Anfrage an Justizminister Adomeit (Prof. Jerkov)

[Fabian Montary]

Ende der Gewaltenteilung? Was haben Sie denn genommen? :rolleyes:

[pjotr]

Original von Fabian Montary
Ende der Gewaltenteilung? Was haben Sie denn genommen? :rolleyes:

Sie kennen also nicht den Unterschied zwischen Legislative und Judikative?
Lesen scheint im Übrigen in Roldem auch nicht so gut gelehrt zu werden. Vergleichen Sie doch mal wenn die beiden Wörter nebeneinander stehen: "Aufweichung" und "Ende".

[Fabian Montary]

Original von pjotr

Sie kennen also nicht den Unterschied zwischen Legislative und Judikative?

Doch schon, deswegen weiß ich, dass auch legislatives Handeln oder Verwaltungshandeln der Legislative der Gerichtsbarkeit entzogen sind. Wenn man Ihrer Argumentation der «aufweichenden» Trennung der beiden Gewalten durch einen Richterspruch gegen das Selbstverwaltungsinstrument der Geschäftsordnung des Parlaments folgen würde, wäre das Parlament ein Staat im Staate und damit unabhängig von der Unionsverfassung. Selbstredend muss die Ordnung des Unionsparlaments unter der Ordnung der Unionsverfassung stehen und deswegen ist das Handeln und das parlamentsinterne Recht auch den Verfassungsgerichten der Union zuführbar.

Und dass eine Aufweichung zu einem Ende führen kann, dass muss ich Ihnen anscheinend auch noch lehren. Dass Sie, mit Verlaub, so dumm sind, dass hätte ich gar nicht gedacht...

[Rex Marker]

Wo sehen Sie eine Pflicht Nachfragen zu beantworten? Ich denke Sie können in 10 Tagen gern wieder eine neue Anfrage stellen Herr Jerkov.

[Joeli Veitayaki]

Unsere GO (auch die des 27. Parlamentes) sieht die Möglichkeit von Zusatzfragen nicht vor.

[Fabian Montary]

Huch, und da wird es plötzlich gegen einen verwandt. Ich hoffe, Sie fühlen sich nun nicht allzu mies, Herr Jerkov...

[pjotr]

Original von Fabian Montary
Und dass eine Aufweichung zu einem Ende führen kann, dass muss ich Ihnen anscheinend auch noch lehren. Dass Sie, mit Verlaub, so dumm sind, dass hätte ich gar nicht gedacht...

Was haben Sie eigentlich genommen? Ich habe das Wort "Ende" kein einziges Mal benutzt.

Original von Fabian Montary
Huch, und da wird es plötzlich gegen einen verwandt. Ich hoffe, Sie fühlen sich nun nicht allzu mies, Herr Jerkov...

Halten Sie doch Ihren ungewaschenen Mund.

[Fabian Montary]

Original von pjotr
Was haben Sie eigentlich genommen? Ich habe das Wort "Ende" kein einziges Mal benutzt.

Zu den Sachausführungen haben Sie nichts zu sagen? Vielen Dank.

Original von pjotr

Halten Sie doch Ihren ungewaschenen Mund.

Das würde Ihnen so passen. =)

[pjotr]

Original von Fabian Montary

Zu den Sachausführungen haben Sie nichts zu sagen? Vielen Dank.

Natürlich habe ich zu Ihren so genannten "Sachausführungen" nichts zu sagen, weil ich nie vom Ende der Gewaltenteilung geredet habe.

[Fabian Montary]

Original von pjotr
Natürlich habe ich zu Ihren so genannten "Sachausführungen" nichts zu sagen, weil ich nie vom Ende der Gewaltenteilung geredet habe.

Die Ausführungen passen etwa nicht zur «Aufweichung»?