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Verfassungsänderungsgesetz zur Wiederherstellung der Imperialsymbole der Republik Imperia
§1 Änderung der Imperialsymbole
Artikel 6 der Verfassungsurkunde für die Republik Imperia wird wie folgt neu gefasst:
Imperialsymbole
Das Imperialwappen der Republik Imperia ist gespalten von blau und grün mit linksgewendeten silbernen Adler mit offenen Flügeln und geschlossenem Gefieder, die Staatsfahne ist grün-blau mit einer silbernen Krone. Als Landeshymnus wird die zweite Strophe gemäß imperianischer Tradition gesungen. Weitere Staatssymbole können durch ein Imperialgesetz bestimmt werden.
§2 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt nach seinem Beschluss durch das Herrenhaus am Tag seiner Kundmachung im Imperialgesetzblatt in Kraft.
Die Abstimmung dauert 72 Stunden. Optionen Ja, Nein und Enthaltungen. Es wird eine 2/3-Mehrheit benötigt.
§1 Änderung der Imperialsymbole
Artikel 6 der Verfassungsurkunde für die Republik Imperia wird wie folgt neu gefasst:
Imperialsymbole
Das Imperialwappen der Republik Imperia ist gespalten von blau und grün mit linksgewendeten silbernen Adler mit offenen Flügeln und geschlossenem Gefieder, die Staatsfahne ist grün-blau mit einer silbernen Krone. Als Landeshymnus wird die zweite Strophe gemäß imperianischer Tradition gesungen. Weitere Staatssymbole können durch ein Imperialgesetz bestimmt werden.
§2 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt nach seinem Beschluss durch das Herrenhaus am Tag seiner Kundmachung im Imperialgesetzblatt in Kraft.
Die Abstimmung dauert 72 Stunden. Optionen Ja, Nein und Enthaltungen. Es wird eine 2/3-Mehrheit benötigt.
Stellvertretender Unionskanzler a.D.
Unionsminister des Inneren a.D.
Unionsminister der Verteidigung a.D.
Imperialkanzler a.D.
Sekretär der Imperialversammlung a.D.
Mitglied des Unionsparlaments a.D.
Mitglied des Unionsrates a.D.
Unionsminister des Inneren a.D.
Unionsminister der Verteidigung a.D.
Imperialkanzler a.D.
Sekretär der Imperialversammlung a.D.
Mitglied des Unionsparlaments a.D.
Mitglied des Unionsrates a.D.
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Die Abstimmung ging bis zum 7.8.
Die Abstimmung ist geschlossen. Es wurden sechs Ja-Stimmen gebraucht.
Es stimmten drei Mitglieder mit Ja, zwei mit Nein. Eine Stimme wurde zu spät abgeben. Das Gesetz ist an den Mehrheitsverhältnissen gescheitert.
Die Abstimmung ist geschlossen. Es wurden sechs Ja-Stimmen gebraucht.
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