Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Präsidentenwahl im ersten Wahlgang gescheitert
Pjotr Jerkov
Patrick Behrens-NilssonDie Wahl des Unionsparlamentspräsidenten ist im ersten Wahlgang gescheitert. Bei der Wahl votierten drei Abgeordnete für den Kandidaten Pjotr Jerkov, zwei für den Abgeordneten Patrick Behrens-Nilsson und zwei votierten gegen beide, während ein Abgeordneter sich aktiv der Stimme enthielten. Damit ist ein zweiter Wahlgang notwendig.
Überschattet war die erste Wahlrunde von dem Streit über die Versendung der Wahlunterlagen an den Abgeordneten der KLL-Fraktion Joeli Veitayaki mit einer Bezeichnung, die er als beleidigigend empfand und der damit verknüpften Forderung einer Mehrheit der Abgeordneten nach Abbruch und Wiederholung des ersten Wahldurchgangs. Drei Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil.
Unionskanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert
Rex Marker
Joeli VeitayakiIm Unionsparlament ist die Wahl des Unionskanzlers im ersten Wahlgang gescheitert. Erwartungsgemäß entfielen auf den von Unionspräsident Michael Schneider zur Wahl vorgeschlagenen Kandidaten der Grünen, Rex Marker, drei Ja-Stimmen. Acht Abgeordnete votierten gegen ihn. Bereits im Vorfeld der Abstimmung hatte Marker erklärt, dass er eine eventuelle Wahl nicht annehmen werde.
Mittlerweile wurde die zweite Wahlrunde eingeläutet. Zur Wahl stehen drei Kandidaten: der von KLL, Liberaler Lister, Grünen und SPDU nominierte KLL-Spitzenkandidat Joeli Veitayaki, der bisherige Unionsverteidigungs- und Justizminister Pjotr Jerkov und der FDU-Vorsitzende Patrick-Behrens-Nilsson. Politische Beobachter gehen davon aus, dass sich im zweiten Wahlgang Veitayaki durchsetzen wird, da die ihn nominierenden Fraktionen über die sogenannte "Kanzlermehrheit" verfügen.
Unionsrat legt Einspruch gegen Kriegswaffenkontrollgesetz ein
Mit vier Ja- gegen zwei Nein-Stimmen hat der Unionsrat gegen das vom Unionsparlament verabschiedete Kriegswaffenkontrollgesetz Einspruch eingelegt. Zuvor hatte das Unionsparlament das Gesetz mit sieben Ja- gegen eine Nein-Stimme angenommen. Derzeit berät das Unionsparlament über eine eventuelle Zurückweisung des Unionsrats-Einspruchs.
Reaktionen auf Gründung der Vereinigten Linke
Ex-Uniondkanzler und Gründer der Freiheitlichen Liga Sylvain Rousseau-Mason
IRP-Vorsitzender und Gründer der Antikommunistischen Aktion http://img269.imageshack.us/img269/5237/falkenstein.jpgOffenbar in Reaktion auf die Gründung der Partei "Vereinigte Linke" wurde neben dem Verein "Antikommunistische Aktion" des IRP-Gründers und Unionsparlamentsabgeordneten Graf Johannes Georg von Falkenstein zu Falkenstein nun auch ein Verein "Freiheitliche Liga" gegründet.
Versteht sich die "Antikommunistische Aktion" explizit als Gegenorganisation zur Vereinigten Linke, heißt im Gründungsaufruf der vom ehemaligen Unionskanzler Rousseau-Mason gegründeten Freiheitlichen Liga, dass ihre Gründung nicht in Reaktion auf die Gründung der Vereinigten Linke erfolgt sei, sondern um zu dokumtieren, dass man keine Angst habe und man zu für eine Überzeugungen einstrete. Zu diesen Überzeugungen gehört, wie es in dem Aufruf heißt, das Eintreten für die Freiheit des Einzelnen, der Kampf gegen staatliche Repressalien und das Eintreten für einen maximalen Freiheitsraum des Individuums und ein freies, unbschränktes Leben.
