[Pressemitteilung] Unionskanzler Veitayaki stellt Vertrauenfrage

[Kanzleramt]

Pressemitteilung Nr. 3/09

Das Unionskanzleramt teilt hiermit mit, dass Unionskanzler Joeli Veitayaki in der kommenden Woche die Vertrauensfrage stellen wird,
um den Weg für vorzeitige Neuwahlen freizumachen. Nachfolgend der Wortlaut der Rede vor dem Unionsparlament.

gez. Rudi Rasch
Pressesprecher des Unionskanzler

Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren, wehrte Kolleginnen und Kollegen,

als wir vor knapp 6 Wochen hier zusammentraten und nach dem vom Unionspräsidenten unnötig aufgestellten Hindernis bei der Kanzlerwahl endlich die Arbeit aufnahmen, da waren insbesondere wir von der Regierungskoalition mit SPDU, den Grünen, der Liberalen Liste und der Konservativ-Liberalen Liste voller Tatendrang und gewillt, das Heimatschiff Demokratische Union in ruhiges Fahrwasser und die Nation einen großen Schritt voran zu bringen.

Intensive Arbeit im Außen- und Innenbereich, sowie bei den Verhandlungen zur Einführung der WiSim wartete auf uns. Und ich kann von Stolz sagen, wir waren auf dem besten Wege.

Doch seit dem für uns alle völlig überraschenden Tod unseres Koalitionspartners und Unionsminister für Finanzen, Rex Marker, ist das Schiff ziemlich ins Schlingern gekommen.

Es ist nicht allein der unfassbare Tod von Rex Marker, sondern es sind auch die Nicklichkeiten innerhalb der Konservativ-Liberalen Liste, namentlich Frau Sewell, die eigenmächtig und ohne Grund den Koalitionsvertrag bei einer Abstimmung brach, die für Unruhe sorgen. Für mich einer der größten persönlichen Enttäuschungen.

Darüberhinaus hat regierungsintern Herr Außenminister Sendler bereits seinen Abschied für Ende des Monats August angekündigt. (*so* rL-bedingt *so)

Um dem Ganzen noch einen ordentlichen Schlag oben drauf zu setzen, ist ausgerechnet der Mann in die nach dem Tode von Rex Marker brachliegende Partei "die Grünen" eingetreten und strebt nun seine Nachfolge im Parlament und Kabinett an, den die Konservativ-Liberale Koalition und ihre Partner eigentlich nicht als Koalitionspartner ansehen können, Herr Palin Waylan-Majere, den Altkanzler und Ex-Mitglied der Linken Liste.

Meine Koalitionspartner und ich sind uns einig, dass eine Zusammenarbeit mit Herrn Waylan-Majere nicht in Frage kommen kann. Wir gehen davon aus, dass sich Herr Waylan-Majere nicht an den Koalitionsvertrag gebunden fühlen wird und lediglich aus unlauteren Gründen zu den Grünen gewechselt ist. Einen Maulwurf in den Reihen der Regierung trägt nicht zu einem guten Arbeitsklima bei.

Somit sind wir entweder gezwungen uns auf Gedeih und Verderb durch den Rest der Legislaturperiode zu schleppen, oder aber wir entscheiden uns für einen klaren Schnitt und beenden diese Situation durch das Stellen der Vertrauensfrage, das den Weg für baldige Neuwahlen frei machen soll.

Nach eine kurzen Nacht habe ich mich dazu entschlossen, um Schaden von der Demokratischen Union abzuwenden, in der nächsten Woche die Vertrauensfrage zu stellen. Für mich persönlich ist es ein schwerer Schritt, und ich weiß, dass ich nun von seiten der Opposition mit Hohn und Spott überschüttet werde und all diejenigen die auf ein baldiges Scheitern meiner Regierung gewettet haben, sich nun die Hände reiben werden. Ich aber sage ihnen, nicht ich oder meine Regierung sind an unseren Aufgaben gescheitert, sondern an den kleinen Unwägbarkeiten im Leben, und nicht zuletzt am Tod des allseits geschätzten Rex Marker. Es ist auch keine Feigheit, das "Ding durchzuziehen", sondern die sorgfältige Abwägung aller Argumente hat mich zu diesem Schritt gezwungen.

