Mitteilungen 28. Unionsparlament

[pjotr]

Das ist sowohl materieller als auch formeller Mist.

[Fabian Montary]

Original von pjotr
Das ist sowohl materieller als auch formeller Mist.

Und der geht nur dem Präsidenten und meiner Person etwas an. Ich erwarte eine Bescheinigung zu meinem Widerspruch und kein Dummgeschwätz von einem Möchtegernjuristen wie Sie.

[pjotr]

[Fabian Montary]

Original von pjotr

Das ist ja nun nichts neues von Ihnen, Herr Professor...

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Gespräche bitte ich an anderer Stelle zu führen!
Ihr Antrag, Herr Montary, wird geprüft.

[Joeli Veitayaki]

wieder anwesend

[Fabian Montary]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Ihr Antrag, Herr Montary, wird geprüft.

Wie weit ist das hier gediehen?

[Marenus Luther]

Herr Präsident, bevor jemand klagt, möchte ich sie darauf hinweisen, dass Herr von Falkenstein nicht zum stellv. Parlamentspräsidenten gewählt worden ist. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass es mir hier nicht darum geht ihn aus irgend einen Grund zu verhindern - in Imperia hat er die Aufgaben als Präsident der Legislative auch gut gemeistert - sondern darum unnötigen Streit und Klagedrohungen vorzubäugen. Laut GO braucht der stellv. Präsident die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Demnach hat - bei 11 abgegebenen Stimmen - eine gefehlt.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Herr Luther, in der Geschäftsordnung steht aber auch, dass Enthaltungen wie nicht abgegebene Stimmen zählen.

[Marenus Luther]

Das dies auf für Wahlen gilt, war mir so nicht bewusst und erschloss sich ir bisher auch nicht aus dem Wortlaut der GO. Daher danke ich ihnen für den Hinweis.