[SDP zur Wahl] Soziale Gerechtigkeit. Frieden. Freiheit. JETZT!

[Konstantin Lichtenstein]

Original von Michael Schneider
Ahja. Ich kann mich noch an Schumann und Schrobi als gute sozialdemokratische Politiker erinnern.

Das sind mehr als zwei Jahre. Eher vier. Zumindest, als es die noch beide gleichzeitig auf der politischen Bühne gab.

[Michael Schneider]

Naja, nacheinander.

[Sean William Connor]

Original von Andreas O'Sullivan
Der Titel kündigt großspurig das Thema "Soziale Gereichtigkeit" an, wird aber überhaupt nicht in der Mitteilung erwähnt. Mich würde gerne Interessieren, was Herr Connor dazu zu sagen hat.

Original von Amber Marie Ford
Eierstöcke? =) Das Ding sieht viel eher aus wie ein überdimensionierter Fettarsch in einem G-String...

[so]
Ich gebe nun zu: Das Argument mit dem String hat mich überzeugt.
[/so]

Original von Andreas O'Sullivan
Der Titel kündigt großspurig das Thema "Soziale Gereichtigkeit" an, wird aber überhaupt nicht in der Mitteilung erwähnt. Mich würde gerne Interessieren, was Herr Connor dazu zu sagen hat.

Herr O'Sullivan, unter sozialer Gerechtigkeit verstehe ich vieles. Es ist ein Oberbegriff für die Chancengerechtigkeit in einer gesellschaft. Jeder muss nach seinen Fähigkeiten die Möglichkeit haben ein Amt in unserem Land unabhängig von Einfluss und Geld zu bekommen. Soziale Gerechtigkeit ist gegen Fetternwirtschaft. Aber soziale Gerechtigkeit ist auch was anderes: Es ist die Solidarität der Menschen miteinander. Es ist die Forderung jeden eine wahrhaft menschliche Existenz zu sichern. Darum bin ich sehr für eine gesunde Sozialpolitik und werde mich konkret im Unionsparlament um die Einführung einer sozial Gesetzgebung bemühen. Diese sollte vorsehen, dass jeder, der unverschuldet in Armut gerät, die Solidarität der gesellschaft erfährt. Soziale Gerechtigkeit heißt für mich aber auch noch was anderes: Eine pauschale Besteuerung wird es mit der SDP nicht geben. Jeder soll nach seinen Fähigkeiten zum gesellschaftlichen Wohl beitragen - die schwachen weniger und die starken mehr. Das ist auch ein konkreter Gedanke für das 22. Unionsparlament.

[Michael Schneider]

Wer entscheidet was unverschuldet ist?

[Sean William Connor]

Original von Michael Schneider
Wer entscheidet was unverschuldet ist?

Das ist eine sehr konkrete Frage, die im einzelnen Gegenstand eines Gesetzgebungsverfahren wäre.

Ich kann Ihnen da aber nicht nur als Sozialdemokrat, sondern auch als Jurist antworten: Unverschuldet ist ein recht schwacher Begriff und ich würde hier immer dazu tendieren das nicht verschulden einer Notlage stets anzunehmen / zu unterstellen. Also in einem Satz: Wer hilfe braucht - muss hilfe auch bekommen.

[Amber Marie Ford]

Das ist doch eh Makulatur, da jedwede Sozialgesetzgebung der Union verfassungswidrig wäre - exklusive Ländersache! Und wie ich den Herrn Connor kenne wäre es ihm ein Vergnügen, einen Normenkontrollantrag des Landes Katista vor dem Obersten Unionsgericht zu vertreten...

[Sean William Connor]

Original von Amber Marie Ford
Das ist doch eh Makulatur, da jedwede Sozialgesetzgebung der Union verfassungswidrig wäre - exklusive Ländersache! Und wie ich den Herrn Connor kenne wäre es ihm ein Vergnügen, einen Normenkontrollantrag des Landes Katista vor dem Obersten Unionsgericht zu vertreten...

=) Wäre es auch.
Aber es sagt ja keiner, dass die Union mit den Ländern zusammen eine Rahmengesetzgebung anstoßen könnte oder vielleicht die Länder dieses Recht an die Union abtreten. Eine Unionsweite soziale Gesetzgebung ist besser als ein Flickenteppich.

Und wo Sie es gerade Ansprechen: Ich finde eine Föderalismusreform per se nicht schlecht ich gebe auch zu, das sie vielfach ein Eiertanz ist und man sorgsam achten muss möglichst keinem auf die Füße zu treten und ich gebe zu, dass dies ein vorhaben für mehrer Wochen ist und dennoch: Sie ist notwendig. Ich bin gerne bereit in einer etwaigen Kommission mit den Ländern zusammen an einer solchen Reform mitzuwirken. Meine große Hoffnung ist der Dialog miteinander, der zur Einsicht und zum Verständnis führt.

[Amber Marie Ford]

Mögen Sie den Unionsrat nicht? Oder warum wollen Sie nochmals so eine ominöse "Konferenz" oder "Kommission" veranstalten, was der ehemalige Unionskanzler Maximilian von Rohan-Mason seinerzeit sogar zwei mal vergeblich versucht hatte? Was passiert, wenn die Sache wieder nicht zustande oder zu keinem Ergebnis kommt?

Es ist erfreulich, dass die SDP sich ebenfalls für eine Föderalimusreform ausspricht, aber ich denke es ist zweckmäßiger, diese von Unionsparlament und -rat, die sie am Ende auch zu beschließen haben, erarbeiten zu lassen.

[Sean William Connor]

Original von Amber Marie Ford
Es ist erfreulich, dass die SDP sich ebenfalls für eine Föderalimusreform ausspricht, aber ich denke es ist zweckmäßiger, diese von Unionsparlament und -rat, die sie am Ende auch zu beschließen haben, erarbeiten zu lassen.

Sehr gerne. Ich bin der letzte der dem Widersprechen würde
Sollte ich ins Unionsparlament kommen werde ich gerne an einer solchen Reform mitarbeiten.