Dreibürgen über das Territorium der Demokratrischen Union.

Zur dritten Frage: "3. Wie beurteilen Sie die Pläne des Kaisers Heinrich Louis II., die Flotte des Vereinigten Kaiserreiches zu erweitern - u.a. um 3 nuklear angetriebene Flugzeugträger, 6 nuklear angetriebene Jagd-Uboote, 8 nuklear angetriebene schwere Kreuzer sowie zahlreiche weitere Schiffe?"

Soweit ich die Debatte im Vereinigten Kaiserreich mitverfolge, erfolgt die Erweiterung im Zuge einer allgemeinen Umgruppierung der Streitkräfte des Vereinigten Kaiserreichs: man will Überkapazitäten beim Heer und den strategischen Nuklearwaffen abbauen, um die frei werdenden Mittel anderweitig einzusetzen. Mit dieser Umgruppierung ging eine Umformulierung der Nukleardoktrin einher: im Gegensatz zu früher verzichtet das Vereinigte Kaiserreich nun auf einen Erstschlag.
Das Vereinigte Kaiserreich ist ein Staat mit Überseebesitzungen, zu nennen wäre an erster Stelle Natal und Nugensil oder die kleineren Besitzungen Neuruh und Nee-Alsteen. Nur mit Blick auf diese Übersee-Besitzungen macht eine Vergrößerung der Flotte Sinn, deren Verwirklichung jedoch eine Menge an Ressourcen beanspruchen und daher nicht von heute auf morgen realisierbar sein wird.
Eine direkte Bedrohung für die Demokratische Union kann ich nicht erkennen, gleichwohl behalten wir die Entwicklung natürlich im Auge.

Zur vierten Frage: "Wie beurteilen Sie den Militärreport des futunischen Wesirats für Äußeres, dem zufolge zwei Trägerschiffe modernisiert und mit einem weiterern, just fertiggestellten, Träger gemeinsam in eine Überseeflotte eingegliedert werden?"

Zunächst einmal stellt das Modernisieren bestehender Trägerschiffe einen ganz normalen Vorgang beim Betrieb dar. Inwiefern das Indienststellen eines dritten Trägerschiffes militärisch notwendig ist, sei dahingestellt, jedoch stelle ich in Rechnung, dass in unmittelbar Nähe Futunas eine hohe Aktivität von Seepiraten zu verzeichnen ist.
Eine unmittelbare Bedrohung für die Demokratische Union, insbesondere für die Westlichen Inseln, ist derzeit nicht ersichtlich.

Zur fünften Frage: "Mit welchen Staaten führt die Unionsregierung derzeit Gespräche hinter verschlossenen Türen und mit welchem Ziel?"

Zunächst, Herr Kollege Waylan-Majere, versichere ich Ihnen, dass es keine Geheimverhandlungen gibt. Die Besuche werden immer öffentlich angekündigt und die Ergebnisse ebenfalls für jeden einsehbar publiziert, so das Transparenz und Offensheit gewährleistet sind.
Derzeit finden Gespräche mit Albernia, Dreibürgen, Grasonce und dem Vereinigten Kaissereich. Am 16. Oktober werden die Gespräche mit Severanien beginnen. Lediglich die assakhische Regierung hat auf eine Terminanfrage nicht reagiert.
Im Falle von Albernia ist das Ziel die Neuverhandlung des Grundlagenvertrages, mit Dreibürgen und Severanien sollen Grundlagenverträge ausgehandelt werden, ebenso - zumindest mittel- bis langfristig mit dem Vereinigten Kaiserreich.

[Palin Waylan-Majere]

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich möchte mich bei Frau Ministerin für die Beantwortung der ersten fünf Fragen bedanken, gleichzeitig jedoch darauf aufmerksam machen, dass die sechste Frage noch ohne Beantwortung geblieben ist.

Des weiteren habe ich folgende Nachfragen:

zu 1. Welcher Art sind diese Irritationen gewesen?

zu 2. In welcher Beziehung stehen das Vereinigte Kaiserreich und Dreibürgen zueinander?

zu 3. Sind Teile der Flotte der Demokratischen Union nuklear angetrieben?

zu 4. Welche Maßnahmen verfolgt die Unionsregierung - allein oder in Kooperation mit Anrainerstaaten - gegen die genannte Bedrohung durch Seepiraterie?

zu 5. Welche Rolle spielt bei den Gesprächen mit Albernia die 'League of Nations', an der Prime Minister Fabian Montary teilnimmt und die Jonathan Metternich zum Generalsekretär gewählt hat?

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
zur Frage 6 des Kollegen Waylan-Mjere: "6. Wie beurteilen Sie die Lage der Menschenrechte und der öffentlichen Sicherheit in der Dreibürgischen Kolonie Ostland?"

