[Aussprache] Kriegswaffenkontrollgesetz (UR-Einspruch)

[Montgomery Scott]

Der Unionsrat hat Einspruch gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz erhoben: Abstimmung 2009/46 Kriegswaffenkontrollgesetz (Unionsparlament)

Der Kollege Jerkov hat die Zurückweisung des Einspruchs zurückgewiesen. Der Kollege Lemarchal hat hierzu eine Aussprache beantragt. Bitte, Herr Lemarchal.

[Pierre Lemarchal]

*ist nervös und tritt das erste mal an das Rednerpult*

Hohes Haus,
Herr Präsident,
Werte Kolleginnen und Kollegen,

wir beschäftigen uns in dieser Aussprache mit der Zurückweisung des Kriegswaffenkontrollgesetzes durch den Unionsrat. Mich als Abgeordneter des Unionsparlamentes würde interessieren, mit welcher Begründung dieses Gesetz zurückgewiesen wurde?

Denn wenn wir hier die Gründ erfahren, dann können wir die Stellen, welche zu Behaglichkeiten geführt haben eventuell nachbessern.

Daher würde ich gerne sie Herr Präsident darum bitten, eine Stellungnahme des Unionsrates einzuholen.

Danke.

[Joeli Veitayaki]

lässt dem jungen Kollegen ein Schriftstück zukommen

[Fabian Montary]

Die Beweggründe der Republik Roldem zum Sachverhalt habe ich mich bereits im Unionsparlament dargelegt.

[Helmut Hennrich]

Herr Präsident, Hohes Haus,
die Argumente für und wider den vorliegenden Entwurf für ein Kriegswaffenkontrollgesetz - wobei ich die Argumente wider die Vorlage nicht teile - wurden in mehreren Debatten sowohl hier im Unionsparlament als aúch im Unionsrat mehrfach ausgebreitet. Da ich keine Aussicht auf Erfolg sehe, dass Befürworter und Gegner den jeweils anderen zu überzeugen vermögen, schlage ich vor, dass wir dieses Schaulaufen beenden und die Abstimmung eingeleitet wird.

[Rex Marker]

Ich stimme dem Herrn Kollegen Hennrich zu.

[Joeli Veitayaki]

zustimmend nickt das würde in der vergangenen Legislaturperiode ausgiebig durchgekaut, das muss nun wirklich nicht mehr sein. Die neu hinzugekommenen Parlamentarier können sich anhand der Argumente ihr eigenes Bild machen und dann entscheiden.

[Pierre Lemarchal]

Ich danke Ihnen für das Schriftstück Herr Kollege. Nachdem ich dieses nun gelesen habe, steht einer schnellen Abstimmung nichts mehr im Weg.

[pjotr]

Die LL Fraktion wird sich auch in dieser Legislatur wieder hinter den Entwurf stellen.

[Joeli Veitayaki]

das freut uns zu hören