Nachrückesituation Rex Marker

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Unionskanzler Veitayaki hat eine Aussprache zur Nachrücksituation von Rex Marker beantragt. Ich habe beantragt den Antragssteller zuerst zu hören. Herr Unionskanzler, bitte.

[Joeli Veitayaki]

Herr Parlamentspräsident in Vertretung, ich bitte die Aussprache vorerst zurückzustellen, es sind derzeit umfangreiche Gespräche im Gange.

[Joeli Veitayaki]

betritt schweren Schrittes das Rednerpult

Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren, wehrte Kolleginnen und Kollegen,

als wir vor knapp 6 Wochen hier zusammentraten und nach dem vom Unionspräsidenten unnötig aufgestellten Hindernis bei der Kanzlerwahl endlich die Arbeit aufnahmen, da waren insbesondere wir von der Regierungskoalition mit SPDU, den Grünen, der Liberalen Liste und der Konservativ-Liberalen Liste voller Tatendrang und gewillt, das Heimatschiff Demokratische Union in ruhiges Fahrwasser und die Nation einen großen Schritt voran zu bringen.

Intensive Arbeit im Außen- und Innenbereich, sowie bei den Verhandlungen zur Einführung der WiSim wartete auf uns. Und ich kann von Stolz sagen, wir waren auf dem besten Wege.

Doch seit dem für uns alle völlig überraschenden Tod unseres Koalitionspartners und Unionsminister für Finanzen, Rex Marker, ist das Schiff ziemlich ins Schlingern gekommen.

Es ist nicht allein der unfassbare Tod von Rex Marker, sondern es sind auch die Nicklichkeiten innerhalb der Konservativ-Liberalen Liste, namentlich Frau Sewell, die eigenmächtig und ohne Grund den Koalitionsvertrag bei einer Abstimmung brach, die für Unruhe sorgen. Für mich einer der größten persönlichen Enttäuschungen.

Darüberhinaus hat regierungsintern Herr Außenminister Sendler bereits seinen Abschied für Ende des Monats August angekündigt. (*so* rL-bedingt *so)

Um dem Ganzen noch einen ordentlichen Schlag oben drauf zu setzen, ist ausgerechnet der Mann in die nach dem Tode von Rex Marker brachliegende Partei "die Grünen" eingetreten und strebt nun seine Nachfolge im Parlament und Kabinett an, den die Konservativ-Liberale Koalition und ihre Partner eigentlich nicht als Koalitionspartner ansehen können, Herr Palin Waylan-Majere, den Altkanzler und Ex-Mitglied der Linken Liste.

Meine Koalitionspartner und ich sind uns einig, dass eine Zusammenarbeit mit Herrn Waylan-Majere nicht in Frage kommen kann. Wir gehen davon aus, dass sich Herr Waylan-Majere nicht an den Koalitionsvertrag gebunden fühlen wird und lediglich aus unlauteren Gründen zu den Grünen gewechselt ist. Einen Maulwurf in den Reihen der Regierung trägt nicht zu einem guten Arbeitsklima bei.

Somit sind wir entweder gezwungen uns auf Gedeih und Verderb durch den Rest der Legislaturperiode zu schleppen, oder aber wir entscheiden uns für einen klaren Schnitt und beenden diese Situation durch das Stellen der Vertrauensfrage, das den Weg für baldige Neuwahlen frei machen soll.

Nach eine kurzen Nacht habe ich mich dazu entschlossen, um Schaden von der Demokratischen Union abzuwenden, in der nächsten Woche die Vertrauensfrage zu stellen. Für mich persönlich ist es ein schwerer Schritt, und ich weiß, dass ich nun von seiten der Opposition mit Hohn und Spott überschüttet werde und all diejenigen die auf ein baldiges Scheitern meiner Regierung gewettet haben, sich nun die Hände reiben werden. Ich aber sage ihnen, nicht ich oder meine Regierung sind an unseren Aufgaben gescheitert, sondern an den kleinen Unwägbarkeiten im Leben, und nicht zuletzt am Tod des allseits geschätzten Rex Marker. Es ist auch keine Feigheit, das "Ding durchzuziehen", sondern die sorgfältige Abwägung aller Argumente hat mich zu diesem Schritt gezwungen.

Ich rufe sie daher jetzt schon auf, meine Damen und Herren, mir das Vertrauen zu versagen um den Weg für Neuwahl so schnell als möglich frei zu machen.

Vielen Dank

geht geknickt an seinen Platz

[Palin Waylan-Majere]

And so it goes

[Fabian Montary]

Das war also die Regierung Veitayaki, beendet mit einer verantwortungsbewussten Handlung...

Montary überlegt, wer sich denn für das nächste Unionsparlament aufstellen lassen wird...

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen,
die Konservativ-Demokratische Union steht zu dieser Regierungskoalition, wie sie vor etwa zwei Monaten angetreten ist. Jedoch hat sich die Grundlage für diese Koalition, wie Unionskanzler Veitayaki bereits erläutert hat, grundlegend geändert.
Eine Veränderung ist der ploötzliche und unerwartete Tod unseres geschätzten Kollegen Rex Marker, der, und ich denke, dass ich da für uns alle hier spreche, sehr getroffen und uns sehr betroffen gemacht hat. Im Zuge seines Todes verlor die Grüne Partei hir letztes Mitglied und Herr Waylan-Majere, einer der fûhrenden Politiker der Linken bzw. der Vereinigten Liste nutzte die Gunst der Stunde, wechselte zu den Grûnen und reklamiert nun das Abgeordnetenmandat für sich.
Herr Waylan-Majere hat angeboten, die Regierung Veitayaki zu stützen. Doch, meine Damen und Herren, was wäre dies für eine Regierung, die sich von eben jenem Mann stützen liesse, deren Abwahl sie vorher aktiv betrieben hat? Was wäre dies für eine Regierung, die sich von einem Mann stützen liesse, der noch vor gar nicht langer Zeit diese Regierung Veitayaki aus inhaltlichen Gründen und voller Überzeugung abgelehnt hat, nur um Beteiligung eines Herrn von Falkenstein zu verhindern? Und schliesslich, meine Damen und Herren, was wäre dies für eine Regierung, die sich von einem Mann unterstützen liesse, der aus reinen Opportunitätsgründen die Partei wechselt, in der Hoffnung, so ein Abgeordnetenmandat zu ergattern?
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, eine solche Regierung hätte sich nicht nur selbst delegitimiert, sie hätte sich zudem in eine Abhängigkeit von einer Person begeben, die ihr programmatisch fern steht und sie hätte zu einer enormen Steigerung der Politikverdrossenheit im Lande beigetragen, weil die Menschen im Lande den Eindruck bekommen müssen, dass hier Politiker an ihren Posten kleben.
In dieser Situation, und nach der Ankündigung des geschätzten Kollegen Sendler, sich aus der Politik zurückziehen zu wollen, muss davon ausgegangen werden, dass die Regierung Veitayaki keine eigenständige Mehrheit im Unionsparlament mehr haben wird.
Aus diesem Grund ist die Vertrauensfrage und die anschliessende Einleutung von Neuwahlen konsequent und folgerichtig, vor allem aber ein: ehrlich.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich schließe die Aussprache.