[PE] Die Westlichen Inseln zur Schmutzkampagne gewisser Unionsparlamentarier gegen den Unionsrat

[Vanessa Garland]

Schön für Sie. Ich "verlange" demgegenüber, was zugleich die Frage des Herrn Jerkov beantwortet, dass die Urheber der folgenden expliziten oder impliziten unsachlichen, unkollegialen, wahrheitswidrigen, beleidigenden oder gar verleumderischen Aussagen diese zurückziehen:

• Mitglieder des Unionsrates hätten ihr Rederecht in der Vergangenheit inflationär dazu benutzt, Debatten unnötig in die Länge zu ziehen (Behrens-Nilsson);
• Herr Montary und ich würden uns in Zukunft um die meisten sachlich ungerechtfertigten Wortmeldungen im Unionsrat streiten (Veitayaki);
• Mitglieder des Unionsrates äußerten sich ohne vernünftigen Bezug zur Sache im Unionsparlament (Scott);
• Herr Montary und ich missachteten absichtlich den Sinn von Vorschriften in der Geschäftsordnung des Unionsparlamentes in selbstdarstellerischem Interesse (Veitayaki);
• Herr Montary sei ein "Hanswurst" (Jerkow);
• Mitglieder des Unionsrates stürmten einfach unangemeldet in den Plenarsaal, rissen das Mikro an sich, und plärrten dann etwas in dieses hinein (Jerkow);
• Herr Montary sei nach Möglichkeit von Debatten des Unionsparlamentes fernzuhalten (Veitayaki);
• die Mitglieder des Unionsrates missachteten die Ettikette im Unionsparlament (Marker);
• Mitglieder des Unionsrates störten den geordneten Ablauf der Geschäfte im Unionsparlament (Scott);
• es sei eine "Unart", wenn Mitglieder des Unionsrates bzw. namentlich Herr Montary die Beachtung der Unionsverfassung durch das Unionsparlament ggf. überprüfen ließen (Jerkov);
• Mitglieder des Unionsrates pöbelten und störten im Unionsrat (Jerkov)
• Herr Montary sei nur mittels fiskalischer Sanktionen belehrbar (Jerkow)

Weiter "verlange" ich, dass der hier applaudierende Herr Marker sich von seinem Applaus für die zweitletzte Äußerung von oben distanziert.

Derartige Unflätigkeiten haben die Mitglieder des Unionsrates sich nicht gefallen zu lassen. Solcherlei verbale Ausfälle von Mitgliedern des Unionsparlamentes gegen meine Kollegen und mich werde ich auch in Zukunft öffentlich anprangern, und soweit verfassungsrechtlich möglich und sachlich geboten auch juristisch verfolgen.

Einige - wohlgemerkt nicht alle! - Mitglieder des Unionsparlamentes haben völlig unmotiviert und aus für mich rational nicht nachvollziehbaren Gründen den Ländern den Fehdehandschuh ins Gesicht geworfen. Es steht diesen nunmehr ausgesprochen schlecht zu Gesicht, Moral zu heucheln.

[Rex Marker]

Sehr geehrte Frau Garland,

bisher hatten Sie meinen höchsten Respekt. Ich gehe deshalb davon aus das die oben gemachten Bemerkungen im Eifer des Gefechts und im Zorn gemacht wurden...

[Montgomery Scott]

Es handelt sich dabei nicht um Verleumdungen, da entweder keine konkrete Person angesprochen ist oder aber entsprechende Fälle für die Person nachweisbar sind.

[pjotr]

Kann Herrn Scott da nur zustimmen. Dazu dann auch noch die teilweise verfremdeten Zitate.
Ich forder Frau Garland hiermit dazu auf, die Verleumdungen über mutmaßliche Verleumdungen, die ich begangen haben soll zurückzunehmen, und sich umgehend zu entschuldigen.

