Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Anfrage des Kollegen Jerkov kann ich wie folgt beantworten:
Zur 1. Frage: "Nimmt die Demokratische Union noch an den Gesprächen zur Einrichtung eines Sicherheitsrates der Westlichen Hemisphäre teil?"
Ja, die Unionsregierung nimmt daran teil. Es ist jedoch folgendes anzumerken: die Gespräche scheinen seit etwa Mitte Juni im Sande verlaufen zu sein.
Kurz nach meinem Amtsantritt habe ich am 15.07. um eine Übersicht über den Stand der Verhandlungen gebeten, worauf mir die irkanische Großadministratorin, Frau Shia Mae, geantwortet hat, dass die Gespräche derzeit eingefroren zu sein scheinen.
Auf meine Nachfrage, ob von seiten der irkanischen Regierung eine Neu-Initiierung geplant ist, wurde dies von Frau Mae bejaht; sie werde Außenadministratorin de Verano demenstprechende Anweisungen erteilen.
Eine erneute Einladung hat es bislang jedoch noch nicht gegeben.
Da die letzte Antwort auf meine Anfrage etwa zwei Wochen her ist, habe ich diese Anfrage zum Anlass genommen, bei der irkanischen Administration nachzufragen, für wann in etwa erneut eingeladen werden soll.
Zur 2. Frage: "Wie sieht es in dieser Hinsicht mit dem unter Ihrem Vorgänger als aussichtsreich eingeschätzten Vorschlag aus, das Hauptquartier des Sicherheitsrates in der DU (z.B. auf den Westlichen Inseln) anzusiedeln."
Das Unionsministerium der Verteidigung, und ich bin überzeugt, die gesamte Unionsregierung ebenso, unterstützt diese Bewerbung. Das Unionsministerium der Verteidigung hält insbesondere an die von meinem Vorgänger im Amt des Verteidigungsministers geäußerte Einschätzung fest, wonach die Westlichen Inseln ein idealer Standort sind und die Neutralität der Demokratischen Union bezüglich der vielen Reibereien, die es zwischen den Teilnehmerstaaten gibt, eindeutig ist.
Zur 3. Frage: "Wie beurteilen Sie im die derzeitige Sicherheitslage an den Außengrenzen der DU. Bitte aufgeschlüsselt:
- Westgrenzen DU-"Kernland"
- Ostgrenzen DU-"Kernland"
- Roldem
- Westliche Inseln."
Im Ostengrenzt das Kernland der Demokratischen Union derzeit an Dreibürgen und im Süd-Osten an Severanien.
Die Lage an der Granze zu Dreibürgen ist ruhig, der Grenzverkehr läuft normal ab, es gibt derzeit keine irgendwie geartete Gefahrenlage.
Nach dem Anschluss Kaysterans an Severanien hat sich die Situation an der Grenze zu Severanien wieder beruhigt. Die Grenztruppen sind dort auf normaler Friedensstärke, und nachdem eine größere Anzahl von Flüchtlingen aus Kaysteran nach dem Anschluss ihres Landes an Severanien die Grenze zur Demokratischen Union passiert haben, hat sich auch der Grenzverkehr wieder normalisiert.
Es liegen derzeit Erkenntnisse vor, dass von Severanien eine Gefahr für die Demokratische Union ausgeht.
Im Westen grenzt die Demokratische Union an Grasonce und im Süd-Westen an das zu Meltania gehörende Pena-Bosque. Auch hier ist die Lage stabil, es gibt keine Gefahrensituation.
Roldem grenzt im Süden an die Vereinigten Staaten von Astor, zu denen wir ein freundschaftliches Verhältnis haben. Dank des letzten Änderungsvertrages zum Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und den USA habe sich neue Formen der Zusammenarbeit und der Reiseerleichterung gegeben und auf dem Gebiet der Strafverfolgung unterstützen sich bei Staaten im grenznahen Raum.
Auch hier: die Lage ist ruhig und entspannt, die Gefahrenlage ist gleich null.
Auch die Situation der Westlichen Inseln, der nächster Nachbar das zu Grasonce gehörende Monegasse ist, ist normal, es gibt derzeit keine Gefahrensituation.
Zur 4. Frage: "Halten Sie die Bedrohung durch Piraten vor allem im Norddessentik noch für gegenwärtig?"
Das Flottenkommando auf den Westlichen Inseln hält mich ständig bezüglich der Sicherheitslage auf dem Laufenden. Derzeit wurden weder innerhalb der Hoheitsgewässer der Demkoratischen Union noch in deren Nähe Aktivitäten von Piraten registriert.
Zur 5. Frage: "Arbeiten Sie an der Entsendung einer Norddessentikflotte zum Grenzschutz der Westlichen Inseln?"
Die Westlichen Inseln sind natürlich nicht schutzlos. Da derzeit die 99., die 101. und die 112. Flottille der Unionsmarine ständig auf den Westlichen Inseln stationiert sind, ist die Entsendung weiterer Marine-Verbände nicht notwendig, um eventuelle Piraten-Aktivitäten zu bekämpfen.
Zur 6. Frage: "Welches Ziel verfolgt Ihr Ministerium mit dem zur Zeit umstrittenen öffentlichen Gelöbnis der Rekruten der Unionsstreitkräfte?"
Das Unionsministerium der Verteidigung verfolgt mit den öffentlichen Gelöbnissen mehrere Ziele. Eines der Hauptziele ist, dass die Unionsstreitkräfte als das präsentiert werden was sie sind, nämlich eine offene und transparente Institution.
Des weiteren soll durch die Öffentlichkeit der Gelöbnisse demonstirert werden, dass hier Bürger der Demokratischen Union ihrem Land dienen und nicht irgendwelche Söldnertruppen. Es ist der mündige Bürger in Uniform.
Und letztendlich wollen wir diesen Bürgern eine öffentliche Ehrung dafür zuteil werden lassen, dass sie bereit sind, im Notfall auch ihr Leben für unsere Freiheit zu riskieren.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
