Kanzler Veitayaki, treten Sie zurück!

[Lord Macshire]

Original von Fiete Schulze
...

Ach, lassen Sie doch ihr demagogisches Geschwätz und ihren populistischen Müll, den Sie hier absondern. Was hat denn Ihre Fraktion im Unionsparlament eigentlich diese Legislaturperiode getan, außer daß sie aus opportunistischen Machtwillen ein Mißtrauensvotum anzettelte, mit welchem sie grandios gescheitert sind ? Opposition bedeutet nicht, sich auf den Bänken des Parlaments ausruhen zu können.

[SRM]

Schotten dicht auf den billigen Plätzen. Die Linke war an der Regierung und hat geschlafen - wer also im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

[Joeli Veitayaki]

Auf das übliche populistische Geschwätz des linken Altreaktionär Schulze will ich gar nicht eingehen.

Zum Thema Unionsanwaltschaft, der Oberste Unionsanwalt Herr von Struve ist aus freien Stücken an mich herangetreten und hat mitgeteilt, dass er an einer schweren Krankheit leidet, die derzeit eine sinnvolle Arbeit als Oberster Unionsanwalt nicht zu lässt. Darüber hinaus, besteht eher das Problem der Unionsgerichte, die ihrer Arbeit zum Einen nicht nachkommen und zum Anderen das unverständliche Abstimmungsverhalten von oppositionellen Parlamentsmitgliedern, die gegen die Vorschläge der Unionsregierung gevotet haben und so eine kontinuierliche Weiterarbeit der Gerichte zudem verhindern. Regierungsintern wird gerade an der Lösung dieses Problems gearbeitet, erste Ergebnisse können aber noch nicht präsentiert werden.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
Darüber hinaus, besteht eher das Problem der Unionsgerichte, die ihrer Arbeit zum Einen nicht nachkommen und zum Anderen das unverständliche Abstimmungsverhalten von oppositionellen Parlamentsmitgliedern, die gegen die Vorschläge der Unionsregierung gevotet haben und so eine kontinuierliche Weiterarbeit der Gerichte zudem verhindern.

Diese Behauptung stellen Sie wider besseres Wissen auf. Die Wahl der Unionsrichter scheiterte an der mangelnden Beteiligung - und wer für die im Endeffekt unerhebliche Gegenstimme verantwortlich war, unterliegt dem Wahlgeheimnis.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Helen Bont
Herr Schulze,
weder treffen Ihre Aussagen zu, noch ist Ihre Wortwahl angemessen.

Erstens, Herr Schulze: Ich weiss, dass der Finanzminister Rousseau-Mason hart daran arbeitet, endlich gut fundierte Haushaltspläne vorzulegen. Dass die jetzige Situation, insbesondere der Überblick über noch ausstehende Gehaltszahlungen kompliziert ist, hat die von Ihrer Partei damals angeführte Unionsregierung mit einer komplizierten Gesetzgebung zu verantworten.

An den Gesetzen hat doch Hennrich mitgearbeitet und es war auch möglich, auf deren Grundlage Haushalte zu erstellen. Auf einmal ist es aber zu kompliziert? Sie machen sich unglaubwürdig.

Fünftens: Ich selber, mit Verlaub, habe die Konsequenzen aus der Inaktivität der meisten DU-Botschafter gezogen, diese abberufen lassen und die Stellen neu ausgeschrieben.

Sie haben unser Botschaftersystem zerstört und anschließend nur diejenigen Botschaften wieder ausgeschrieben, die Ihnen gepasst haben - Severanien beispielsweise nicht. Stattdessen wird der Reichskanzler des Vereinigten Kaiserreiches empfangen.

Und da kommen Sie jetzt daher, positionieren sich in Ihrem Glashaus und fangen mit Steinen zu werfen?

Das, werte Frau Bont, Vertreterin des demokratischen Wertekanons, nennt man Demokratie.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Original von Palin Waylan-Majere

Diese Behauptung stellen Sie wider besseres Wissen auf. Die Wahl der Unionsrichter scheiterte an der mangelnden Beteiligung - und wer für die im Endeffekt unerhebliche Gegenstimme verantwortlich war, unterliegt dem Wahlgeheimnis.

