[Pressemitteilung] Unionskanzler Veitayaki stellt Vertrauenfrage

[Joeli Veitayaki]

Dass sie für mich aber nicht das Vertrauen erwecken, tatsächlich auch das zu tun, was sie vorgeben, das können sie sicher nicht leugnen.

[Richard Stresemann]

Original von Christopher Adomeit
Wie Palin Waylan-Majere sich hier an das Mandat herangebiedert hat,

Ich habe Zweifel, dass die Mandatsübernahme juristisch in Ordnung war.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki
Dass sie für mich aber nicht das Vertrauen erwecken, tatsächlich auch das zu tun, was sie vorgeben, das können sie sicher nicht leugnen.

Das ist, wie bereits gesagt, ihr Problem.

[Joeli Veitayaki]

Original von Richard Stresemann

Ich habe Zweifel, dass die Mandatsübernahme juristisch in Ordnung war.

Bis das rechtlich geklärt ist, haben wir das 30. Unionsparlament

[Helen Bont]

Original von Pierre Lemarchal
Ich hätte nicht gedacht, das Herr Unionskanzler so schnell aufgibt. Wir werden uns aber beraten und entscheiden, ob wir Ihm das Vertrauen entziehen.

Dies ist keine Frage des Aufgebens, sondern es stellt sich für die Koalitionsparteien schlicht und einfach die Frage, ob wir um den Preis der eigenen Glaubwürdigkeit auf den Regierungssesseln kleben. Und wir würden unsere Glaubwürdigkeit verlieren, wenn wir uns von einem Mann sützen liessen, dessen Abwahl wir betrieben und der uns inhaltlich fern steht. Eine Regieruung, die sich auf eine Person stützt, dessen einziges Motiv dqrin besteht, die Beteiligung einer anderen Person zu verhindern, steht auf tönernen Füssen und ist letztendlich zum Scheitern verurteilt.
Aus diesem Grund wird demnächst die Vertrauensfrage gestellt werden, und aus diesem Grund sind wir der überzeugung, dass das Volk in einer souveränen Entscheidung für klare Verhältnisse im Unionsparlament sorgen muss.

Original von pjotr
Inzwischen sollte doch eigentlich auch der letzte Mitbekommen haben, dass PWM angeboten hat, die Regierung weiter zu stützen.
Wenn er Kanzler trotzdem lieber die Vertrauensfrage stellt ist das eine Kapitulation, aber keine Schuld PWMs.

Dies ist keine Kapitulation, sondern der einzige Weg, um die eigene Glaubwürdigkeit zu erhalten: Herr Waylan-Majere wechselt im richtigen Augenblick zu den Grünen, um sich ein Abgeordnetenmandat zu sichern, und bietet an, eine Unionsregierung zu stützen, mit der inhaltlich überhaupt nicht konform geht. Und dies, nachdem der vorher noch für die oppositionelle LL bzw. VL kandidiert hat.
Nein, Neuwahlen sind der einzig richtige Weg, denn wir brauchen jetzt eine Neuordnung der Verhältnisse im Unionsparlament.

[Richard Stresemann]

Original von Joeli Veitayaki
Bis das rechtlich geklärt ist, haben wir das 30. Unionsparlament

Wenn der Präsident die Vereidigung verweigert, dann ist das einstweilen doch in Ihrem Sinne geklärt, wie lange auch immer die Gerichte dann für eine Entscheidung brauchen mögen.

[pjotr]

Wenn etwas verfassungswidrig wäre, dann DAS

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Helen Bont
Herr Waylan-Majere wechselt im richtigen Augenblick zu den Grünen,

Herr Waylan-Majere nutzt schamlos den Tod von Herrn Marker aus, um an ein Mandat zu kommen. Die Tatsache, dass er erst nach Herrn Markers Tod in die Partei eingetreten ist, macht die Angelegenheit noch dreister. Da er nun wusste, dass er das einzige Mitglied der Partei ist, konnte er natürlich alles mit sich selber ausmachen. Also auch, dass er Nachrücker wird.
Die Aussage, dass die Grünen sich für ihn entschieden haben, ist also schlicht gelogen.

[pjotr]

Ansonsten wären die Grünen jetzt aufgelöst, und das UP-Mandat verfallen.

[Joeli Veitayaki]

ein verfallenes Mandat ist keine Gegenstimme