Anfrage 2009/31 an die Unionsregierung

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Der Vertreter der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte die zuständigen Minister hierauf zu antworten. vielen dank.

1. Welche Botschafter sind derzeit wo für die Demokratische Union aktiv und welche Aktivitäten zeigen diese? Ich bitte um Aufschlüsselung nach Botschaft.
2. Welche Botschaften sind derzeit unbesetzt? Warum?
3. Welche weiteren Kontakte unterhält die Demokratische Union zu auswärtigen Staaten und Organisationen?
4. Wer gehört derzeit dem Diplomatischen Corps (ausländische Botschafter) der Demokratischen Union an?
5. Wie bewerten Sie das roldemische Honorarkonsulnsystem?
6. Welche Bemühungen gibt es, den lexikalischen Staatsschatz der Union zu erhalten? Damit sind bspw. Listen von Amtsträgern von Union und Ländern, Protokolle und die Archivierung von geschichtlichen Ereignissen gemeint.
7. Welche Unionsbehörden bzw. deren Außenstellen befinden sich in der Republik Roldem? Bitte geben Sie die genauen Standorte in Form der Namen der Kommunen an.
8. Welche Vertretungsgesetze sind derzeit, unabhängig von anderslautenden Landesgesetzen, gültig?
9. Welche Regelungen gibt es derzeit im Soldaten- und Miltärrecht? Ich bitte Sie um lückenlose Auflistung der Rechtstexte, die Dinge in diesen Rechtsgebieten regeln und Weblinks zu diesen.
10. Welche Tätigkeiten werden derzeit von der Präsidentin der Unionsbank ausgeführt?

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[joukersendler]

1. Welche Botschafter sind derzeit wo für die Demokratische Union aktiv und welche Aktivitäten zeigen diese? Ich bitte um Aufschlüsselung nach Botschaft.
2. Welche Botschaften sind derzeit unbesetzt? Warum?
3. Welche weiteren Kontakte unterhält die Demokratische Union zu auswärtigen Staaten und Organisationen?
4. Wer gehört derzeit dem Diplomatischen Corps (ausländische Botschafter) der Demokratischen Union an?
5. Wie bewerten Sie das roldemische Honorarkonsulnsystem?

Frage 1., 2. und 4. werde ich zusammenfassend beantworten:
- Astor; Botschafter: Helmut Hennrich
- Dionysos; Botschafter: Palin Waylan-Majere
- Hollunderlande; Botschafter: Jouker Sendler
- Severanen; Botschafter: Pjotr Jerkov
- Nöresund; Botschafter: -- unbesetzt --
--> nach Grundlagenvertrag findet ein Botschafteraustausch statt, ich werde in balde nach Nöresund reisen, die Stelle wird auch bald ausgeschrieben, es gibt sogar schon einen Interessenten
- Albernia; Botschafter: -- unbesetzt --
--> Neubesetzung ist auch in Plannung, wobei der alte Botschafter im moment (Michael Heen) seit Heute wieder Bürger ist, und möglicherweise für diese Stelle wieder in Frage kommt

Momentan sind die Botschafter in den Ländern Ansprechpartner, und z.T. infomieren diese das jeweilige Land über wichtige Nachrichten in der DU (z.B. Regierungswechsel). Außerdem koordinieren sie Staatsbesuche der Regierung in den jeweiligen Ländern. Weiterhin infomieren diese auch die Regierung bei wichtigen Ereignisse bzw. beanworten Anfragen der Regierung über die Situation in diesem Land.

zu Frage 3:

Die DU unterhält weiterhin auch zu anderen Ländern Kontakt. Ein Blick in die Empfangshalle hilft. Eine präzise Auflistung weitere Kontakte ist zurzeit nicht möglich, da mit vielen Ländern Kontakte unterschiedlicher Intensität bestehen. Eine Auflistung von Ländern mit Kontakten und Botschaftern ist in Plannung. Diese Liste wird aber erst mit der Zeit vollständiger werden.
int. Org. dort wären wohl zu nennen: Cartaa, Rat der Nationen, VETO

zu Frage 5:
Ich errachte es nicht als sinvoll dieses System im moment auf Landesebene umzusetzen. Ob es dafür genug personelle Ressourcen bezweifele ich. Ich stelle es mir nicht so sinvoll vor, wenn am Ende die Union Botschafter und Konsule haben sollte und jeweils die einzelnen Länder zusätzlich Konsule. Allgemein befürworte ich aber int. Zusammenarbeit der Länder v.a. im Bereich der kulturellen und geschichtlichen Gestaltung mit dem Ausland. Dazu muss man aber nicht gleich Honorarkonsul werden um z.B. eine Ausstellung zu veranstalten.

