[Pressemitteilung] Unionskanzler Veitayaki stellt Vertrauenfrage

[Lord Macshire]

Wenn die Unionsregierung tatsächlich keine Mehrheit mehr haben sollte, wird sich das durch die Abwahl und Wahl einer neuen Regierung durch das Parlament bestätigen. Solange hat sie ihr Amt auszufüllen, und nicht aus einer EIGENEN Instabilität, eine staatsweite Krise zu machen.

[Joeli Veitayaki]

Bei manchen fällt es mir schwer zu glauben, dass sie lesen können. Nach dem Tod von Herrn Marker, dem Koalitionsausschluss von Frau Sewell und dem kommenden Rücktritt (rL-bedingt) von Herrn Sendler zum Ende des Monats bei zeitgleicher Abwesenheit von Herrn Hennrich diesen Monat, gibt es keine Regierungsmehrheit mehr.

Die Vertrauensfrage ermöglicht der Opposition einen eigenen Kandidaten zu wählen, oder den Weg für die Neuwahlen frei zu machen. Weshalb soll das nun eine staatsweite Krise sein?

[Rufus Constantius]

Klingt bisher vernünftig. Der Mann kann ja nun auch nicht zaubern.

[Freiherr von Stern]

Original von Richard Stresemann

Aus meiner Sicht stellt sich folgende Situation dar: Herr Marker war letztes Mitglied der Grünen. Er verstirbt. In diesem Moment haben die Grünen keine Mitglieder mehr. Parteien sind Personenvereinigungen. Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Personenvereinigung, der niemand mehr angehört, nicht mehr existiert.

Wenn ich mich recht entsinne war die Frage des Nachrückens im Wahlgesetz mal so geregelt, dass die Leute mit den nächstmeisten Stimmen von der Liste nachrücken - wurde daran etwas geändert?

Die Wahlvorschläge dürften auch bei Nichtexistenz des Wahlvorschlagsträgers gültig bleiben, da dieser Status nicht an Parteieigenschaften geknüpft ist. Nachrücker wären in dem Fall Herr Richter - und dann Herr Kurzschluss - und erst dann käme die Partei wieder zum Zug - so war das zumindest in der Fassung des Gesetzes an der ich als Innenminister und später Unionskanzler mal mitgewirkt habe. Dadurch dass ich mich in den letzten Jahren aber von der Politik völlig zurückgezogen hatte um meine kranke Frau zu pflegen bin ich über die aktuelle Gesetzeslage nicht im Bilde.

[Bodo von Kurzschluss]

Ist immer noch so, Max. Schön dich zu sehen

Das Problem ist nur, dass Herr Richter und meine Wenigkeit, keine Staatsbürger mehr sind. Also liegt es an der Partei. Und das ist momentan nur PWM.

[Freiherr von Stern]

Zur eigentlichen Sache:

Ich denke, dass die Demokratische Union Freikathesarowia eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten vertragen würde. Wenn sich das die Regierung nicht zutraut, steht ihr jedoch der Weg der Vertrauensfrage offen, den sie hier einschlägt. Solange sie das Abstimmungsverhalten selbst nicht durch Nein- oder Enthaltungsstimmen fingiert, sondern sich selbst auch mit Ja unterstützt, sehe ich da keine verfassungsrechtlichen Probleme.

Man hat in fernen mystischen Ländern aber schon Situationen erlebt, in denen Kanzler oder Ministerpräsidenten selbst gegen sich gestimmt haben. In dem Moment würde es albern.

[Freiherr von Stern]

Original von Bodo von Kurzschluss
Ist immer noch so, Max. Schön dich zu sehen

Danke für die Aufklärung.

Das Problem ist nur, dass Herr Richter und meine Wenigkeit, keine Staatsbürger mehr sind. Also liegt es an der Partei. Und das ist momentan nur PWM.

Wieso bürgert sich jemand als Leiter des AfEA selbst aus?

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Freiherr von Stern
Wieso bürgert sich jemand als Leiter des AfEA selbst aus?

Weil ich jetzt in Arcor bei meiner Frau lebe. Leiter des AfEA bleibe ich aber trotzdem.

[Lord Macshire]

Original von Freiherr von Stern
Man hat in fernen mystischen Ländern aber schon Situationen erlebt, in denen Kanzler oder Ministerpräsidenten selbst gegen sich gestimmt haben. In dem Moment würde es albern.

In der Tat, das ist der Punkt, den ich kritisiere. Und das Verhalten der Regierung lässt momentan diesen Schluss dazu, daß man es darauf anlegt - vorausgesetzt die Opposition schafft es nicht, sich auf einen eigenen Kandidaten zu einigen.

Letztlich ist für die Regierungsarbeit unerheblich, ob die Regierung immer eine felsenfeste Mehrheit im Parlament hat.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Freiherr von Stern
Zur eigentlichen Sache:

Ich denke, dass die Demokratische Union Freikathesarowia eine Regierung mit wechselnden Mehrheiten vertragen würde. Wenn sich das die Regierung nicht zutraut, steht ihr jedoch der Weg der Vertrauensfrage offen, den sie hier einschlägt. Solange sie das Abstimmungsverhalten selbst nicht durch Nein- oder Enthaltungsstimmen fingiert, sondern sich selbst auch mit Ja unterstützt, sehe ich da keine verfassungsrechtlichen Probleme.

Man hat in fernen mystischen Ländern aber schon Situationen erlebt, in denen Kanzler oder Ministerpräsidenten selbst gegen sich gestimmt haben. In dem Moment würde es albern.

Genau das hat Veitayaki ja vor. Statt sich ernsthaft damit auseinanderzusetzen, dass ich seine Regierung stütze und wir gemeinsam eine - von allen Seiten gewünschte! - Wahlgesetzreform vereinbaren, will er sich selbst das Vertrauen entziehen und noch einmal mit dem alten Gesetz wählen lassen.

edit: Meiner Ansicht nach sollten Leute, die im Unionsparlament gegen sich selbst stimmen, auch konsequent sein und dann nicht mehr bei den Wahlen antreten.