Anfrage 2009/30 an die Unionsregierung

[Fabian Montary]

Vielen Dank für Ihre Einschätzung, Frau Ministerin.

[Helen Bont]

Original von Fabian Montary
Vielen Dank für Ihre Einschätzung, Frau Ministerin.

Gern geschehen, Herr Premierminister.

[Fabian Montary]

Montary nippt am Glas Wasser und fragt sich, ob die Fragen 3, 4, 5, 6 und 8 heute noch beantwortet werden...

Original von Victoria Sewell
Zu 2.: Im Zuge einer dezentralen bzw. subsidiären Aufgabenteilung sehe ich hier die Länder an der Basis zuständig, den Unionsgrenzschutz als koordinierenden Überbau und für spezielle Aufgaben.

Frau Ministerin, können Sie mir dazu Rechtsnormen nennen? Wie ist der Grenzschutz bisher von Statten gegangen? Die roldemische Polizei hat sich dem noch nicht verpflichtet gefühlt.
Vielen Dank.

[joukersendler]

Ich schätze mal Frage 3. und 4. sind an den Außenminister gerichtet.

3. Welche Beziehungen werden derzeit zu den Vereinigten Staaten von Astor und dem Dominion Cranberra unterhalten? Bitte nennen Sie auch die oberen Repräsentanten der Union in diesen Ländern.

Zu den Vereinigten Staaten von Astor
Gute Beziehungen werden zu Astor unterhalten. Helmut Hennrich ist dort Botschafter und Frank Rousseau der Botschafter von Astor in der DU. Mit der Dominion Cranberra besteht im moment kein direkter Kontakt.

4. Wie schätzen Sie die imperiale Rhetorik ein, die die albernische Regierung seit einigen Monaten anschlägt? Sehen Sie eine Gefahr für die Integrität der Union darin, insbesondere in Bezug auf die ehemalige albernische Kolonie im heutigen Roldem?

Ich sehe keine Gefahr für die Integrität der Union, auch nicht für Roldem. Eine imperiale Rhetorik die es zu beachten gilt, sehe ich nicht.

[Fabian Montary]

Vielen Dank, Herr Außenminister. Dann blieben noch die Fragen 5, 6 und 8, die die Unionsregierung noch nicht geschafft hat zu beantworten. Ich möchte Sie daran erinnern, dass die gesetzliche Beantwortungsfrist bereits verstrichen ist und rufe Sie auf, die Antworten schnellstmöglich nachzureichen.

[Joeli Veitayaki]

Dann werde ich mal stellvertretend für die verhinderte Innen- und Umweltministerin antworten:

zu 5. können keine Angaben gemacht werden, mit diesem offensichtlich speziellen Länderrecht aus Roldem haben wir uns noch nicht beschäftigt, kann man dazu nähere Angaben bekommen?

zu 6. für das Verkehrsrecht ist unserer Ansicht nach die Union zuständig, hier ist im Falle eines fehlenden Verkehrsministeriums sicherlich das Innenministerium zuständig. Allerdings sehen wir derzeit dringlichere Projekte, wie das Verkehrsrecht.

zu 7. es sind derzeit keine konkreten Projekte in Arbeit, dies wird für das zweite Viertel der Legislaturperiode in Angriff genommen.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Ich danke für die Beantwortung der Fragen. Sollte es noch Nachfragen geben, so besteht noch Zeit bis Sonntags 20 Uhr. Ansonsten ist die Anfrage geschlossen.

[Fabian Montary]

Ich danke der Regierung für ihre Auskünfte.

[Fabian Montary]

Beziehungsweise bitte ich Frau Sewell, noch auf meine Nachfrage einzugehen. Vielen Dank.

[Fabian Montary]

Ich stelle meine Nachfrage in einer neuen Anfrage.