Absage an Jerkov

[Helen Bont]

Original von Lord of Macshire
Ich finde es einfach unverantwortlich wie die Regierung aus eine Regierungskrise eine Parlamentskrise machen will...

Die Regierung macht aus der jetzigen Situation keine Parlamentskrise, sondern sie verdeutlicht, dass sie ihre ursprüngliche Mehrheit verloren hat. Daraus ergeben sich dann die notwendigen Konsequenzen.

[Freiherr von Stern]

Was hat es mit Anbiedern zu tun, wenn sondiert wird, ob auch ohne Neuwahlen eine arbeitsfähige Regierung gebildet werden könnte? Eine solche könnte dann auch mit wechselnden Mehrheiten an Sachfragen orientiert arbeiten.

Die Fraktion der Grünen ist auch nach wie vor bereit die Regierung Veitayaki mitzutragen.

[Joeli Veitayaki]

Ich suche ihnen jetzt nicht die markigen Worte der Linken Liste vor und unmittelbar nach der Wahl zur Zusammenarbeit mit dem Grafen heraus.

Die Fraktion der Grünen besteht aus Herrn PWM und der ist im Grunde seines Herzens rot... roter... am Rotesten....

[Freiherr von Stern]

Original von Helen Bont
Die Regierung macht aus der jetzigen Situation keine Parlamentskrise, sondern sie verdeutlicht, dass sie ihre ursprüngliche Mehrheit verloren hat. Daraus ergeben sich dann die notwendigen Konsequenzen.

Die Konsequenzen wären meiner Meinung nach erst dann "notwendig", wenn sie für ihre Gesetzesentwürfe Abstimmungsniederlagen kassieren würde. Bei den beiden aktuellen Abstimmungen im Parlament sieht es mir nicht danach aus.

Sicherlich müssten Sie dann mit der Fraktion der Grünen (oder eigentlich ja mit allen Fraktionen) auch mal kommunizieren, welche Projekte Sie in den nächsten zwei Monaten noch durchsetzen wollen.
Solche inhaltlichen Fragen, an denen sich soetwas eventuell sogar antizipatorisch festmachen ließe, wurden jedoch auch vom Unionskanzler nicht genannt. Zwischen den Zeilen kann man auch lesen, dass es einigen Regierungsmitglieder offenbar sehr recht wäre die Vertrauensfrage zu verlieren. Politik als das Suchen nach tragfähigen Mehrheiten um etwas sachlich Richtiges zu erreichen, wird doch gerade dort essentiell, wo die Mehrheitsverhältnisse nicht betoniert sind. Möchte die KLL keine Politik betreiben? Ich sehe auch nicht, dass eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt notwendigerweise "klare Verhältnisse" schafft, wie KLL und FDU, in diesem Falle einmütig, verkündet haben.

[Freiherr von Stern]

Herr Veitayaki,
ich kenne Herrn Waylan-Majere seit vielen Jahren und kann Ihnen versichern, dass er sich immer am Wohl unseres Landes orientiert und Absprachen/ Versprechen eingehalten hat. (Er war auch früher Mitglied des Bündnis Zukunft, das ja eine grüne Partei war, insoweit halte ich seinen Wechsel zu den Grünen für politisch glaubhaft. Dass die Grünen jetzt keinen anderen Kandidaten zur Verfügung hatten, könnte auf eine Desillusionierung durch den Markerschen Kurs hindeuten)

Sie machen Politik aber anscheinend nicht an Inhalten, sondern allein an Personen fest. Das ist meiner Meinung nach das Ende der Politik.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
Die Fraktion der Grünen besteht aus Herrn PWM und der ist im Grunde seines Herzens rot... roter... am Rotesten....

Das ist auch gesünder.

[Helen Bont]

Original von Freiherr von Stern

Die Konsequenzen wären meiner Meinung nach erst dann "notwendig", wenn sie für ihre Gesetzesentwürfe Abstimmungsniederlagen kassieren würde. Bei den beiden aktuellen Abstimmungen im Parlament sieht es mir nicht danach aus.