[Fabian Montary]

Vielen Dank für die Auskünfte, Herr Minister, Ihre Ausführungen sind allerdings unvollständig.

Zur Antwort zur Frage 3: Wann wird diese vollständig Liste erscheinen?

Zur Antwort zur Frage 4: Ich fragte nach den Mitgliedern des Diplomatischen Corps und ich gehe davon aus, dass Sie wissen, welche Botschafter in der Union akkreditiert sind. Darum bitte ich Sie um die Namen der diplomatischen Gesandten.

Eine Anmerkung zur Antwort zur Frage 5: Die Konsule dienen ausschließlich dem kulturellen und wirtschaftlichen Kontakt.

Sowie eine Nachfrage dazu: Würden Sie es also befürworten, wenn die Länder auf den ihnen zugewiesenen Politikbereichen auch das Recht erhalten sollten, Verträge mit auswärtigen Staaten zu schließen? Wenn ja, bitte ich Sie um die Darstellung des Rahmens solcher Verträge.

Vielen Dank.

[joukersendler]

Original von Fabian Montary
Vielen Dank für die Auskünfte, Herr Minister, Ihre Ausführungen sind allerdings unvollständig.

Habe das "ausländische Botschafter" übersehen.

Zur Antwort zur Frage 3: Wann wird diese vollständig Liste erscheinen?

Die Liste mit den Botschaftern im Laufe der nächsen Woche, die Liste mit Beziehungen wird wie schon erwähnt nach und nach aufgebaut, eine vorläufige Version wird man wohl Anfang-Mitte August sehen.

Zur Antwort zur Frage 4: Ich fragte nach den Mitgliedern des Diplomatischen Corps und ich gehe davon aus, dass Sie wissen, welche Botschafter in der Union akkreditiert sind. Darum bitte ich Sie um die Namen der diplomatischen Gesandten.

nach meinem jetzigen Wissen:
Frank Rousseau - Astor, Hercules Hastings - Albernia, Nedžad Ristic - Republike Severanije, Lordi Berenger - Moncao, Frode Johannsen - Königreich Nöresund

Sowie eine Nachfrage dazu: Würden Sie es also befürworten, wenn die Länder auf den ihnen zugewiesenen Politikbereichen auch das Recht erhalten sollten, Verträge mit auswärtigen Staaten zu schließen? Wenn ja, bitte ich Sie um die Darstellung des Rahmens solcher Verträge.

Ich persönlich Ja. Eine "Darstellung des Rahmens" werde ich jetzt nicht geben. Ich weiß auch nicht genau was damit gemeint ist, hört sich sehr Allgemein an. Sie dürfen mich aber gerne jederzeit in meinem Büro aufsuchen und mit mir reden, dann muss ich nicht immer in den UR schauen.

[Helen Bont]

Herr Präsident,
die Frage neun "Welche Regelungen gibt es derzeit im Soldaten- und Miltärrecht? Ich bitte Sie um lückenlose Auflistung der Rechtstexte, die Dinge in diesen Rechtsgebieten regeln und Weblinks zu diesen."

Neben der Verfassung der Demkoratischen Union, die in Artikel 17 das Verbot eines Angriffskrieges, in Artikel 17a der Unionsebene die Aufstellung von Streitkräften zu Verteidigungszwecken zuweist und in Artikel 47a der Unionsebene die Gesetzgebungskompetenz zuweist, existiert noch das Gesetz über die militärischen Streitkräfte der Demokratischen Union und den Organisationserlass über die Zusammensetzung des Generalstabes.

[Fabian Montary]

Ich glaube, Sie haben das Beamtengesetz vergessen, aber sei es drum. Vielen Dank für die Antworten.

Ich möchte die Regierung daran erinnern, dass in weniger als einer Viertelstunde die Frist, in der die Fragen hätte beantwortet sein müssen, abgelaufen ist.

[Joeli Veitayaki]

Original von Fabian Montary
Ich möchte die Regierung daran erinnern, dass in weniger als einer Viertelstunde die Frist, in der die Fragen hätte beantwortet sein müssen, abgelaufen ist.

Die Fragen wurden innerhalb der Frist beantwortet. Wenn sie dazwischen nachfragen, verlängert sich die Frist.

[Fabian Montary]

Oh, dann können Sie mir sicher sagen, wo ich die Antworten auf die Fragen 6, 7, 8, und 10 finde?!

[Joeli Veitayaki]

[so]sorry, meine Bildschirm zeigte nur Sendlers Block an [/so]

[Fabian Montary]

Simoff: Und die Nachfragen dazu hatte Sendler auch schon beantwortet.