Wiederwahl Unionsrichter: Schrobi

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich eröffne hiermit die Abstimmung:

Wählen Sie Prof. Dr. iur. Schrobi zum hauptamtlichen Unionsrichter?

[ ] Ja
[ ] Nein
[ ] Enthaltung

Die Abstimmung dauert 96 Stunden.

[Bodo von Kurzschluss]

[so]geheime Abstimmung[/so]

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

[simoff] Steht wo?[/simoff]

[Bodo von Kurzschluss]

[so]hier[/so]

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

[sim-off]So ein Driss, hab am nächsten Mittwoch keine Zeit 6 geheime Abstimmungen auszuwerten[/sim-off]

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

[so]Abstimmungen eingeleitet, MAils raus[/so]

Die Wahlunterlagen wurden versendet.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich schließe die Abstimmung. An der Abstimmung nahmen zehn Abgeordnete teil. Zehn stimmten mit Ja. Es waren acht Stimmen erforderlich. Die Wahl war erfolgreich.

[pjotr]

Juhuu, wir haben noch einen Richter am ObUG...

[Joeli Veitayaki]

na Gott sei Dank

[Schrobi]

Herr Präsident,
sehr geehrte Parlamentarier,

ich möchte nur kurz das Wort hier ergreifen und Ihnen meinen Dank für das weiter in mich gesetzte Vertrauen aussprechen.

Die Situation am Gericht ist nicht erst durch die neusten Wahlen der Richterschaft schwierig und ich bin deshalb um jede Unterstützung dankbar. Gleichwohl haben die Unionsverfassung und die Unionsgesetze nicht ohne Grund die Wahl der Richter in die Hände der demokratischen Vertreter gegeben; das System der gegenseitigen Gewaltenkontrolle hat hier - unabhängig von den Wahlergebnissen - stattgefunden.

Die kleine Sommerpause der Unionsgerichts neigt sich dem Ende zu, sodass die Arbeit dort in naher Zukunft wieder aufgenommen wird.

Vielen Dank.