[Sven Wenzel]

Ihre erneute Erklärung übertrifft ja an Lächerlichkeit noch die erste. Wie Herr Scott richtig anmerkt, handelt es sich hierbei nicht um Verleumdungen.
Ich schließe mich somit Herrn Jerkov an und erweitere den Inhalt der Forderung noch auf sämtliche Mitglieder des UP.
Ziehen Sie die Erklärung zurück und entschuldigen Sie sich.

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Es handelt sich dabei nicht um Verleumdungen, da entweder keine konkrete Person angesprochen ist oder aber entsprechende Fälle für die Person nachweisbar sind.

Trotz mehrfacher Nachfragen ist das noch nie belegt worden, Herr Kollege... Von daher bleiben es weiterhin Behauptungen.

[Rufus Constantius]

Da trink ich mir lieber einen, diese Frau ist nur mit Alkohol zu ertragen...

[Vanessa Garland]

Das "Gefecht", von welchem Herr Marker spricht, ist durch einen völlig grundlosen Überfall des Herrn Behrens-Nilsson auf die Länder bzw. deren Vertreter im Unionsrat vom Zaun gebrochen worden, mittels welchem er offenbar seinen Frust ob seines erfolglos geblieben Versuchs, eine Regierung unter seiner Führung zu bilden, abreagieren will. Dass der lautstärkste Verfechter dieser Regelung ausgerechnet der andere nicht zum Zug gekommene Kanzlerkandidat ist, deutet jedenfalls auch in diese Richtung.

Zu Entschuldigungen sind jene Herrschaften aufgerufen, die die Mitglieder des Unionsrates grob wahrheitswidrig als eine Horde wildgewordender Chaoten darstellen, die nichts anderes im Sinn haben, als die Arbeit des Unionsparlaments zu stören und zu behindern. Entsprechende Darstellungen sind nicht nur wahrheitswidrig, ihr mangelnder Wahrheitsgehalt ist ihren Urhebern auch bekannt, und diese sind geeignet, die Mitglieder des Unionsrates verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen.

Es ist in keiner Form akzeptabel, wie hier durch derartige Orgien sinnlosen Populismusses und realitätsferner Hetze gegen die Mitglieder des Unionsrates eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Unionsparlament und -rat torpediert wird.

Es steht den zitierten Herrschaften ja frei, wenn sie die Diskussion irgendwie voranbringen und sich nicht nur in Selbstgerechtigkeit suhlen wollen, Belege für die sachliche Richtigkeit ihrer Behauptungen vorzubringen.

Das plakativ selbstherrliche Geschrei der Hetzer, die Verwahrung gegen derartige Schmutzkampagnen sei ein Sakrileg, angefeuert von Zaungästen wie einem Herrn Wenzel, weist auf eine tiefe Missachtung der verfassungsrechtlich verankerten Interessenwahrung der Länder im Gesetzgebungsprozess, mithin eine feindselige Einstellung gegen eines der Grundprinzipien der Demokratischen Union - den Föderalismus - hin.

Es bleibt abzuwarten, was die Mitglieder des durch seine Zersplitterung sowie in Teilen charakterlich fragwürdige Besetzung in seiner Handlungsfähigkeit nicht eben gestärkten Unionsparlaments sich noch einfallen lassen werden, um befürchtete Effizienzdefizite in der Arbeit dieses Organs den Ländern oder anderen daran Schuldlosen zuzuschustern.

[Michael Heen]

Original von Vanessa Garland
Schön für Sie. Ich "verlange" demgegenüber, was zugleich die Frage des Herrn Jerkov beantwortet, dass die Urheber der folgenden expliziten oder impliziten unsachlichen, unkollegialen, wahrheitswidrigen, beleidigenden oder gar verleumderischen Aussagen diese zurückziehen:
...

Verzeihen Sie, Frau Garland, aber wer in die Politik geht, sollte nicht zu dünnhäutig sein.

[Joeli Veitayaki]

Ich bin dafür, dass man gesetzlich verankert, dass Frau Garland die Worte "wahrheitswidrig", "beleidigend" und "verleumderisch" in all ihren Formen nicht mehr verwenden darf. Hat da jemand ein juristisches Seminar besucht und ist an den wichtigen Stellen eingepennt?