Da hat jeder von Ihnen nur zum Teil Recht. Denn nicht alle Wahlen scheiterten an mangelnder Beteiligung.

[Palin Waylan-Majere]

Gut, bei dem nebenamtlichen Richter Janßen nahmen tatsächlich genügend MdUP teil. Doch ein nebenamtlicher Richter könnte kaum die fehlenden zwei hauptamtlichen Richter ersetzen.

[Helen Bont]

Original von Palin Waylan-Majere

An den Gesetzen hat doch Hennrich mitgearbeitet und es war auch möglich, auf deren Grundlage Haushalte zu erstellen. Auf einmal ist es aber zu kompliziert? Sie machen sich unglaubwürdig.

Sie haben aber schon zur Kenntnis, dass Herr Hennrich als Wirtschaftsminister nicht für die Haushaltserstellung zuständig, sondern dass dies im Zuständigkeitsbereich des Finanzministeriums fällt?

Original von Palin Waylan-Majere

Sie haben unser Botschaftersystem zerstört und anschließend nur diejenigen Botschaften wieder ausgeschrieben, die Ihnen gepasst haben - Severanien beispielsweise nicht. Stattdessen wird der Reichskanzler des Vereinigten Kaiserreiches empfangen.

Ich habe diejenigen Botschafterstellen ausgeschrieben, für die es offensichtlich eine bilaterale vertragliche Grundlage gibt. Derzeit läuft der Klärungsprozess mit Aurorianischen Konföderation und was Albernia betrifft, so wird der Grundlagenvertrag, den ich vor ein paar Tagen mit der ehemaligen Premierministerin Shark ausgehandelt habe, noch einmal mit der neuen Regierung besprochen werden müssen, bevor er dem Unionsparlament zur Ratifizierung dem dem Unionspräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden kann.
Was Severanien angeht, so vertritt das Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung die Ansicht, dass Severanien mit der Annexion Kaysterans nicht Rechtsnachfolger Kaysterans ist

Original von Palin Waylan-Majere

Das, werte Frau Bont, Vertreterin des demokratischen Wertekanons, nennt man Demokratie.

Nein, Herr Waylan-Majere, so etwas nennt man Demontage der eigenen Glaubwürdigkeit.

[pjotr]

Original von Helen Bont
Herr Schulze,
weder treffen Ihre Aussagen zu, noch ist Ihre Wortwahl angemessen.

Erstens, Herr Schulze: Ich weiss, dass der Finanzminister Rousseau-Mason hart daran arbeitet, endlich gut fundierte Haushaltspläne vorzulegen. Dass die jetzige Situation, insbesondere der Überblick über noch ausstehende Gehaltszahlungen kompliziert ist, hat die von Ihrer Partei damals angeführte Unionsregierung mit einer komplizierten Gesetzgebung zu verantworten.

Dass der überwiegende Teil der heutigen Regierungsfraktion diesem Gesetz damals auch zugestimmt hat ist aber schon lustig, oder?
Außerdem scheint eine Linksregierung wohl doch intelligenter zu sein. Wir haben es nämlich geschafft, auf Grundlage des Gesetzes Haushalte zu erstellen.

[Fiete Schulze]

Diese Regierung will uns doch hier nicht ernsthaft verkaufen, dass in den letzten 4 Monaten in diesem Land irgendwas voran gegangen ist?
Ich habe selten so einen Stillstand gesehen...das grenzt ja schon an Realitätsverweigerung.
Und der Gipfel der Frechheit ist ja wohl, wenn man jetzt noch versucht die Opposition die Schuld für diesen Zustand in die Schuhe zu schieben.

Wir haben doch eine ganz einfache Antwort: die Regierungskoaltion, oder besser das, was von ihr noch übrig ist, ist ohne Ideen, ohne Perspektiven und hat keine Willenskraft mehr, diesem Land noch irgendetwas positives mitgeben zu können.

Man wartet nur noch hilflos auf die nächsten Wahlen und versucht dieses Land irgendwie noch zu verwalten und selbst das bekommt man nicht vernüftig hin.

Alleine die SPDU sollte sich ernsthaft fragen, ob es das ist, was sie gewollt hat.