Vertrauensfrage Unionskanzler Veitayaki

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Unionskanzler Veitayaki stellte die Vertrauensfrage.

Ich bitte um die Antragsbegründung von Herrn Unionskanzler Veitayaki.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Herr Unionskanzler?

[Joeli Veitayaki]

Sehr geehrte Herren Präsidenten, meine Damen und Herren,

ich habe mich ausgiebig mit dem Thema "Vertrauensfrage" beschäftigt und bin zu dem Schluss gekommen, dass nur Neuwahlen, diesem Parlament die Stabilität zurückgeben kann, die diese Nation benötigt.

Auch wenn es für mich ein schmerzhafter Gang ist, so ist es die einzig sinnvolle Art, eine Regierungskrise zu bewältigen.

Der überraschende Tod von unserem geschätzten Kollegen Marker war der erste große Riss in der Regierungskoalition, der den kleinen Riss durch die unverantwortliche Handlung der ehemaligen Koalitionspartnerin Frau Sewell deutlich übertüncht hat.

Nicht genug, dass der Mißtrauensbruch durch Frau Sewell völlig überraschend erfolgte, nein er ist auch weiterhin unerklärt. Bereits an diesen beiden Nackenschläge hatte die Regierungskoalition schwer zu kämpfen, dann traf uns der Schlag noch härter. Auch unser Koalitionspartner Herr Sendler wird das Land am Ende dieses Monats verlassen. Ein weiterer Schlag, von dem wir uns nicht mehr erholen können.

Da helfen auch die, zumindest vordergründig helfenden Angebote des Neu-Grünen Palin Waylan-Majere nicht. Wie kann man von uns erwarten, dass man einem Mann die Hand reichen soll, der vor knapp zwei Monaten noch als linker Unionskanzler regierte ? Wie kann man diesem Mann vertrauen ? Ich persönlich kann es nicht.

Die Folge ist, dass aus der sechsköpfigen Regierungsmehrheit eine in Bälde dreiköpfige Regierungsminderheit wird, die auf Gedeih und Verderb der "Toleranz" seiner ursprünglichen Opposition ausgeliefert ist. Dies will und ich kann ich nicht gegenüber meinen Koalitionspartner vertreten. Außerdem stehen die noch für die zweite Hälfte der Legislaturperiode zur Verfügung stehenden Partner, Frau Bont und Herr Hennrich hinter meiner Entscheidung.

Und so bitte ich mir das Vertrauen zu entziehen und entweder einen neuen Kanzler zu wählen, oder aber, was ich als sinnvoller und dem Wähler gegenüber ehrlicher empfinden würde, den Weg für vorzeitige Neuwahlen freizumachen.

Vielen Dank

[Palin Waylan-Majere]

Sie wollen sich also selbst das Vertrauen absprechen. Dann treten sie ordnungsgemäß zurück, statt so ein Theater zu veranstalten.

[Joeli Veitayaki]

Ich halte mich an die Möglichkeiten die uns die Unionsverfassung bietet.

[pjotr]

Herr Unionskanzler,

Wie können Sie es eigentlich verantworten, dass Sie mit ihrer - wie Sie selsbt sagen - "dreiköpfigen Regierungsminderheit" weiterhin kommissarisch im Amt bleiben? Halten Sie diese Regierung wirklich noch für regierungsfähig?
Denn dass Sie weiter im Amt bleiben ist ja mit der wahl der destruktiven Methode der Vertrauensfrage gesichert..

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Original von Palin Waylan-Majere
Sie wollen sich also selbst das Vertrauen absprechen. Dann treten sie ordnungsgemäß zurück, statt so ein Theater zu veranstalten.

Herr Waylan-Majere, ich rufe Sie hiermit zur Ordnung. Da Sie noch nicht vereidigt worden sind, genießen Sie hier noch kein Rederecht.

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
der Antrag, die Vertrauensfrage zu stellen, ist die einzig verantwortliche in dieser Situation. Denn die Unionsregierung wird so oder so solange kommissarisch im Amt bleiben, bis das Unionsparlament eine neue Unionsregierung gewählt hat. Die Vertrauensfrage macht aber deswegen Sinn, weil so demonstriert wird, dass diese Unionsregierung über keine eigene Mehrheit mehr verfügt.

[pjotr]

Die Vertrauensfrage ist also eine reine Ohnmachtsdemonstration anstatt das Feld endlich wirklich zu räumen.

[Joeli Veitayaki]

Was wollen sie nun eigentlich? Zuerst wollen sie mich nicht haben, dann loshaben, dann wieder behalten und nun wieder loshaben. Sie haben doch selbst die Chance, innerhalb kürzester Zeit mein Nachfolger zu werden. Oder haben sie Angst, dass sie bei Neuwahlen keine Chancen mehr haben?