Anfrage an Unionskanzler Veitayaki (Behrens-Nilsson)

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bringe in meiner Abgeordnetenfunktion folgende Anfrage an den Unionskanzler ein:

1. Wann werden die längst fälligen Haushalte endlich ins Parlament eingebracht?
2. Was plant die Unionsregierung derzeit? Welche Vorhaben sollen noch vor der nächsten Wahl eingebracht werden?
3. Warum wird das Gesetz zur Nationalbibliothek nicht umgesetzt?
4. Welche Vorhaben, die Sie im Koalitionsertrag festgehalten haben, werden Sie nicht mehr umsetzten können bis zur Wahl und warum?

Herr Unionskanzler, Sie haben das Wort.

[SRM]

Frage 1 möchte ich als Fachminister beantworten: Der Haushalt für den Mai ist erstellt und wird zeitnah eingereicht. Allerdings sind die Daten nach dem Tode Markers etwas schwer zu entwirren, so dass sich eine Haushaltserstellung für die weiteren Monate noch verzögern wird.

*so*Außerdem bin ich derzeitig abgemeldet.

[Joeli Veitayaki]

[so]ich werde das erst ab dem 28.9. beantworten können, siehe Abmeldung [/so]

[Joeli Veitayaki]

zu 2: darüber möchte ich keine Auskünfte erteilen, gewisse Vorhaben sind in der Vorbereitung, die zeitliche Umsetzung ist aber noch nicht terminiert.

zu 3: da derzeit das Amt des Innenministers vakant ist, in dessen Zuständigkeit die Nationalbibliothek fällt, konnten noch keine Gespräche mit der Regierung von Imperia geführt werden.

zu 4: der Bereich Innen und Umwelt wird wohl schwerlich umsetzbar sein, die Gründe hierzu sind ihnen ja alle bekannt.