Waylan-Majere reflektiert im Vorwärts! den Geschäftsordnungsstreit im Unionsparlament

[Palin Waylan-Majere]

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[Antonio Sandro]

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Ich finde diese Debatte ebenso ätzend. Als ob wir keine anderen Probleme haben. Das Problem ist, dass hier nicht gemeinsam gearbeitet wird, sondern jeder versucht sich soviele Rechte wie möglich zu sichern, anstatt seine bereits bestehenden Position zu nutzen und endlich mal etwas zu tun. Persönliche Animositäten sind nicht zu übersehen.

Ich will aber ebenso wenig abstreiten, dass beide Seiten darüber nachdenken müssen, ob Sie ihre Rechte, die ihr grundsätzlich ja zustehen, auch wirklich sinnvoll nutzen. Es ist meines Erachtens mehr als fraglich, ob die Unionsratsmitglieder jederzeit im Unionsparlament dazwischenquatschen dürfen, wenn es eventuell gar nicht um ein Thema geht, was Sie berührt. Andererseits gibt es einen Grund, warum der Unionsrat in die Vorgänge im Unionsparlament eingebunden ist. Die Problematik ist, dass einige Mitglieder der Organe keinen Anstand mehr haben bzw. kein Gefühl mehr dazu, wann es angebracht ist was zu sagen und wann man sich eben mal auch raushält.

Juristisch hat sich aber ein interessanter Fall aufgetan, der - sollte er die Hürde der Zulässigkeitsprüfung - ein wohl spannendes Organstreitverfahren nach sich ziehen wird.

[Fiete Schulze]

...und wann wird denn mal "regiert" ?

[joukersendler]

Im Grunde eine gute Reflektion.

Und so ganz nebenbei, hat auch ein MdUP sich gegen diese Regelung gestellt. Und ja das war ich.
Aber wenn es Pjotr gewesen wäre, hätte die Reflektion ihn mit Lob überschüttet

[Palin Waylan-Majere]

Original von joukersendler
Im Grunde eine gute Reflektion.

Und so ganz nebenbei, hat auch ein MdUP sich gegen diese Regelung gestellt. Und ja das war ich.
Aber wenn es Pjotr gewesen wäre, hätte die Reflektion ihn mit Lob überschüttet

Ich habe das schon registriert und werde das womöglich in einem anderen Zusammenhang noch verarbeiten.

[McBryan]

Na der Kanzler ist doch gerade erst gewählt geworden und muss sein Kabinett zusammenstellen und vereidigen lassen.

Wenns ne Woche dauern würde, tät ich auch was sagen, aber noch ist ja bisschen Zeit.

[Richard Stresemann]

Original von Antonio Sandro
Juristisch hat sich aber ein interessanter Fall aufgetan, der - sollte er die Hürde der Zulässigkeitsprüfung - ein wohl spannendes Organstreitverfahren nach sich ziehen wird.

Ich meine, es müsste eigentlich als abstrakte Normenkontrolle geführt werden, nicht als Organstreit.

[Rex Marker]

Auf jeden Fall gut geschrieben. Tatsächlich seh ich auch andere Probleme. SO zeigt man aber mal eindringlich das man mit gewissen Verhaltensweisen nicht einverstanden ist.

[Michael Schneider]

Mal etwas grundsätzliches: normalerweise müsste JEDEM Redner einzeln im Unionsparlament vom Unionsparlamentspräsidenten das Wort erteilt werden! Dass dies nicht geschieht ist der technischen Umsetzung geschuldet, die wir im Parlament verwenden.

[Fabian Montary]

Ich gehe mit Herrn Schneider konform. Der Artikel ist sogar auch mal lesbar...