Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum "Tagesmagazin" von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Unionsparlament spricht Unionskanzler das Vertrauen aus und die Opposition stellt konstruktives Misstrauensvotum
Unionskanzler Joeli Veitayaki
Oppositionspolitiker Pjotr JerkovNachdem das Unionsparlament Unionskanzler Veitayaki mit sechs zu zwei Stimmen das Vertrauen ausgesprochen hat, hat die Links-Opposition nun den Antrag gestellt, dass das Unionsparlament Unionskanzler Veitayaki das Misstrauen ausspricht. Mit diesem konstruktivem Misstrauenvotum soll erreicht werden, dass der Parteivorsitzende der Partei Vereinigte Linke, Pjotr Jerkov, zum neuen Unionskanzler gewählt wird.
Unionskanzler Veitayaki hatte die Vertrauensfrage gestellt, nachdem unvorhegesehen der Abgeordnete der Grünen im Unionsparlament, Rex Marker verstorben ist und die konservative Abgeordnete Victoria Sewell zweimal mit den Oppositionsfraktionen gegen die Regierungsfraktionen gestimmt hatte; Veitayaki hatte Sewell kurz darauf als Unionsinnenministerin entlassen.
Begründet wurde die Vertrauensfrage von seiten der Unionsregierung - auch mit Blick auf das baldige ausscheiden von Unionsaußenminister Jouker Sendler aus der Unionspolitik - damit, dass sie keine eigene Mehrheit mehr im Unionsparlament hätte. Mit der Demonstration einer fehlenden Mehrheit, sollte der Weg für vorgezogene Neuwahlen des Unionsparlaments freigemacht werden.
Die Aussprache zum konstruktiven Misstrauensvotum, wurde derweil nicht vom Präsidium des Unionsparlaments, sondern von der Abgeordneten Sewell eröffnet wurde, die dem Präsidium nicht angehört.
Zu Vertrauensfrage und konstruktivem Misstrauensvotum hören Sie nun einen Kommentar von unserem Chefintendanten Peter Wickel
Das Unionsparlament bietet den verblüfften Zuschauern dieser Tage ein ganz besonderes Sommertheater: zuerst stellt ein Unionskanzler, angesichts verloren geglaubter Parlamentsmehrheit, die Vertrauensfrage, um den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei zu machen und wird offensichtlich von Stimmen aus den Reihen der Opposition gestützt, da beantragt die Links-Opposition - kaum ist das Bier, mit dem ihre Abgeordneten ob des gelungenen Coups anstießen, ausgetrunken - auch schon ein kostruktives Misstrauensvotum, mit dessen Hilfe ihr Vorsitzender Jerkov auf den Kanzlersessel gehievt werden soll.Nachdem der Öffentlichkeit die parlamentarische Ohnmacht der Regierung Veitayaki vor Augen geführt wurde, kommt nun der vorläufige Höhepunkt: der von Oppositionsgnaden gehaltene Kanzler wird nun von derselbigen genüsslich demontiert und abgesägt.
Vorausgegangen war diesem Theater unter anderem der plötzliche Tod des Grünen-Abgeordneten Rex Marker, der nun von einem Protagonisten der Vereinigten Linken, dem ehemaligen Unionskanzler Palin Waylan-Majere, auf sehr dubiose weise beerbt wurde: die Blumen auf Markers Grab waren noch nicht verwelkt, da wählten die Grünen denjenigen, dessen Abwahl als Unionskanzler sie kurz vorher noch unterstützt hatten - ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Vorausgegangen war aber auch die Entlassung von Innenministerin Sewell, weil diese sich als unkalkulierbare Größe entpuppt hat, auf deren Stimme die Regierung nicht zählen kann sowie die Ankündigung des Abgeordneten und Ministers Jouker Sendler, sich in Kürze aus der Unionspolitik zurückziehen zu wollen.
Die "gewonnene" Vertrauensabstimmung und der kurz darauf erfolgte Antrag, den Unionskanzler per konstruktives Misstrauensvotum nun doch zu stürzen, ist alles andere als geradlinige Politik. Es ist Ausdruck eines politischen Machtkalküls, die sich hinter der Maske politischer Biederkeit und formaljuristischer Legitimation verbirgt.
