Misstrauensvotum

[Victoria Sewell]

Original von Montgomery Scott
nach dem Personalwechsel bei den Grünen...

Eine schlichte Beschreibung für die "feindliche Übernahme" der Grünen durch die Linke Liste/Vereinigte Linke.

[SRM]

Original von Victoria Sewell

Eine schlichte Beschreibung für die "feindliche Übernahme" der Grünen durch die Linke Liste/Vereinigte Linke.

Legendenbildung triffts ebenfalls.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Hexen kann ich binnen 24 Stunden nicht Auch hatte ich noch keinen Zugang zu den Kabinettsräumlichkeiten.

Selbst, wenn man Sie mal außen vor lässt, ändert das nichts am Bild.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Selbst, wenn man Sie mal außen vor lässt, ändert das nichts am Bild.

Ich bezweifle, dass nach der desaströsen Waylan-Majere-Ära einem Linken ein solches Votum zusteht.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Victoria Sewell

Eine schlichte Beschreibung für die "feindliche Übernahme" der Grünen durch die Linke Liste/Vereinigte Linke.

Sagt ausgerechnet die Hobbykommunistin. Ich bin nicht mehr in der LL bzw. VL und werde dort auch nicht mehr so schnell hin zurückkehren. Ich war in der Reaktivierung einer schon totgeglaubten Partei wesentlich erfolgreicher als Sie es bei der Kommunistischen Partei waren - die ich, nebenbei bemerkt, auch schon mal über eine längere Durststrecke erhalten konnte.

Doch auch wenn die Mitglieder der VL und meine Person inzwischen vollständig autonom voneinander agieren, so bin ich dennoch bereit, dieses Misstrauensvotum zu unterstützen. Veitayaki ist ein übler Chauvinist, der nicht ins Kanzleramt gehört. Er mag bei den letzten Koalitionsverhandlungen Kreide gefressen haben, um die Sozialdemokraten und den damaligen Vertreter der Grünen zu blenden, doch tief in seinem Inneren ist er so 'liberal' wie unser neuer Finanzminister Rousseau-Mason wohltätig ist.

[SRM]

Sie stellen meine Wohltätigkeit in Frage?

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Selbst, wenn man Sie mal außen vor lässt, ändert das nichts am Bild.

Ich bezweifle, dass nach der desaströsen Waylan-Majere-Ära einem Linken ein solches Votum zusteht.[/quote]
Ich war nicht Mitglied der besagten Regierung. Im Übrigen hatte diese zwar Schwierigkeiten, hat jedoch niemals derartige Zerfallserscheinungen gezeigt wie die aktuelle. Ich denke auch, dass die Argumente ausgetauscht sind.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Ich bezweifle, dass nach der desaströsen Waylan-Majere-Ära einem Linken ein solches Votum zusteht.

Ich war nicht Mitglied der besagten Regierung. Im Übrigen hatte diese zwar Schwierigkeiten, hat jedoch niemals derartige Zerfallserscheinungen gezeigt wie die aktuelle. Ich denke auch, dass die Argumente ausgetauscht sind.[/quote]
Absolut nicht. Ich habe durchaus noch einige Fragen. Die erste hatte ich bereits platziert: Wer soll Minister werden?

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
der Kommentator der heutigen Ausgabe des Tagesmagazins hat die Vorgehensweise der Vereinigten Linke treffend charakterisiert, wenn er sagt: "Die "gewonnene" Vertrauensabstimmung und der kurz darauf erfolgte Antrag, den Unionskanzler per konstruktives Misstrauensvotum nun doch zu stürzen, ist alles andere als geradlinige Politik. Es ist Ausdruck eines politischen Machtkalküls, die sich hinter der Maske politischer Biederkeit und formaljuristischer Legitimation verbirgt." Treffender kann man es gar nicht formulieren.
Hinzu kommt, dass die Begründung, die uns der Kollege Scott für das Misstrauensvotum geliefert hat, grundfalsch ist.
Denn erstens, Herr Kollege Scott, ist die Basis für die Arbeit zwischen den Regierungspartnern auch weiterhin gegeben, nur nicht mit jener Person, die opportunistisch die Gunst der Stunde ausgenutzt hat, um sich das verwaiste Abgeordnetenmandat der Grünen zu sichern. Wer soll es Ihm denn abnehmen, dass die Grünen ausgerechnet den Mann zu ihrem neuen Parlamentarier machen, den sie kurz vorher noch aus das Amt des Regierungschefs geschasst haben? Der ganze Coup stinkt doch gewaltig zum Himmel!
Zweitens, Herr Kollege Scott, ist die Regierung arbeitsfähig: die Ministerien sind besetzt und es gibt keine Anzeichen von Inaktivität.
Und drittens, Herr Kollege Scott, war es nicht Ihr Parteigenosse Jerkov, der nach dem Willen von FDU und LL Kanzler werden sollte, sondern Herr Behrens-Nilsson.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Unionsregierung Veitayaki hat keine eigene Mehrheit im Unionsparlament mehr, dass wurde von Seiten der Unionsregierung auch immer wieder betont, darüber können auch die erfolgreichen Abstimmungen der letzten Tage nicht hinwegtäuschen. Die Unionsregierung war und ist gewillt, vorgezogene Neuwahlen herbeizuführen; ein Weg, den die Vereinigte Linke scheut, denn ihre führenden politischen Repräsentanten scheuen das Votum des Souveräns. Sie wollen lieber am Wähler vorbei die Gunst der Stunde nutzen, um an die Regierungsmacht zu gelangen, dafür ist ihnen jeder parlamentarische Winkelzug und jede Form von Parteienunterwanderung recht.
Angesichts der Tatsache, dass einige Kollegen der Regierungsfraktionen sich noch im Urlaub befinden, mögen Sie von der Vereinigten Linken vielleicht kurzfristig Erfolg haben. Ich bin mir aber sicher, dass die Wähler Ihr Schmierentheater, welches Sie hier abliefern, richtig zu würdigen wissen.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Helen Bont
Wer soll es Ihm denn abnehmen, dass die Grünen ausgerechnet den Mann zu ihrem neuen Parlamentarier machen, den sie kurz vorher noch aus das Amt des Regierungschefs geschasst haben? Der ganze Coup stinkt doch gewaltig zum Himmel!

Sie begeben sich also auf die Linie des ehemaligen Unionspräsidenten, dass mein Mandat hier illegitim wäre? Sie bezichtigen Herrn Wenzel und Freiherr von Stern der Unterwanderung der grünen Partei? Diese Vorwürfe sind unsinnig. Wir bauen die Grünen neu, ohne der Rattenschwanz der Chauvinistentruppe um Veitayaki, Sack und Falkenstein sein zu wollen - dies entspricht freilich nicht Ihrem Machtkalkül als Kriegsministerin.

Veitayaki ist amtsmüde, dies ergab sich aus meiner Korrespondenz mit ihm und seiner frauenfeindlichen Äußerung kürzlich Frau Garland gegenüber. Er will stattdessen - und das nenne ich einen Winkelzug - ein (Zitat Veitayaki) "unechtes Misstrauensvotum" anstrengen. Er sollte zurücktreten. Da er dies nicht will, versuchen wir den Weg des Misstrauensvotums.