Aussprache 2009/51 Handlungsfähige Rechtssprechung in Unionsangelegenheiten (WI)

[Joeli Veitayaki]

Bin ich hier bei der Matura-Prüfung oder was? Lesen sie was ich geschrieben habe, dann wissen auch was ich denke.

[Marenus Luther]

Sehr geehrter Herr Unionskanzler,

könnten sie ihr "Instrument für den Notfall " bitte konkretisieren. Es scheint ja hier darin Einigkeit zu bestehen, dass das derzeitige System geändert werden muss. Zur besseren Einschätzung der von ihnen vorgebrachten Bedenken gegen die vorgeschlagene Änderung wäre es hilfreich die Alternative zu kennen.

[Fabian Montary]

Montary trinkt einen Schluck Wasser.

[Hajo Poppinga]

Original von Marenus Luther
Es scheint ja hier darin Einigkeit zu bestehen, dass das derzeitige System geändert werden muss.

Das könnte man ebenso gut mit Hinblick auf die Unionsgerichte behaupten, da läuft schließlich auch nicht alles rund. In der Sache Bont ./. Katista wird nunmehr seit mehr als einem Jahr auf das Urteil gewartet, das Verfahren zieht sich seit mehr als 1 1/2 Jahren hin. Da kann mir doch keiner erzählen, daß so funktionsfähige Justiz aussieht.

[Joeli Veitayaki]

Original von Marenus Luther
Sehr geehrter Herr Unionskanzler,

könnten sie ihr "Instrument für den Notfall " bitte konkretisieren. Es scheint ja hier darin Einigkeit zu bestehen, dass das derzeitige System geändert werden muss. Zur besseren Einschätzung der von ihnen vorgebrachten Bedenken gegen die vorgeschlagene Änderung wäre es hilfreich die Alternative zu kennen.

Als Instrument für den Notfall könnte man sich sicherlich eine einfache gesetzliche Grundlage für die Rückübernahme des Prozesses durch das Unionsgericht vorstellen. Eine genaue Ausarbeitung wird demnächst vorgestellt werden.

Im Übrigen gebe ich Herrn Poppinga mit seinem letzten Einwurf Recht.

Allerdings gestaltet sich die Zusammenstellung des Katistanischen Obergerichts nun doch etwas schwieriger wie ein Verfahren am Unionsgericht. Vielleicht köntne Katista da nachbessern?

[Fabian Montary]

Ich halte das nicht für sonderlich schlau. Da werde ich von Saulus zu Paulus geschickt und wieder retour. Die Realität ist, dass die Landesgerichte alles andere als vital sind. In Roldem ist derzeit ein Verfahren am laufen, um den Supreme Court neuzubesetzen, das ist aber das einzige mir bekannte. Das Katistianische Obergericht hat sich im Bergmann-Fall blamiert...

[Joeli Veitayaki]

Einzelrichter am Landgericht würden ausreichen. Und ein Verfahren wird nur dann nach dort verwiesen, wenn das Gericht "Dienstbereitschaft" anzeigt.

[Fabian Montary]

Es ist derzeit schwer genug, Richter für die Unionsgerichte zu finden. Dann noch welche für Landesgerichte zu akquirieren, das ist ein Akt, der der Unmöglichkeit Nahe kommt. Außerdem signalisiere ich Ihnen hiermit offiziell, dass der roldemische Supreme Court nach seiner erfolgreichen Besetzung keine Fälle übernehmen wird, die Unionsrecht zum streitentscheidenden Inhalt haben.

[Hajo Poppinga]

Original von Fabian Montary
Das Katistianische Obergericht hat sich im Bergmann-Fall blamiert...

Das lief nur unglücklich, ich war halt abwesend und konnte eine ordnungsgemäße Verhandlungsführung nicht gewährleisten. Von einem Verfahren auf ein gesamtes Gericht zu schließen, halte ich für überzogen.

[Joeli Veitayaki]

Ein Unionsrichter könnte doch durchaus in seiner Heimat als entsprechender Landesrichter agieren.