Was die Lage der Menschenrechte in der dreibürgischen Kolonie Ostland angeht, so liegen dem Auswärtigen Amt keine Berichte über deren Verletzung dort vor.
Die Sicherheitslage vor Ort ist zweigeteilt: auf dem Gebiet der Towa, die über offizielle Selbstverteidigungskräfte verfügen, ist die Lage ruhig und stabil, während in dem Gebiet der Manschu eine gespannte Ruhe herrscht, nachdem im Mai/Juni 2009 dort ein Aufstand der Organisation NUMATO gescheitert und die Aufständischen sich in die Berge zurückgezogen haben.

Zur ersten Nachfrage: "Welcher Art sind diese Irritationen gewesen?"

Hier geht in erster Linie um die Annexion Kaysterans nach der Intervention während des Bürgerkrieges dort. Es müssen aber auch vorher schon Vorkommnisse gegeben, die die Beziehungen belastet haben, die sich meiner Kenntnis jedoch entziehen.

Zur zweiten Frage: "In welcher Beziehung stehen das Vereinigte Kaiserreich und Dreibürgen zueinander?"

Darüber liegen mir keine Kenntnisse vor.

Zur dritten Nachfrage: "Sind Teile der Flotte der Demokratischen Union nuklear angetrieben?"

Nein, alle Schiffe der Unionsmarine werden konventionell angetrieben.

Zur vierten Nachfrage: "Welche Maßnahmen verfolgt die Unionsregierung - allein oder in Kooperation mit Anrainerstaaten - gegen die genannte Bedrohung durch Seepiraterie?"

Das Unionsverteidigungsministerium hat zu Beginn der 28. Legislaturperiode in Irkanien nachgefragt, inwiefern man dort gedenkt, die Konferenz zur Einrichtung eines Sicherheitsrates Westlichen Hemisphäre fortzusetzen. Mir wurde geantwortet, dass die irkanische Aussenministerin sich darum kümmern werde. Bislang wurde jedoch die Unionsregierung diesbezüglich nicht kontaktiert. Im Rahmen dieses Sicherheitsrates der Westlichen Hemisphäre hätte ein koordiniertes Vorgehen gegen die Piraterie stattfinden sollen, die vor einiger Zeit den Seeraum in und um den orceanischen Ozean unsicher gemacht haben.
Derzeit gibt es keine Berichte über Piratentätigkeiten, so das wohl von seiten der Initiatoren derzeit kein Interesse an der Weiterverfolgung des Plans zur Gründung eines Sicherheitsrat der Westlichen Hemisphäre gibt.
Da weder die Hoheitsgewässer der Demokratischen Union durch Piraterie bedroht sind noch Berichte vorliegen, wonach unter Flagge der Demokratischen Union fahrende Handels- oder sonstige zivile Schiffe von Piraten angegriffen wurden, werden von Seiten der Unionsmarine derzeit keine Einsätze zum Aufspüren oder Bekämpfen von Piraten unternommen.

Zur fünften Nachfrage: "Welche Rolle spielt bei den Gesprächen mit Albernia die 'League of Nations', an der Prime Minister Fabian Montary teilnimmt und die Jonathan Metternich zum Generalsekretär gewählt hat?"

Beide Aspekte spielen keine Rolle.
Was die Teilnahme der roldemischen Landesregierung an der "League of Nations" angeht, so betrachte ich dies als eine Angelenheit, die naitonal, also vor dem Unionsgericht, gelöst werden kann und muss; die von mir beauftragte Rechtsanwaltskanzlei hat die mir gegenüber angedekündigte Expertise leider noch nicht abgeliefert.

[Palin Waylan-Majere]

Noch einmal vielen Dank für die ausführliche Beantwortung.

Das futunische Oberkommando hat heute um Überflugrechte für die Westlichen Inseln gebeten. Als Begründung werden geplante Luftschläge gegen Piraten angegeben. Das Unionsverteidigungsministerium geht allerdings von keiner akuten Bedrohungslage durch Piratenschiffe aus - werden diese Überflugrechte dennoch gewährt?

[Joeli Veitayaki]

ich glaube nicht, dass wir das gestatten sollten.

[Palin Waylan-Majere]

Da bin ich ganz auf Ihrer Seite, Herr Unionskanzler. Ganz offenbar liegt hier entweder das Ministerium oder das futunische Oberkommando in der Einschätzung falsch - wobei ich hoffe, dass sich nicht unsere Einschätzung als falsch erweist.

[Helen Bont]

Das Flottenkommando des Eastern Command, unter dessen Kommando unter auch die auf den Westlichen Inseln stationierten Lumantik- und Dessentik-Flotte gehören, hat mir mitgeteilt, dass ihr keine Erkenntnisse über Piratenaktivitäten innerhalb oder in der Nähe der Hoheitsgewässer der Demokratischen Union vorliegen. Auch liegen, abgesehen von dem Zwischenfall vor einigen Monaten, keine sonstigen dahingehende Berichte vor.