Geradinige Politik sieht anders aus.
Zurück zu den Nachrichten.Vereinigte Linke wählt Vorstand
Vorsitzender der Vereinigten Linken Pjotr JerkovDie Partei Vereinigte Linke hat ihren ersten Vorstand seid ihrer Gründung gewählt: zum Parteivorsitzenden wählten die Delegierten des Parteitages den ehemaligen Justiz- und Verteidigungsminister Pjotr Jerkov. Zum Generalsekretär wurde der Fraktionsvorsitzende der Vereinigten Linken im Unionsparlament, Montgomery Scott, gewählt. Zum Beisitzer wurde zudem der Staatssekretär für Kulturangelenheiten der Regierung der Westlichen Inseln, Pierre Lemarchal.
Wahl von Unionsrichtern schlägt größten teils fehl
Unionsrichter Schrobi
Unionsrichter William C. AshcraftDie Wahl zweier hauptamtlicher Unionsrichter und eines nebenamtlichen Unionsrichters durch das Unionsparlament ist wegen zu geringer Beteiligung gescheitert. Lediglich bei der Anstimmung über den Unionsrichter Schrobi, nahm eine ausreichende Zahl von Abgeordneten teil, so dass dieser mit zehn Ja-Stimmen einstimmig gewählt wurde. Gescheitert ist unter anderem die Wahl des amtierenden Unionsrichters William C. Ashcraft.
Die zu geringe Beteiligung wird allgemein mit der Sommerpause in Verbindung gebracht, die von einigen Abgeordneten genutzt wird, um in Urlaub zu fahren.
Unionsrat lässt Änderung des Gesetz zur Reform der Ehe passieren
Mit nur einer Stimme Enthaltung der Repulik Roldem, hat der Unionsrat das Gesetz zur Reform der Ehe, nach dem zukünftig auch polygame Ehen geschlossen werden können, durchgewunken.
Zuvor hatte das Unionsparlament, gegen den Widerstand der Unionsregierung Veitayaki, diesem Gesetz zugestimmt.
Katista wählt neuen Senator
Senator Katistas im Unionsrat Hans SackDie Wähler in Katista haben nach dem Rücktritt des umstrittenen Waffenproduzenten Kintaro Bergmann, den konservativen Politiker Hans Sack mit 66% zum neuen Senator Katistas im Unionsrat gewählt. Auf seinen Mitkonkurrenten Hajo Poppinga enfielen 33%. Die Wahlbeteiligung lag bei 100%.
In einer ersten Reaktion bedankte sich Sack bei seinen Wählern und versprach, sich Mühe zu geben, sich des Amtes würdig zu erweisen.
Ehemalige Inselpräsidentin beklagt mangelndes Gemeinschaftsgefühl
Ex-Inselpräsidentin der Westlichen Inseln Vanessa Garland
Inselpräsident Christopher AdomeitDie ehemalige Inselpräsidentin der Westlichen Inseln, Vanessa Garland, hat in einer persönlichen Erklärung einen Mangel an Gemeinschaftssinn unter den Bürgern der Westlichen Inseln beklagt. Für viele seien die Westlichen Inseln nur ein bloßes Schlachtfeld, auf dem sie ihre Ego austoben würden.
Ehemaligen Weggefährten warf sie vor, sie während ihrer Präsidentschaft in Stich gelassen zu haben: sie hätten nicht mehr für das gekämpft, von dem sie, Garland, geglaubt habe, sie würden gemeinsam dafür kämpfen. Statt desen hätten sie nur noch blindwütig jene bekämpft, die sie eigentlich überzeugen und zur Vernunft bringen wollte. Im Ergebnis habe sie sich auf beiden Seiten eines erbitterten und längst sinnentleerten Kampfes unmöglich gemacht. Ihr Rücktritt sei eigentlich schon besiegelt gewesen, auch wenn sie durch höhere Gewalt nicht mehr dqzu gekommen sei, den Rücktritt zu vollziehen.
Zuvor hatte Sie sich bei den Bürgern der Westlichen Inseln für ihr Fernbleiben entschuldigt und erklärte, sie erkenne an, politisch gescheitert zu sein.
