Landtagswahlen Elbe, Gera und Saar

[Rafael van der Linden]

Umfragen vom 21./22.08. zu den Landtagswahlen am 30.08.2009:

Sachsen:
CDU 41%
SPD 14%
FDP 10%
Grüne 6%
Linke 20%
NPD 5%
Sonstige 4%

Thüringen:
CDU 37%
SPD 20%
FDP 9%
Grüne 5%
Linke 23%
Sonstige 6%

Saarland:
CDU 36%
SPD 26%
FDP 9%
Grüne 6%
Linke 16%
Sonstige 7%

Das wäre z.B. für
Sachsen: Schwarz-Gelb mit 51% (zu 45%)
Thüringen: Rot-Rot-Grün mit 48% (zu 46%)
Saarland: Rot-Rot-Grün mit 48% (zu 45%)

[Damian Fuller]

Rot-rot-grün ist zwar, besonders im Saarland nicht sehr wahrscheinlich, es drohen eher zwei weitere (mehr oder weniger) Große Koalitionen.
Trotzdem finde ichs gut. Es tut sich was in der politischen Landschaft - außer in Sachsen.

[pjotr]

In Sachsen hatten wir als ich noch in LE wohnte schon Angst dass die NPD noch mehr Leute aus dem Landtag schmeißt, weil schwarz-gelb dann Studiengebühren hätte einführen können. Jetzt können ses dann sogar ohne die NPD...

[Damian Fuller]

Original von pjotr
Jetzt können ses dann sogar ohne die NPD...

Die NPD hätte aber vermutlich gegen Studiengebühren für deutsche Studenten gestimmt. Die für Ausländer dafür vielleicht erhöhen bzw. deren Zugang erschweren wollen.

[pjotr]

Original von Damian Fuller

Die NPD hätte aber vermutlich gegen Studiengebühren für deutsche Studenten gestimmt. Die für Ausländer dafür vielleicht erhöhen bzw. deren Zugang erschweren wollen.

Ja, schon, drum konnte es ja keine geben. Aber die hatten ihre gesamten Nachrücker durch fahrbehinderte Fahrlehrer, Waffen im Landtagsgebäude und Päderasten aufgebraucht. Hätten die noch einen rauskomplementiert, hätte schwarz-gelb eine Mehrheit im Landtag gehabt.

[Vanessa Garland]

Ich denke, die Entwicklung in Hessen hat in der Diskussion über Studiengebühren ein neues Kapital aufgeschlagen. Schwarz-gelb in Wiesbaden hat vernünftigerweise eingesehen, dass es langfristigen keinen Gewinn bringt, eine Art Sport daraus zu machen, Studiengebühren einzuführen, die bei einem Wechsel der Mehrheit umgehend wieder abgeschafft werden.

Und eine Trendwende in den Ländern kann schneller kommen, als mancher heute glauben möchte: noch in den 1990-er Jahren eroberte die SPD Staatskanzlei um Staatskanzlei, während die CDU sich nach den meisten Landtagswahlen nicht nur ohne Merheit für eine von ihr geführte Koalition, sondern sogar gleich ohne Koalitionspartner im Parlament wiederfand - die FDP blieb meistens draußen.

Ob Studiengebühren langfristig irgendwelche positiven Ergebnisse bringen, kann sogar dahingestellt bleiben. Denn selbst wenn es diese geben sollte, kommen sie ohne breiten politischen Konsens über Studiengebühren gar nicht zur Entfaltung. Einzig die unbestrittenen negativen Kurzzeitfolgen - weniger Studienanfänger, dafür mehr Studienabbrecher und damit einhergehend der fruchtlose Verlust der in ihre bisherige Hochschulausbildung investierten Mittel - kommen zum Tragen.

Statt Hessen jetzt eben Sachsen zum Gebührenland zu machen, brächte Schwarz-Gelb langfristig auch nicht weiter. Die damit verbundene Auseinandersetzung im Landtag sowie an den Hochschulen und in der Öffentlichkeit würde nur einmal mehr die Aufmerksamkeit darauf lenken, wie weit Studiengebühren von breiter Akzeptanz entfernt sind, und Gebührengegner auch in anderen Ländern wieder und weiter mobilisieren.

Ich weiß jetzt nicht aus dem Kopf, wo nächstes Jahr Landtagswahlen anstehen, aber u. U. fällt dann wieder ein Gebührenland, oder die CDU scheitert an der Eroberung eines gebührenfreien Landes. Ein jahrzehntelanges Hin und Her kann und wird jedenfalls auch nicht das Ziel von Schwarz-Gelb sein, wie Hessen bereits gezeigt hat.

[Lady Enigma]

@Piotr: Du hast in Leipzig gewohnt? Kennst du den Schladitzer See?

[pjotr]

Original von Lady Enigma
@Piotr: Du hast in Leipzig gewohnt? Kennst du den Schladitzer See?

Nö, den kenn ich leider nich. Hab aber auch nur n knappes Jahr da gewohnt...

[Richard Stresemann]

Ich vermute, dass es in Sachsen zu Schwarz-Gelb kommt, in den beiden anderen Ländern zu sich hinziehenden Gesprächen über eine große Koalition. Nach der Bundestagswahl werden die Gespräche wegen "unüberbrückbaren Differenzen" abgebrochen und die SPD bildet Regierungen mit Grünen und der Linken. Gleichzeitig tritt im Bund Steinmeier aufgrund der nur gut 20 % für die SPD zurück, statt dessen bildet Wowereit unter seiner Führung eine rot-rot-grüne Bundesregierung.

[Francis Taubenschlag]

Original von Richard Stresemann
Nach der Bundestagswahl werden die Gespräche wegen "unüberbrückbaren Differenzen" abgebrochen und die SPD bildet Regierungen mit Grünen und der Linken. Gleichzeitig tritt im Bund Steinmeier aufgrund der nur gut 20 % für die SPD zurück, statt dessen bildet Wowereit unter seiner Führung eine rot-rot-grüne Bundesregierung.

Das wäre interessant und würde mich trotz aller in der Luft liegender Rot-Rot-Grün-Gerüchte und -Erwartungen/-Befürchtungen überraschen.