Sicherlich müssten Sie dann mit der Fraktion der Grünen (oder eigentlich ja mit allen Fraktionen) auch mal kommunizieren, welche Projekte Sie in den nächsten zwei Monaten noch durchsetzen wollen.
Solche inhaltlichen Fragen, an denen sich soetwas eventuell sogar antizipatorisch festmachen ließe, wurden jedoch auch vom Unionskanzler nicht genannt. Zwischen den Zeilen kann man auch lesen, dass es einigen Regierungsmitglieder offenbar sehr recht wäre die Vertrauensfrage zu verlieren. Politik als das Suchen nach tragfähigen Mehrheiten um etwas sachlich Richtiges zu erreichen, wird doch gerade dort essentiell, wo die Mehrheitsverhältnisse nicht betoniert sind. Möchte die KLL keine Politik betreiben? Ich sehe auch nicht, dass eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt notwendigerweise "klare Verhältnisse" schafft, wie KLL und FDU, in diesem Falle einmütig, verkündet haben.

Konservative, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen haben sich vor der Regierungsbildung auf ein gemeinsames Regierungsprogramm verständigt, welches sie verwirklichen wollen; sie haben festgestellt, dass sie die dafür erforderliche Mehrheit haben und sie haben vereinbart, dass sie sich koalitionsfreundluich verhalten wollen.
Damit hatte die Regierung eine stabile Grundlage, auf die sie ihr Regierungshandeln begründen konnte.
Jetzt sind Dinge eingetreten und es kündigen sich Dinge an, von denen man weiss, dass nach deren Eintreten, sich die Mehrheitsverhältnisse im Unionsparlament geändert haben.
Man kann natürlich den Standpunkt vertreten, dass die Unionsregierung auf das Spiel "Minderheitsregierung" einlassen sollte. Das Statt klarer Verhältnisse hätten wir dann die Situaiton, dass sich das Parlament zur Selbstfindungsgruppe degradiert, statt Hort klarer Mehrheiten und Entscheidungen zu sein.
Die KLL will klare Politik betreiben, und zwar mit Partnern, mit denen sie von anfqng an vertrauensvoll zusammengearbeitet, nicht mit Personen, die uns inhaltlich und personell fern stehen und die aus reinen Opportunitätsgründen die Partei wechseln, um in den Genuss eines Abgeordnetenmandates zu kommen.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Helen Bont
Man kann natürlich den Standpunkt vertreten, dass die Unionsregierung auf das Spiel "Minderheitsregierung" einlassen sollte. Das Statt klarer Verhältnisse hätten wir dann die Situaiton, dass sich das Parlament zur Selbstfindungsgruppe degradiert, statt Hort klarer Mehrheiten und Entscheidungen zu sein.

Jetzt weiß man wenigstens, was Sie von parlamentarischen Debatten halten.

[Joeli Veitayaki]

Original von Freiherr von Stern
Herr Veitayaki,
ich kenne Herrn Waylan-Majere seit vielen Jahren und kann Ihnen versichern, dass er sich immer am Wohl unseres Landes orientiert und Absprachen/ Versprechen eingehalten hat. (Er war auch früher Mitglied des Bündnis Zukunft, das ja eine grüne Partei war, insoweit halte ich seinen Wechsel zu den Grünen für politisch glaubhaft. Dass die Grünen jetzt keinen anderen Kandidaten zur Verfügung hatten, könnte auf eine Desillusionierung durch den Markerschen Kurs hindeuten)

Sie machen Politik aber anscheinend nicht an Inhalten, sondern allein an Personen fest. Das ist meiner Meinung nach das Ende der Politik.

Herr von Stern, dieses Land macht Politik ausschließlich über ihre Personen. Warum sollte es bei Herrn Waylan-Majere plötzlich anders sein? Warum wirft ein Mann wie er, plötzlich die roten Ideale über Bord und wird Anhänger der Grünen? Damit es kein anderer wird? Er trat bei der letzten Wahl als amtierender Unionskanzler nicht einmal mehr zur Wahl an. Ich behaupte aus Angst vor einer Wahlklatsche durch das Volk.

[Joeli Veitayaki]

Ich weiß, dass es in der Demokratischen Union Sitte ist, seine Ideale an den Nächstbesten zu verkaufen, sofern man selbst einen Vorteil daraus zieht. Diese Sitte mache ich persönlich nicht mit, denn das hat mit Kompromissbereitschaft nichts zu tun, sondern nur mit Machtgier und der Lust anderen zu schaden.