Inzwischen wurde die zweite Wahlrunde eröffnet, bei der, wie bei der ersten Wahlrunde, die Abgeordneten Patrick Behrens-Nilsson von der FDU-Fraktion und Pjotr Jerkov von der VL-Fraktion kandidieren.
Bevollmächtigter der Union bei der VETO entlassen
Ehemaliger Bevollmächter bei der VETO Harold VahlbergUnionsbankpräsidentin Madonna Ritchie-Ashcraft hat den Bevollmächtigten der Demokratischen Union bei der VETO, Harold Vahlberg von seinem Amt entbunden. Dies gab die Unionsbank in einer Pressemitteilung bekannt.
Die Entlassung erfolgt zu einem Zeitpunkt, da die Unionsbankpräsidentin zunehmend in die Kritik der zukünftigen Regierungskoalition gerät. Führende Vertreter der FLA hatten wiederholt ihre Ablösung verlangt und ihre Forderung unter anderem mit angeblicher Inkompetenz und mit ihrer politischen Gesinnung sowie ihre Mitgliedschaft in der Vereinigten Linken vorgeworfen.
Konstruktives Misstrauensvotum
Imperialkanlzer Imperias Marenus Luther
Ex-Imperialkanzler Robert CullenMit einem konstruktivem Mistrauensvotum hat das imperianische Herrenhaus dem amtierenden Imperialkanzler Robert Cullen das abgewählt und den Sozialdemokraten Marenus Luther zu dessen Nachfolger im Amt gewählt. Bei der Abstimmung votierten drei Abgeordnete für den konstruktiven Misstrauensantrag, ein Abgeordneter stimmte dagegen.
Cullen hatte sich als Politikneuling im April gegen den amtierenden Imperialkanzler Wolfgang Müller mit 60% der Stimmen durchgesetzt.
Rücküberweisung beantragt
Im Prozess gegen den umstrittenen Senator von Katista im Unionsrat, Kintaro Bergmann, vor dem katistanischen Obergericht, hat die Staatsanwaltschaft die Rücküberweisung an das Unionsgericht beantragt. In dem Eilantrag begründet die Staatsanwaltschaft ihre Forderung damit, dass es nicht nachvollziehbar sei, weshalb dem Angeklagten innerhalb einer angemessenen Zeit kein rechtliches Gehör gegeben werden könne. Dies entspreche unter anderem nicht den Grundsätzen der Gleichbehandlung vor dem Gesetz.
Premierminister wiedergewählt
Aöter und neuer Premierminister Roldems Fabian MontaryDie Wähler in Roldem haben Premierminister Fabian Montary für eine weitere Amtszeit gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von 66,67% stimmten rund 66% der Wähler für und rund 33% der Wähler gegen ihn.
In einer ersten Reaktion bedauerte Montar zwar die geringe Wahlbeteiligung, stellte aber fest, dass zwei Drittel des roldemische Volkes hinter ihm stünden.
Partei der Panassakhischen Revolution vor der Gründung
In dem erst kürstlich unabhängig gewordenen Assakhien hat Staatspräsident Ahninedschad die Gründung einer Staatspartei angekündigt. Sie soll die erfolgreiche Revolution stützen und den Namen Partei der Panassakhischen Revolution tragen. Die Partei der Panassakhischen Revolution wolle die großartige Idee des Panassakhismus bewahren und in der assakhischen Politik fortführen, erklärte Ahninedschad auf einer Pressekonferenz. Der Gründungsparteitag findet am 29.06. statt.