Ihrem Nachfolger im Amt, Christopher Adomeit, warf sie vor, dass seine Regierungspolitik keine Ergebnisse bislang gebracht hätte und warf ihm zudem vor, weder über eine Vision noch über ein Ziel für die Westlichen Inseln zu verfügen.
Adomeit wies die Kritik zurück und verwies unter anderem auf das neue Kennzeichengesetz, einen ordentlichen Haushalt und die Einführung eines neuen Sparkassenwesens.
Parteigründung in Astor gegründet
Gouverneur von Astor-State Declan Fitch
Salman Ali KhanIn den USA haben sich neben Republikanern und Demokraten zwei weitere Parteien gegründet: der Gouverneur von des US-Bundesstaates Astor State, Declan Fitch, stellte auf einer Pressekonferenz die Grundsätze der neuen Libertären Partei vor. In diesen fordert sie unter anderem den Abbau jeglicher staatlicher Restriktionen auf dem Gebiet und bekennt sich zum freien Markt und zur Vollbeschäftigung, die Garantierung von Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung als Ergebnis von Sozialpolitik und eine Außenpolitik, die von Stärke und Unabhängigkeit geprägt ist; die Bildung von Koalitionen von Fall zu Fall wird der Bindung an internationale Organisationen vorgezogen.
Zwei Tage zuvor wurde auf einer Pressekonferenz die Gründung der Grünen Partei bekanntgegeben. Deren Sprecher, Salman Ali Khan, tsellte den Gründungsaufruf vor, in dem unter anderem beklagt wird, dass die derzeitigen Produktions- und Konsumverhältnisse die Tragfähigkeit der Erde übersteigen und Ungerechtigkeiten aller Art für menschliches Leid verantwortlich sei.
Kintaro Bergmann in Aurora in Haft
Waffenproduzent Kintaro BergmannDer umstrittene internationale Waffenproduzent und ehemalige Senator Katistas im Unionsrat, Kintaro Bergmann, sitzt derzeit in Aurora in Untersuchungshaft. Wie aus Sicherheitskreisen verlautete, erfreut er sich guter Gesundheit. Ihm soll demnächst vor einem Gercht in Aurora der Prozess gemacht werden, mit der Anklage wurde eine Vertreter Chinopiens betraut.
Referendum
Vertreter der grasonceschen Regierung und der Unabhängigkeitsbewegung Libera Trupo haben sich in Futuna auf die Abhaltung eines Referdums über die Unabhängigkeit der Îles de l'Ouest von Grasonce verständigt. Dies bestätigten unabhängig voneinander das Staatspräsidialamt in einer Pressemitteilung sowie die Libera Trupo in einer auf den Inseln verbreiteten Bekanntmachung.
Die Frage, über die die Inselbewohner demnächst zu entscheiden haben, lautet: "Sind Sie für die Unabhängigkeit und vollständige Souveränität vom grasoncischen Staat und befürworten die Schaffung eines neuen merkellischen Staates?"
Ein genauer Termin für das Referendum steht aber offensichtlich noch nicht fest.
Irkanien diskutiert Vergrößerung seiner Flotte
Irkanischer Verteidigungminister Berko StaliszkzDas irkanische Parlament, der Reichsthing, diskutiert zur Stunde die Vergrößerung seiner Flotte. Nach einem Plan, den der irkanische Verteidigungsminister Berko Staliszkz dem Reichsthing vorlegte, soll das Heer von derzeit 414.000 auf 225.000 Soldaten reduziert, das Marinepersonal dagegen auf 300.000 Soldaten verdoppelt werden. Die Gesamtstärke der irkanischen Streitkräfte wird sich nach dieser Vorlage von 635.000 auf 660.000 Soldaten erhöhen.
Der Plan sieht zudem vor, durch Auflösung der schlechter ausgerüsteten Regimenter und Divisionen, die durchschnittliche Kampfkraft pro Mann zu erhöhen.
Derzeit sind in Irkanien mehrere Marineschiffe in Planung, nachdem bereits zwei Stealthe-Korvetten in Dienst genommen wurden.
