Rede an die Nation

[Jasmin van Rotstein]

Stimmt.

[Jonathan Metternich Hughes]

Warum also sollten die Unionsländer gerade jetzt einbezogen werden? Die Union hat derzeit keine verfassungsgemäßen Möglichkeiten zum Einschreiten. Mal ganz abgesehen davon, dass das derzeit auch gar nicht sinnvoll wäre.

[Helen Bont]

Hat die Rede im Fernsehen gesehen.

[Jasmin van Rotstein]

Original von Jonathan Metternich
Warum also sollten die Unionsländer gerade jetzt einbezogen werden? Die Union hat derzeit keine verfassungsgemäßen Möglichkeiten zum Einschreiten. Mal ganz abgesehen davon, dass das derzeit auch gar nicht sinnvoll wäre.

Mal von meinem etwas unsinnigen Statement abgesehen, finde ich dennoch eine Zusammenarbeit mit einem Sicherheitskonzept zwischen Ländern und Union sehr sinnvoll. Gerade weil die Union auf Länderebene nicht einschreiten kann und auf die Mitarbeit der Länder angewiesen ist. Zumindest sollten in meinen Augen geeignete Maßnahmen zu einer Abwehr von Gefahren gemeinsam besprochen und umgesetzt werden. Bei der Drohung eine Unabhängigkeit eines Unionslandes anzustreben oder die Angliederung an ein anderes Land zu vollziehen, sehe ich diese Notwendigkeit durchaus gegeben und auch als sinnvoll an. Ich bin der Meinung eben nicht erst zu warten bis irgendwann eine Situation Eintritt sondern früher auf mögliche Gefahren zu reagieren. Das ich erst aus den Medien über diese Bedrohungen erfahren habe und es vorher keinerlei Informationen aus ihrem Hause gab, ist für mich mehr als enttäuschend. So wird und muss mein Land auf diese Berichte zum Schutz meiner Mitbürger nach eigenem Ermessen reagieren.

[Montgomery Scott]

Gerade in der aktuellen Situation halte ich es für eine Pflicht der Unionsregierung, die Länder aktiv mit in die Konfliktlösung einzubeziehen.

[Natalie von Matahari]

Aus welchem Grund denn? Nur, weil einige Flachpfeifen bunte Bilder in die Luft halten? Wie erfolgreich waren eigentlich die Gespräche des Verräters Sendlhofer?

[Wolfgang Seidel]

Original von Montgomery Scott
Gerade in der aktuellen Situation halte ich es für eine Pflicht der Unionsregierung, die Länder aktiv mit in die Konfliktlösung einzubeziehen.

Dies ist eine bilaterale Auseinandersetzung, in welcher die Union die Kompetenzen zur Federführung hat. Ich sehe nicht ein warum man, bei diesen diplomatischen Auseinandersetzungen, die Unionsländer miteinbeziehen sollte.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von Montgomery Scott
Gerade in der aktuellen Situation halte ich es für eine Pflicht der Unionsregierung, die Länder aktiv mit in die Konfliktlösung einzubeziehen.

Und woraus sehen Sie diese Pflicht begründet? Mir scheint eher, dass hier versucht wird, die Verteidigungs- und außenpolitische Kompetenz weiter zugunsten der Unionsländer auszuhöhlen.

Die Unionsregierung kann, das ist ein Fehler des Föderalismus, nichts gegen Reisen des freisteinischen Ministerpräsidenten unternehmen, egal welches Ziel diese haben.