Ich rufe sie daher jetzt schon auf, meine Damen und Herren, mir das Vertrauen zu versagen um den Weg für Neuwahl so schnell als möglich frei zu machen.

Vielen Dank

[Pierre Lemarchal]

Ich hätte nicht gedacht, das Herr Unionskanzler so schnell aufgibt. Wir werden uns aber beraten und entscheiden, ob wir Ihm das Vertrauen entziehen.

[SRM]

Bedenklich, zumal die Opposition nicht besser aufgestellt ist...

[Fabian Montary]

Original von SRM
Bedenklich, zumal die Opposition nicht besser aufgestellt ist...

Vielleicht ergibt die kommende Wahl auch eine klare Mehrheit, was wohl Wunschdenken bleiben wird...

[Joeli Veitayaki]

Eigentlich hatten wir eine klare Mehrheit, aber wenn man sich auf das Wort einzelner (Sewell) nicht mehr verlassen kann, und andere (PWM) ausschließlich aus dem Ziel der Regierung zu schaden ihre Philosophien über den Haufen werfen und schnell bei den Grünen eintreten, dann macht es keine Sinn mehr, das Possenspiel weiter aufrecht zu erhalten. Das rL (Sendlers Ankündigung) tat dann ein übriges, wenn auch nur als geringer Anteil. Und es tut mir leid, einer Koalition mit Graf Falkenstein werden die verbliebenen Koalitionsmitglieder nicht zustimmen.

Wie gesagt, jetzt können sich die Linken Horden lustig machen, soviel sie wollen. Mein Ansehen, wie niedrig das auch manche ansetzen, lasse ich mir nicht von Wortbrüchigen wie Sewell oder Tricksern wie PWM beschädigen.

Mit einer 4:6 Minderheitsregierung brauche ich erst gar nicht weiter zu machen.

[Christopher Adomeit]

Wie Palin Waylan-Majere sich hier an das Mandat herangebiedert hat, ist eine Schande für das Land, für die Politik und für den verstorbenen Rex Marker. Aus dem Tode eines Politikers konkrete Handlungen zur Störung einer Regierung abzuleiten, ist ein trauriger Tiefpunkt des politischen Verständnisses in diesem Land.

[pjotr]

Inzwischen sollte doch eigentlich auch der letzte Mitbekommen haben, dass PWM angeboten hat, die Regierung weiter zu stützen.
Wenn er Kanzler trotzdem lieber die Vertrauensfrage stellt ist das eine Kapitulation, aber keine Schuld PWMs.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Christopher Adomeit
Wie Palin Waylan-Majere sich hier an das Mandat herangebiedert hat, ist eine Schande für das Land, für die Politik und für den verstorbenen Rex Marker. Aus dem Tode eines Politikers konkrete Handlungen zur Störung einer Regierung abzuleiten, ist ein trauriger Tiefpunkt des politischen Verständnisses in diesem Land.

Dumm?

[Christopher Adomeit]

Ach, Herr Kollege, wir wollen uns doch nicht gegenseitig für dumm halten!?

[Palin Waylan-Majere]

Ihre Aussage ist dumm, dafür kann ich ja nun nichts.
Ich wäre aus der VL ohnehin ausgetreten, die Grüne Partei versuche ich nun eben zu erhalten und Veitayaki habe ich angeboten, die UReg zu stützen. Sicherlich nicht, weil ich ihn so überaus sympathisch finde, sondern weil es mir in der Situation sinnvoll erscheint. Das er das nicht will, ist sein Problem.