US-Bundesstaat droht Rat der Nationen lahm zu legen
Gouverneur des US-Bundesstaates Astoria State Declan FitchDer Gouvenreur des US-Bundesstaates Astoria State, Declan Fitch, hat die Delegierten und Bediensteten des Rats der Nationen aufgefordert, das RdN-Gebäude in der Zeit vom 29.06. bis 10.07. nicht zu betreten. Der Grund seien umfangreiche Kanalarbeiten in diesem Gebiet, weswegen aus Hygiene- und Sicherheitsgründen sämtliche Gebäude in diesem Bereich nicht benutzbar seien. Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werde der US-Bundesstaat nicht akzeptieren.
In einem Schreiben an den Gouverneur wies RdN-Generalsekretär Oliver Hasenkamp auf den Gebäudenutzungsvertrag zwischen dem RdN und den USA hin und forderte die Bundesstaatsregierung auf, sich an diesen zu halten. Zwar sei der RdN zur Kooperation mit dem Regierung des Bundesstaates bereit, doch monierte Hasenkamp unter anderem die kurze Frist sowie das Fehlen eines Angebots für ein Ersatzgebäude.
Unterdessen intervenierte die US-Bundesregierung in dem Streit zwischen US-Bundesstaat Astoria State und dem RdN: US-Präsident Scriptatore forderte Gouverneur Fitch schriftlich auf, die Verträge zwischen den USA und dem RdN als rechtsverbindlich anzuerkennen und weitere Verstöße zu unterlassen. Dies betreffe insbesondere den freien Zugang der RdN-Delegierten zum Ratsgebäude.
Der US-Präsident forderte den Gouverneur auf, die Bauarbeiten so gestalten zu lassen, dass der RdN seine Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und lud ihn zu einem gemeinsamen Gespräch mit dem RdN-Generalsekretär ins Weiße Haus ein, um eine für alle tragbare Lösung zu finden.
Gouverneur von Freeland wiedergewählt
Gouverneur des US-Bundesstaates Freeland Georges LavalIm US-Bundesstaat Freeland haben die Wähler Gouverneur Georges Laval eine weitere Amtszeit beschert. Er erhielt als einziger Kandidat 83,3% der abgegebenen Stimmen, 16,6% stimmten gegen ihn.
Gouverneur tritt zurück
Ex-Gouverneur des US-Bundestaates Hybertina Benjamin McNamaraDer Gouverneur des US-Bundesstaates Hybertina, Benjamin McNamar, ist von seinem Amt zurückgetreten. Er sehe sich derzeit nicht in der Lage, das Amt des Gouverneurs auszufüllen, gab er als Begründung an. An seine Stelle tritt der bisherige Vize-Gouverneur Xavier Xerxes.
McNamar war erst Mitte Mai mit 100% der abgegebenen Stimmen zum Gouverneur gewählt worden.
Chinopien sagt Shatavahanas Regierung Unterstützung bei Bekmäpfung der Rebellen zu
Der chinopische Reichskanzler Denne Ziang BelaiDie chinopische Regierung hat der Regierung Shatavahanas Unterstützung bei der Bekämpfung der kommunistischen Rebellen im Norden Shatavahanas zugesagt. Dies gab der chinopische Reichskanzler Denne Ziang Belai auf einer Pressekonferenz bekannt.
Unter anderem wird die chinopische Marine die Shatavahanische Marine dabei untersützen, ihre Küstenlinien zu überwachen, um den Nachschub von See her für die Rebellen zu unterbinden.
Militär- und Polizeikräfte werden zudem die gemeinsame Grenze von der Luft und dem Boden aus verstärkt überwachen. Zudem stehen Jagd- und Jagdbombergeschwadern sowie Einheiten des Heeres bereit, im Notfall sofort einzugreifen, wenn die chinopische Grenze bedroht werden sollte.
Wenn 2/3 der Wähler für ihn gestimmt haben, so ist das bei einer Wahlbeteiligung von ebenso knapp 2/3 mitnichten zwei Drittel des roldemischen Volks, in Wahrheit steht nichtmal die Hälfte der Bürger Roldems hinter Montary.
